PALMA DE MALLORCA - Hoffnung auf Bewegung im Streit um den Airbus A400M: Die Finanzprobleme bei dem Militärtransporter werden Thema beim zweitägigen Treffen der europäischen Verteidigungsminister sein, das am Mittwochnachmittag im spanischen Palma de Mallorca begann. Es könne mit einer Ankündigung gerechnet werden, hieß es aus EU-Kreisen. Es geht um die Summe von gut 400 Millionen Euro, die noch aufzuteilen ist.
Der Transporter ist aktuell Europas wichtigstes Rüstungsprojekt, hat aber bereits eine mehrjährige Verspätung. Teil der Lösung könnten Zugeständnisse bei technischen Sonderausstattungen sein, hieß es aus Verhandlungskreisen.
Da EADS bislang nicht nach Mallorca eingeladen worden ist, kann es aber nach derzeitigem Stand keine endgültige Einigung geben. Ein EADS-Sprecher äußerte sich zurückhaltend: «Alle Seiten arbeiten unter Hochdruck daran, zu einer für alle Seiten akzeptablen Lösung zu kommen.»
Die sieben Käuferländer, darunter Deutschland, und der Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS müssen Experten zufolge insgesamt etwa 11,2 Milliarden Euro Mehrkosten aufteilen. EADS hat verhandlungsnahen Kreisen zufolge bislang gut 6 Milliarden Euro übernommen.
Von den verbleibenden 5,2 Milliarden wollen die Regierungen nach bisherigem Stand etwa 2 Milliarden Euro übernehmen und 1,5 Milliarden an Krediten anbieten, wobei noch nicht klar ist, ob das Paket den Welthandelsregeln entspricht, wie Insider betonten. Da EADS die Übernahme weiterer 800 Millionen Euro angeboten habe, bleibe eine Finanzierungslücke von 900 Millionen.
500 Millionen Euro aus Eskalationsklausel500 Millionen davon könnten durch das Inkrafttreten sogenannter Eskalationsklauseln aufgebracht werden, durch die EADS mehr Geld etwa für Rohstoffpreise erhielte. Außerdem könnte die Sonderausstattung für das bodennahe Fliegen, die bislang nur Deutschland verlangt, verschoben werden. Um die verbleibenden 400 Millionen wird nun gestritten.
Da es sich um ein informelles Treffen handelt, werden keine Beschlüsse gefällt werden. Anstelle von Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg wird der parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt teilnehmen. Spanien hat derzeit turnusmäßig den EU- Ratsvorsitz inne und leitet deshalb alle Ministertreffen.
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