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Großeinsatz wegen Klimaprotesten in Tegel

EasyJet am Flughafen Berlin-Tegel
EasyJet am Flughafen Berlin-Tegel, © EasyJet

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BERLIN - Mit einem Großeinsatz hat die Berliner Polizei auf Klimaproteste am Hauptstadt-Flughafen Tegel reagiert.

Weil dafür auch die zum Flughafen führende Autobahnausfahrt gesperrt wurde, mussten am Sonntag zahlreiche Passagiere aus ihren Taxis steigen und zu Fuß die letzten Meter zum Flughafen laufen. Es kam zu Staus und Verkehrsbehinderungen. An den Bushaltestellen am Terminal bildeten sich lange Schlangen. Der Flugverkehr wurde nach Angaben der Polizei während der gesamten Zeit nicht behindert.

Rund 50 Menschen demonstrierten im Hauptgebäude aus Klimaschutzgründen gegen den Flugverkehr. Weitere 80 protestierten mit etwas Abstand zu dem Terminal auf dem Flughafengelände, wie ein Polizeisprecher sagte.

Unter Auflagen gestattete die Polizei schließlich eine Kundgebung im Terminal. Die Bedingungen: Niemand durfte behindert werden, die Protestrufe sollten die Flughafendurchsagen nicht übertönen. Daran hätten sich die Demonstranten gehalten, sagte der Polizeisprecher. Die Aktivisten trugen zum Teil Pinguinkostüme und hielten Transparente hoch, auf denen zum Flugverzicht aufgerufen wurde. Am Nachmittag verließen die Aktivisten das Gebäude, hielten sich aber weiterhin davor auf.

Die Proteste hatte eine Gruppe namens "Am Boden bleiben" organisiert. Laut einer Sprecherin der Gruppe handelte sich um eine symbolische Aktion: Flugbetrieb und Passagiere sollten nicht behindert werden. "Unser Protest richtet sich gegen Flugindustrie und Politik und nicht gegen einzelne Passagiere", sagte sie. Die Gruppe fordert die sofortige Einstellung aller Inlands- und Kurzstreckenflüge sowie einen Ausbaustopp jeglicher Flughafeninfrastruktur.
© dpa-AFX, aero.de | 10.11.2019 15:28

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Beitrag vom 12.11.2019 - 14:50 Uhr
Lieber EricM, selbstverständlich ist das Demonstrationsrecht ein hohes Gut. Und ob Sie oder ich bestimmte Richtungen gutheißen, interessiert niemanden, und auch das ist gut so.

Möglich, daß hier tatsächlich niemand behindert wurde, aber im Terminal skandierende Chaoten können auch ganz schön störend und für manche Leute sogar einschüchternd wirken -

Stören sollen sie. Von Chaoten, die Leute einschüchtern habe ich nirgendwo gelesen.

wenn es aber wie bei XR so weit geht, daß Straßen und Brücken über Stunden oder Tage blockiert werden, geht das eindeutig zu weit. So etwas ist vom Demonstrationsrecht nicht gedeckt - und wenn die Polizei eine solche, nicht genehmigte Demo auflöst und diejenigen, die der Aufforderung nicht Folge leisten, mitnimmt, sind das nicht gleich russische Verhältnisse.

Sie beziehen sich jetzt auf eine Situation, die in London stattfand nicht auf das was in Berlin wirklich passiert ist.
Auch das macht aus der Berliner Demo aber keine Nötigung und aus den Handlungen der Demonstranten keine Straftaten.
Man kann eben NICHT alles in einen Topf werfen....

Und ob die Polizei in Tegel überzogen reagiert hat, ist auch nicht leicht zu beurteilen.

Richtig. Daher schrieb ich "scheinbar".
Beitrag vom 12.11.2019 - 11:30 Uhr
Lieber EricM, selbstverständlich ist das Demonstrationsrecht ein hohes Gut. Und ob Sie oder ich bestimmte Richtungen gutheißen, interessiert niemanden, und auch das ist gut so.

Möglich, daß hier tatsächlich niemand behindert wurde, aber im Terminal skandierende Chaoten können auch ganz schön störend und für manche Leute sogar einschüchternd wirken - wenn es aber wie bei XR so weit geht, daß Straßen und Brücken über Stunden oder Tage blockiert werden, geht das eindeutig zu weit. So etwas ist vom Demonstrationsrecht nicht gedeckt - und wenn die Polizei eine solche, nicht genehmigte Demo auflöst und diejenigen, die der Aufforderung nicht Folge leisten, mitnimmt, sind das nicht gleich russische Verhältnisse.

Und ob die Polizei in Tegel überzogen reagiert hat, ist auch nicht leicht zu beurteilen. Im Vorfeld wurde angekündigt, man wolle den Flughafen blockieren; dies ist schon eine klare Ansage. Und vielleicht war es nur deswegen so friedlich, weil die Polizei genau kontrolliert hat, wer auf den Flughafen kommt, und wer eben nicht. Keiner weiß, wievielen Demonstranten der Zutritt verweigert wurde, und ob es nicht doch die beabsichtigte Blockade gegeben hätte, wenn die Polizei nicht so präsent gewesen wäre.

Dieser Beitrag wurde am 12.11.2019 11:41 Uhr bearbeitet.
Beitrag vom 12.11.2019 - 10:51 Uhr
Was diese Leute [...] tun, ist Nötigung.

Eine Demo ist keine Nötigung. Schon gar nicht eine so zahme wie diese in Berlin, bei der die Problem für Reisende scheinbar wirklich nur durch ein unpassendes Polizei-Konzept verursacht wurden.

Sie gehören in Gewahrsam genommen ...

Ihnen ist schon klar, dass das Demonstrationsrecht zu den grundlegenden Freiheiten in einem demokratischen Rechtsstaat gehört?
Das gilt sogar für Ihre sog. "Aufmärsche", die ich persönlich nun so gar nicht gutheißen kann...

Wenn wir anfangen Demonstranten einzusperren, können wir auch gleich nach Russland übersiedeln.

Dieser Beitrag wurde am 12.11.2019 10:56 Uhr bearbeitet.


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