Schade, denn für die Luftfahrt scheint er sich nicht sonderlich zu interessieren, wenn man davon absieht, dass er nochmal Geld in die Lilium-Grube werfen wollte. das LBA mal auf Zack bringen, wäre doch mal eine Aufgabe, oder die systemischen Nachteile der deutschen Airlines beseitigen. Oder die Bahn wieder zu einem nützlichen Bestandteil der deutschen Verkehrsinfrastruktur zu machen.

Davon unabhängig, dass ich seine inhaltliche Arbeit als nicht zeitgemäß betrachte und er viele Dinge einfach ausblendet - siehe Bahn und ÖPNV - finde ich sein Handeln konsequent. Jeder im Bundestag ist gewählt worden, um im Interesse des Landes zu agieren. Einen neuen Minister "einzuarbeiten" braucht auch etwas Zeit und daher finde ich für die Zeit bis zur Neuwahl mehr als in Ordnung, wenn ein Minister im Amt bleibt. Am Ende muss alles, was abgestimmt wird, ohnehin eine Mehrheit finden. Das ihm jetzt parteipolitisch ein Strick daraus gedreht wird, zeigt leider ein Mal mehr, wie verkommen die Politiker aller Parteien geworden sind, die denken, dass dieses Kasperle-Theater zu ihren Gunsten ausgehen könnte, aber nicht sehen, dass die Wähler das sehr wohl durchschauen.

Er steht wenigstens zu seiner Aufgabe im Wissen, dass er nach der Neuwahl relativ sicher nicht mehr Bestandteil des Bundestages sein wird.

Davon unabhängig, dass ich seine inhaltliche Arbeit als nicht zeitgemäß betrachte und er viele Dinge einfach ausblendet - siehe Bahn und ÖPNV -

Stimmt, davon abgesehen ist er mit Abstand der kompetenteste Bundesverkehrsminister, den Deutschland seit 15 Jahren hatte und in der Zeit der erste, der nicht ausschließlich Geld nach Bayern geschaufelt oder gleich mit Ansage in den Sand gesetzt hat.

(Von dieser Bewertung ist Christian Schmidt ausgenommen, der hat in seinen 6 Monaten komissarisch nichts für mich wahrnehmbares getan)

Davon unabhängig, dass ich seine inhaltliche Arbeit als nicht zeitgemäß betrachte und er viele Dinge einfach ausblendet - siehe Bahn und ÖPNV - finde ich sein Handeln konsequent. Jeder im Bundestag ist gewählt worden, um im Interesse des Landes zu agieren.
Nein, darauf geben die Politiker ihren Amtseid ab, aber gewählt wurden sie entweder um für ihren Wahlkreis einzustehen (Direktmandat) oder für das Parteiprogramm (Listenplatz).
Wissing hat in seinem Wahlkreis gerade mal 10% der Stimmen gewonnen und ist über Listenplatz 1 in RPF in den Bundestag gekommen. Also ist er seiner Partei verpflichtet. Für das Volk hat er mit seinen Initiativen nichts geleistet, ähnlich wie seine Vorgänger nur verschobene Subventionspolitik betrieben.
Da er, wie Sie richtig vermuten, aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr dem neuen Bundestag angehören wird, greift er einfach noch 4 bis 6 Ministerdiäten ab, was rund 80 bis 120t€ ausmacht.


Einen neuen Minister "einzuarbeiten" braucht auch etwas Zeit und daher finde ich für die Zeit bis zur Neuwahl mehr als in Ordnung, wenn ein Minister im Amt bleibt. Am Ende muss alles, was abgestimmt wird, ohnehin eine Mehrheit finden. Das ihm jetzt parteipolitisch ein Strick daraus gedreht wird, zeigt leider ein Mal mehr, wie verkommen die Politiker aller Parteien geworden sind, die denken, dass dieses Kasperle-Theater zu ihren Gunsten ausgehen könnte, aber nicht sehen, dass die Wähler das sehr wohl durchschauen.

DAs Bundesverkehrsministerium hat in den letzten 3 Jahren herzlich wenig verändert, da wäre ein fehlender Minister nicht aufgefallen.

Er steht wenigstens zu seiner Aufgabe im Wissen, dass er nach der Neuwahl relativ sicher nicht mehr Bestandteil des Bundestages sein wird.

