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Entlastung bei Luftverkehrssteuer gegen Investitionen

Lufthansa Airbus A340-600
Lufthansa Airbus A340-600, © world-of-aviation.de Björn Schmitt Aviation Photography

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DÜSSELDORF - Die schwierige Lage mancher deutscher Fluggesellschaften und Flughäfen lässt die Bundesregierung laut einem Pressebericht über Erleichterungen für die Branche nachdenken. Es sei nun denkbar, Fluggesellschaften von der Luftverkehrssteuer zu entlasten.

Voraussetzung sei, dass sie lärm- und emissionsarme Flugzeuge kaufen, zitiert das "Handelsblatt" (Freitag) eine Quelle aus dem Bundesverkehrsministerium. Es solle "künftig keine Tabus mehr geben". Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will jedoch nicht von der umstrittenen Ticketabgabe abrücken, die jährlich eine Milliarde Euro in den Haushalt spült.

Dem Bericht zufolge forderten je zwei Vize-Fraktionschefs von Union und SPD Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) schriftlich auf, die "internationale Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts Deutschland zu sichern". Dies müsse noch in dieser Legislaturperiode geschehen, zitiert die Zeitung aus ihrem Schreiben. Aus Sicht des Verkehrsministeriums sei nun klar, dass der Branche keine weiteren Belastungen mehr zugemutet werden könnten.

Den Forderungen ging laut der Tageszeitung ein Treffen von Branchenvertretern mit den Fraktionsspitzen von Union und SPD im Frühjahr voraus. Dabei hätten Lufthansa-Chef Carsten Spohr, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, und weitere Spitzenvertreter der Branche den Politikern Volker Kauder (CDU), Thomas Oppermann (SPD) und Gerda Hasselfeldt (CSU) ihre Forderungen unterbreitet.

Dazu zählten dem Bericht zufolge neben der Abschaffung der Luftverkehrssteuer eine Absage an weitere Nachtflugverbote. Ein weiteres Treffen ist laut "Handelsblatt" für den Herbst geplant.

Fluggesellschaften wie die Lufthansa kämpfen seit Jahren mit harten Sparkursen gegen sinkende Gewinne an oder erleiden wie Air Berlin herbe Verluste. Mehrere Regionalflughäfen gingen in die Insolvenz, Passagiere in Grenzregionen wandern an ausländische Flughäfen ab, um die Ticketsteuer zu sparen.

Auf den Europastrecken sorgen Billigflieger wie Ryanair und Easyjet für harte Konkurrenz, auf der Langstrecke kämpfen Lufthansa & Co. gegen Fluglinien wie Emirates, Qatar und Etihad, die an ihren Drehkreuzen am Persischen Golf kaum mit Beschränkungen zu kämpfen haben.
© aero.de, dpa-AFX | Abb.: Lufthansa | 15.08.2014 09:12

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Beitrag vom 19.08.2014 - 17:39 Uhr
Zitat aus dem Bericht: Voraussetzung sei, dass sie lärm- und emissionsarme Flugzeuge kaufen, zitiert das "Handelsblatt" (Freitag) eine Quelle aus dem Bundesverkehrsministerium.

Wie soll das nun funktionieren? Nach welchem Schlüssel müssen die Fluggesellschaften neue Flieger kaufen. Die eine Milliarde pro Jahr aus dem Bericht ergibt laut Listenpreis 13 A320neo oder 4,5 A350-900. Da werden dann Fluggesellschaften gezwungen Flugzeuge die bereits abgeschrieben aber noch in Topzustand sind zu verkaufen. Im Gegenzug muss dann ein Modell gekauft werden das gar nicht zur Flotte passt oder nicht dem Bedarf entspricht. Falls die Fluggesellschaft keine neuen Flugzeuge kauft muss sie dann entsprechend eine Strafsteuer bezahlen oder Flugzeuge stilllegen.

Das ganze wird dann von der 100 köpfigen Luftverkehrsteuerersatzmaßnahmenkontrollabteilung überwacht die direkt dem Staatssekretär für Luftverkehrsteuerersatzmaßnahmenkontrolle im Bundesverkehrsministerium unterstellt ist.

Das ganze dient natürlich der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit.

Unter anderem werden von der Luftverkehrssteuer Mitarbeiter im Bundesverkehrsministerium und nicht nur dort dafür bezahlt sich einen derartigen Schwachsinn auszudenken.
Beitrag vom 19.08.2014 - 15:59 Uhr
Wohin soll denn ein Passagier aus Frankfurt ausweichen, wenn er z.B. von Frankfurt nach Brüssel fliegen will? Wohin soll ein Passagier aus Hamburg ausweichen, wenn er nach Rom will usw.
Ich habe noch nie die Hysterie der Airlines verstanden, auch wird die Ticketsteuer nicht dazu führen, dass ein Passagier aus Düsseldorf die teure zeitaufwändige Anfahrt nach Amsterdam vorzieht um 10€ Ticketsteuer zu sparen. Welch irrationale Argumentation der Airlines. Und die Ticketsteuer trifft hier alle Airlines also auch keine Wettbewerbsverzerrung, wie hier gelegentlich behauptet wird.

Hier ist niemand hysterisch, aber Grund zur Sorge gibt es sehr wohl. Während die "Golfairlines" von ihren Inhaberstaaten mit fast unerschöpflichen Mittel und Möglichkeiten gefördert werden, Arbeitnehmerrechte dort nur ziemlich klein geschrieben werden und Nachtflugverbote nicht existent sind, leidet gerade eine Lufthansa ganz erheblich unter dieser Steuer. Der Ertrag pro Passagier liegt im Schnitt weit unter EUR 10,00 und das ist nicht viel. Der Flugpreis beinhaltet ja auch ohne Luftverkehrssteuer schon genug Steuern und gebühren, die eins zu eins an Staaten, Flughafenbetreiber usw weitergereicht werden.
Da schlägt die "Luftverkehrsabgabe" große Kerben, da sie keineswegs eins zu eins dem Flaggast weiterbelastet werden kann.
Natürlich wird eine 4-Köpfige Familie auf dem Weg in die USA es sich zweimal überlegen ob sie für den Abflug aus DUS über 160 Euro an Steuern bezahlt oder eben ohne diese Steuern aus AMS abhebt. Im Zweifelsfall bleibt die deutsche Airline auf den Ertragsausfall sitzen.
Und natürlich belastet diese Abgabe die deutschen LVGen überproportional, da sie nun mal einen wesentlich höheren Anteil an Fluggäste befördern, die in Deutschland ihre Tickets kaufen.
Beitrag vom 18.08.2014 - 16:48 Uhr
Wenn ich von Hamburg nach Australien will würde, ich über Dubai mit nur einmal Umsteigen fliegen, mit LH über Frankfurt wären es gleich 2x Umsteigen mit Zeitverzug usw. Wenn ich von Hamburg nach Babngkok will, fliege ich mit Turkish billiger als mit LH über FRA.
Wenn ich von Frankfurt nach Bangkok will nehme ich den Direktflug und gehe nicht wegen der Ticketsteuer über Paris oder Rom. In all diesen Beispielen hat die Ticketsteuer keinen Einfluß auf die Buchungsentscheidung. Zur Frau Menne, Sie haben recht die Ticketsteuer gibt es schon länger, Frau Menne hat aber betont, dass die Zahl der Passagiere trotz Ticketsteuer gestiegen sei, die Marge wird aber nach Frau Menne durch die Überkapazitäten zertümmert und nicht durch schwindende Fluggastzahlen wegen der Ticketsteuer.


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