Massive Zulassungsprobleme bei A400M in Deutschland

BERLIN - Das Verteidigungsministerium kämpft nach einem "Spiegel"-Bericht mit massiven Problemen bei der Zulassung des neuen Airbus-Transportflugzeugs A400M. Grund dafür seien offenbar Fehler im Kaufvertrag für den Truppentransporter, der 2003 von der rot-grünen Bundesregierung abgeschlossen wurde, schreibt das Hamburger Nachrichtenmagazin unter Berufung auf ihm vorliegende geheime Unterlagen der Bundesregierung.

Damals habe die Regierung mit dem Hersteller Airbus Military ein neues, europäisches Zulassungsverfahren für das Flugzeug festgelegt, das mit den Vorschriften der Bundeswehr kaum vereinbar sei.

Das Verteidigungsministerium teilte am Sonntag mit, die zivile Musterzulassung sei bereits im vergangenen März abgeschlossen worden. Das Verfahren zur Erteilung der nationalen militärischen Musterzulassung sei "bereits weitestgehend festgelegt".

Der "Spiegel" berichtet weiter, um den damaligen Fehler zu korrigieren, plane de Maizière zunächst die Schaffung einer "virtuellen Luftfahrtbehörde" mit 400 Beamten für die militärische Zulassung des Transportflugzeugs. Allerdings komme dies nicht schnell genug voran. Das stelle Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor Probleme, weil die ersten Serienmaschinen bald an die Bundeswehr ausgeliefert würden, sie aber ohne militärische Zulassung nicht fliegen dürften.

Das Verteidigungsministerium versuche sich deshalb mit einem Notkonstrukt zu behelfen. Es hat dem Bericht zufolge im vergangenen Monat beschlossen, die notwendigen Prüfungen für die Muster- und Stückzulassung an die spanische "Generaldirektion für Rüstung und Material" mit Sitz in Madrid zu delegieren. Das Ministerium habe solche "Überlegungen" bestätigt, Luftverkehrsrechtler hielten diese für bedenklich.