Davon unabhängig, dass ich seine inhaltliche Arbeit als nicht zeitgemäß betrachte und er viele Dinge einfach ausblendet - siehe Bahn und ÖPNV -

Stimmt, davon abgesehen ist er mit Abstand der kompetenteste Bundesverkehrsminister, den Deutschland seit 15 Jahren hatte und in der Zeit der erste, der nicht ausschließlich Geld nach Bayern geschaufelt oder gleich mit Ansage in den Sand gesetzt hat.

Dobrindt hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen, ist ihm also besonders verpflichtet. Somit ist es kein Wunder, dass es in und um GAP mehr Bundesgeld in Ortsumfahrungen gesteckt wurde (schöner Tunnel) als sonst im ganzen Bundesgebiet.

Ich behauptet, dass unser Wahlsystem besser ist als das der Amerikaner (wobei nach langem mal wieder ein rep. Kandidat neben den Wahlmännerstimmen auch den popular Vote gewonnen hat), aber Schwächen haben auch wir.


(Von dieser Bewertung ist Christian Schmidt ausgenommen, der hat in seinen 6 Monaten komissarisch nichts für mich wahrnehmbares getan)

Schade, denn für die Luftfahrt scheint er sich nicht sonderlich zu interessieren, wenn man davon absieht, dass er nochmal Geld in die Lilium-Grube werfen wollte. das LBA mal auf Zack bringen, wäre doch mal eine Aufgabe, oder die systemischen Nachteile der deutschen Airlines beseitigen. Oder die Bahn wieder zu einem nützlichen Bestandteil der deutschen Verkehrsinfrastruktur zu machen.

Wie wollen Sie das LBA auf Zack bringen, wenn die höchstdotierten Stellen gerade mal A13 bis A15 (Leiter) sind. Ein mäßig guter Abteilungsleiter bei einem größeren Mittelständler verdient schon deutlich mehr.

Nein, darauf geben die Politiker ihren Amtseid ab, aber gewählt wurden sie entweder um für ihren Wahlkreis einzustehen (Direktmandat) oder für das Parteiprogramm (Listenplatz).
Wissing hat in seinem Wahlkreis gerade mal 10% der Stimmen gewonnen und ist über Listenplatz 1 in RPF in den Bundestag gekommen. Also ist er seiner Partei verpflichtet. Für das Volk hat er mit seinen Initiativen nichts geleistet, ähnlich wie seine Vorgänger nur verschobene Subventionspolitik betrieben.

Das sieht das Grundgesetz etwas anders. Ich darf mal aus dem Bundestag zitieren:

"Das Mandat (lateinisch "mandare": auftragen, übergeben, anvertrauen) ist das Amt und die Aufgabe der Parlamentarier. Die Abgeordneten des Bundestages verfügen über ein freies Mandat. Das bedeutet, dass die Abgeordneten bei der Ausübung dieses Amtes nicht an Weisungen gebunden sind (Artikel 38 des Grundgesetzes). Das Gegenteil des freien Mandats ist das imperative Mandat, das die Abgeordneten an den Willen der Wählerschaft oder an Weisungen der Partei oder der Fraktion bindet."

Nein, darauf geben die Politiker ihren Amtseid ab, aber gewählt wurden sie entweder um für ihren Wahlkreis einzustehen (Direktmandat) oder für das Parteiprogramm (Listenplatz).
Wissing hat in seinem Wahlkreis gerade mal 10% der Stimmen gewonnen und ist über Listenplatz 1 in RPF in den Bundestag gekommen. Also ist er seiner Partei verpflichtet. Für das Volk hat er mit seinen Initiativen nichts geleistet, ähnlich wie seine Vorgänger nur verschobene Subventionspolitik betrieben.

Das sieht das Grundgesetz etwas anders. Ich darf mal aus dem Bundestag zitieren:

"Das Mandat (lateinisch "mandare": auftragen, übergeben, anvertrauen) ist das Amt und die Aufgabe der Parlamentarier. Die Abgeordneten des Bundestages verfügen über ein freies Mandat. Das bedeutet, dass die Abgeordneten bei der Ausübung dieses Amtes nicht an Weisungen gebunden sind (Artikel 38 des Grundgesetzes). Das Gegenteil des freien Mandats ist das imperative Mandat, das die Abgeordneten an den Willen der Wählerschaft oder an Weisungen der Partei oder der Fraktion bindet."

Und wie oft, haben Sie erlebt, dass der Fraktionszwang bei Abstimmungen aufgehoben wurde?

