Scholz: F-35 werden gekauft

BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass die Bundesregierung US-Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr beschaffen wird.

"Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit", schreibt er in einem Beitrag für das US-Medium "Foreign Affairs".

Deutschland beteiligt sich seit Jahrzehnten mit Kampfjets an der nuklearen Abschreckung der Nato.

Sie sind auf dem Fliegerhorst Büchel in der rheinland-pfälzischen Eifel stationiert, um im Ernstfall die dort gelagerten US-Atombomben einzusetzen. Die derzeit dafür vorgesehenen Tornados sollen nun durch die moderneren Tarnkappenjets F-35 des US-Herstellers Lockheed Martin ersetzt werden.

Bei Mitgliedern des Haushaltsausschusses im Bundestag gibt es Unzufriedenheit wegen möglicher Risiken bei dem geplanten Kauf der US-Flugzeuge. An diesem Montag soll eine Sitzung der Haushälter dazu stattfinden. Die "Bild am Sonntag" hatte am Wochenende über eine geheime Vorlage berichtet, in der das Verteidigungsministerium vor erheblichen Risiken des Geschäfts warne.

Es sei offen, ob die Bundeswehr den Flugplatz in Büchel (Rheinland-Pfalz) rechtzeitig bis 2026 für die F-35-Jets umgebaut bekomme. "Daher können zeitliche Verzögerungen und Mehrkosten bis zur Aufnahme des Flugbetriebs nicht ausgeschlossen werden", zitiert die Zeitung aus der Vorlage. Zudem bestehe das Risiko, dass eine Erteilung der nationalen Zulassung für den Flugbetrieb nicht zeitgerecht möglich sei.

"Noch locker vier Jahre"

Das Verteidigungsministerium hat am Montag den Berichten über erhebliche neue Risiken beim Kauf des Tarnkappenjets F-35 für die Luftwaffe widersprochen. "Es gibt keine Krise. Es gibt derzeit kein Problem in der Planung, auch nicht in der Infrastruktur", sagte der Sprecher. Laut Vorlage an den Ausschuss sei das Projekt "deutlich auf einem guten Weg" und "alles grün".

Das Flugzeug befinde sich in Teilbereichen noch in einer Testphase, es seien aber mehr als 800 Maschinen ausgeliefert, davon fast die Hälfte an Nationen außerhalb der USA. Ein Teil möglicher Risiken bleibe zunächst offen, weil die USA geheime Daten nicht vor dem Abschluss des Geschäfts zur Verfügung stellten. Der Sprecher sagte: "Da wir in diesem Prozess jetzt sind, haben wir noch genügend Zeit - es vergehen ja locker noch vier Jahre, bevor das erste Flugzeug die Bundeswehr erreicht - eben mit diesen Risiken umzugehen."