Bulc: Ermutigende Gespräche mit Golfstaaten

BRÜSSEL/DOHA - Erste gemeinsame Nenner aber noch kein Durchbruch: EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sieht Sondierungsgespräche mit Golfstaaten über neue Luftfahrtabkommen auf Kurs. Im Herbst will Bulc eine EU-Strategie für die Verkehrsbeziehungen zum Golf vorlegen.

"Vor ein paar Tagen hatten wir ein sehr erfolgreiches Treffen mit den Golfnationen in Doha, bei dem Fortschritte erzielt wurden", sagte Bulc der Zeitung "The National". Die Gespräche seien "erheblich ermutigender verlaufen" als frühere Treffen.

Auf Initiative der Verkehrsminister Deutschlands und Frankreichs arbeitet Bulc an neuen Spielregeln für den Marktzugang von Golfairlines in die EU, in der bislang jeder Mitgliedstaat eigene Verkehrs- und Luftfahrtabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar schloss.

"Die Kommission wird eine Reihe von Luftfahrtabkommen auf EU-Ebene mit wichtigen Drittländern vorschlagen, mit dem Ziel unsere Luftfahrtbeziehungen zu normalisieren und zu stärken", sagte Bulcs Sprecher Jakub Adamowicz im März nach einem Treffen der EU-Verkehrsminister in Brüssel.

Eine Anwendung der Anti-Dumping-Richtlinie 868 und klare Beteiligungsregeln, wie sie schon das OpenSkies-Abkommen der EU mit den Vereinigten Staaten kennt, sollen Grauzonen für staatliche Airlinesubventionen schließen, lautet das Kalkül in Brüssel.

"Wir stellen gerade eine Luftfahrtstrategie zusammen und bilaterale Abkommen werden ein Teil dieser Strategie sein", sagte Bulc. Förmliche Verhandlungen zwischen EU und Golfstaaten könnten noch in diesem Jahr beginnen. Als nächstes werde man mit den großen Golfairlines sprechen.

Emirates, Etihad Airways und Qatar Airways drängen in den europäischen Markt. Lufthansa und Air France-KLM vermuten staatliche Subventionen als Treibstoff der rapiden Expansion ihrer Wettbewerber. Die Chefs beider Airlinekonzerne hatten sich im Dezember diesbezüglich mit einem Brief direkt an Bulc gewandt.

"Es wird nicht um eine weitere Liberalisierung (für Golfairlines, Red.) gehen", sagte eine mit der Sachlage vertraute Person aero.de im März. Die Scheinwerfer der EU schienen "nicht mehr mit 40, sondern mit 4.000 Watt" auf die Subventionen, mit denen Golfairlines ihre Marktanteile in Europa ausbauten.

Spannungsfeld innerhalb der EU

Allerdings gibt es auch andere Stimmen. So sprachen sich der British Airways-Konzern IAG, Alitalia und Air Berlin inzwischen unisono für eine weitere Öffnung des europäischen Himmels aus.

Bei Alitalia und Air Berlin gibt Etihad Airways als Großaktionär die Richtung vor. Qatar Airways sicherte sich im Januar knapp 10 Prozent der IAG-Aktien und damit einen einflussreichen Fürsprecher.

Nach Zahlen des Statistischen Bundesamts legte der Verkehr aus Deutschland in die Vereinigten Arabischen Emirates im ersten Quartal 2015 um 18 Prozent auf 513.000 Passagiere zu. Die Niederlande wollen die Notbremse ziehen und Golfairlines vorerst keine zusätzlichen Frequenzen in Amsterdam bewilligen.

Etihad-Chef James Hogan klagte vergangene Woche über "protektionistische Bestrebungen (...) in Europa" und "Ansätze zur Einschränkung des Wettbewerbs". Diese "ungeahnten externen Herausforderungen" könnten das Wachstum von Etihad beeinträchtigen, warnte Hogan.