Schade, denn für die Luftfahrt scheint er sich nicht sonderlich zu interessieren, wenn man davon absieht, dass er nochmal Geld in die Lilium-Grube werfen wollte. das LBA mal auf Zack bringen, wäre doch mal eine Aufgabe, oder die systemischen Nachteile der deutschen Airlines beseitigen. Oder die Bahn wieder zu einem nützlichen Bestandteil der deutschen Verkehrsinfrastruktur zu machen.

Wie wollen Sie das LBA auf Zack bringen, wenn die höchstdotierten Stellen gerade mal A13 bis A15 (Leiter) sind. Ein mäßig guter Abteilungsleiter bei einem größeren Mittelständler verdient schon deutlich mehr.

Wo haben Sie denn diese Zahlen her? Ich bezweifle stark, dass der Leiter/Präsident einer Bundesbehörde mit A15 abgespeist wird.

Nein, darauf geben die Politiker ihren Amtseid ab, aber gewählt wurden sie entweder um für ihren Wahlkreis einzustehen (Direktmandat) oder für das Parteiprogramm (Listenplatz).
Wissing hat in seinem Wahlkreis gerade mal 10% der Stimmen gewonnen und ist über Listenplatz 1 in RPF in den Bundestag gekommen. Also ist er seiner Partei verpflichtet. Für das Volk hat er mit seinen Initiativen nichts geleistet, ähnlich wie seine Vorgänger nur verschobene Subventionspolitik betrieben.

Das sieht das Grundgesetz etwas anders. Ich darf mal aus dem Bundestag zitieren:

"Das Mandat (lateinisch "mandare": auftragen, übergeben, anvertrauen) ist das Amt und die Aufgabe der Parlamentarier. Die Abgeordneten des Bundestages verfügen über ein freies Mandat. Das bedeutet, dass die Abgeordneten bei der Ausübung dieses Amtes nicht an Weisungen gebunden sind (Artikel 38 des Grundgesetzes). Das Gegenteil des freien Mandats ist das imperative Mandat, das die Abgeordneten an den Willen der Wählerschaft oder an Weisungen der Partei oder der Fraktion bindet."

Und wie oft, haben Sie erlebt, dass der Fraktionszwang bei Abstimmungen aufgehoben wurde?

Das ist ja unerheblich, ob ein "Fraktionszwang" aufgehoben wurde oder nicht. Jeder Abgeordnete kann auch so abstimmen wie er will, wenn der Fraktionszwang nicht aufgehoben wurde. Das regelt Artikel 38 GG.
Insofern kann auch ein Herr Wissing sagen, ich bleibe im Amt und folge nicht der FDP-Führung, sondern meinem Gewissen, und dann kommt ja bei ihm noch der Amtseid dazu.

Dieser Beitrag wurde am 08.11.2024 09:25 Uhr bearbeitet.

Davon unabhängig, dass ich seine inhaltliche Arbeit als nicht zeitgemäß betrachte und er viele Dinge einfach ausblendet - siehe Bahn und ÖPNV -

Stimmt, davon abgesehen ist er mit Abstand der kompetenteste Bundesverkehrsminister, den Deutschland seit 15 Jahren hatte und in der Zeit der erste, der nicht ausschließlich Geld nach Bayern geschaufelt oder gleich mit Ansage in den Sand gesetzt hat.

Dobrindt hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen, ist ihm also besonders verpflichtet. Somit ist es kein Wunder, dass es in und um GAP mehr Bundesgeld in Ortsumfahrungen gesteckt wurde (schöner Tunnel) als sonst im ganzen Bundesgebiet.

Das unterscheidet einen Abgeordneten dann doch etwas von einem Minister.
Letzterer hat einen Eid abgelegt, den ihm oder ihr übertragenen Job (zB Bundes(!)Minister) ordentlich zu erledigen. In dieser Funktion den eigenen Wahlkreis oder das heimische Bundesland besonders zu pampern, ist daher für mich Veruntreuung von Steuergeld.

Aber auf dem Auge sind unsere "Unions"parteien seit Jahrzehneten blind gewesen und der Posten des Verkehrsministrers wurde mit einem unfähigen CSU Mann nach dem anderen besetzt.
"Klientelpolitik" wird hingegen immer nur dem politischen Gegner vorgeworfen...

Denkt denn jemand unsere bundesweite Infrastruktur-Apokalypse wäre vom Himmel gefallen?
Die hat die CSU uns allen hart erarbeitet.

Dieser Beitrag wurde am 08.11.2024 16:56 Uhr bearbeitet.