IATA kritisiert deutsche Pläne für Luftverkehrsabgabe

GENF - Die IATA hat die Pläne der Bundesregierung für eine Luftverkehrsabgabe scharf kritisiert. Die Steuer belastet die Luftfahrtbranche mit einer weiteren Milliarde Euro pro Jahr. Sie wird offiziell als ökologische Abgabe deklariert.

"Diese Steuer ist kurzsichtige und unverantwortliche Politik übelster Art. Es ist eine schnelle Einnahmequelle für eine klamme Regierung. Der Abgabe einen ökologischen Anstrich zu geben, macht alles nur noch schlimmer. Aus dem wirtschaftlichen Schaden wird sich kein Nutzen für den Klimaschutz ergeben", sagte Giovanni Bisignani, Director General und CEO der International Air Transport Association (IATA), vor führenden Vertretern der Luftfahrtindustrie zum Abschluss des 66. Annual General Meeting und World Air Transport Summit in Berlin.

"Der Vorschlag sollte zurückgenommen werden. Es ist die falsche Maßnahme zur falschen Zeit. Die Erfahrungen, die man mit einer ähnlichen Steuer in den Niederlanden gemacht hat, werden nicht zur Kenntnis genommen", so Bisignani.

Für Bisignani wurde der jetzige Zeitpunkt unbedacht gewählt: "Es ist nicht die richtige Zeit, um die Branche mit weiteren Steuern zu belasten. Das Wirtschaftswachstum wird in diesem Jahr in Europa bei 0,9 Prozent liegen – das ist das niedrigste Wachstum aller Regionen. In diesem Umfeld werden europäische Fluggesellschaften als einzige Region weltweit im Jahr 2010 Verluste in Gesamthöhe von 2,8 Milliarden US-Dollar anhäufen."

Am Montag hatte die Bundesregierung Ihre Pläne für eine "ökologischen Luftverkehrsabgabe" vorgestellt. Die Abgabe soll für alle Passagiere erhoben werden, die von einem deutschen Flughafen starten, hieß es in den Eckpunkten des Entwurfs der Bundesregierung zur Etatsanierung. Geplant sei eine differenzierte Ausgestaltung nach Kriterien wie Lärm und Energieverbrauch. In den Jahren 2011 bis 2014 soll dadurch jeweils eine Milliarde Euro in die Staatskasse kommen.