Bericht: Vergabeverstöße bei Bau von Kassel-Calden

CALDEN - Wieder Ärger um Kassel-Calden: Diesmal soll beim Bau des umstrittenen Flughafens gegen Vergaberichtlinien verstoßen worden sein. Rückzahlungen in Millionenhöhe sind nicht ausgeschlossen.

Vergabeverstöße beim Bau des Flughafens Kassel-Calden könnten einem Medienbericht zufolge zu Rückforderungen in Millionenhöhe gegen das Land Hessen führen. Der Landesrechnungshof habe schwere Verstöße gegen das Vergaberecht festgestellt, meldete hessenschau.de unter Berufung auf einen Prüfbericht. Der Rechnungshof und das hessische Wirtschaftsministerium waren am Donnerstagmorgen für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Die Prüfer bemängelten dem Bericht zufolge, dass beim Großteil der Vergaben nicht ein sogenanntes offenes Verfahren angewendet worden sei. Durch das offene Verfahren werde aber das Risiko von Absprachen, Manipulationen und Korruption besser begrenzt als bei anderen Verfahren. Bei 17 Aufträgen mit einem Volumen von insgesamt mehr als 130 Millionen Euro, die von der Flughafengesellschaft vergeben wurden, seien demnach Unregelmäßigkeiten und teilweise schwere Vergabeverstöße festgestellt worden.

"Bei strenger Ahndung der Verstöße durch das Wirtschaftsministerium würden sich Rückforderungen in zweistelliger Millionenhöhe ergeben", heißt es in dem hessenschau.de-Bericht. Bieter seien ohne Begründung ausgeschlossen und verbotene Nachverhandlungen geführt worden.

Der Bau des 271 Millionen Euro teuren Flughafens, der mittlerweile Kassel Airport heißt, war umstritten, der defizitäre Flughafen steht seit seiner Eröffnung 2013 wegen mangelnder Auslastung in der Kritik. Für das Jahr 2020 waren 640 000 Passagiere prognostiziert worden, inzwischen geht die Zehnjahresprognose für das Jahr 2024 von nur noch 497 000 Passagieren aus. Die schwarz-grüne Landesregierung will den Airport im nächsten Jahr auf den Prüfstand stellen. Nach 8,1 Millionen Minus im Jahr 2014 lag das Defizit im vergangenen Jahr bei rund 6,1 Millionen Euro.

An dem Regionalflughafen sind außer dem Land auch die Stadt und der Landkreis Kassel sowie die Gemeinde Calden beteiligt.