Gabriel mahnt einvernehmliche Lösung für Air Berlin an

BERLIN -Sigmar Gabriel dringt auf eine Verständigung bei den Gemeinschaftsflügen der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin mit ihrem Partner Etihad. Der Bundeswirtschaftsminister will mehr Zeit für Verhandlungen, strittige Codeshareflüge 2016 aber enden lassen.

In einem Schreiben an Verkehrsminister Alexander Dobrindt vom 16. Oktober warb Gabriel um "eine einvernehmliche Lösung", wie sein Ministerium am Donnerstag mitteilte. Damit wurden Informationen von "Spiegel Online" bestätigt.

Die Zeit in dem Streit drängt, weil die angeschlagene Air Berlin die Flüge mit ihrem arabischen Partner schon im Winterflugplan anbieten will, der an diesem Sonntag beginnt.

Laut Bundesverkehrsministerium sind nicht alle der beantragten Flüge nach den Luftverkehrsvereinbarungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) erlaubt. In den bisherigen Gesprächen hätten sich die VAE Anstrengungen für eine rechtlich tragfähige Lösung verweigert, hatte das Ministerium erst am Mittwoch erklärt. Die Bundesregierung ist aber offen für weitere Gespräche.

Über die Codeshareflüge, die das Luftfahrt-Bundesamt genehmigen muss, gibt es schon seit längerem Streit. Für den Winter 2014/15 und für den nun auslaufenden Sommerflugplan hatte die Behörde ausnahmsweise eine größere Zahl der Flüge zugelassen. Zugleich war signalisiert worden, dass weitere Übergangslösungen nicht vorgesehen sind.

Mit diesen Flügen macht Air Berlin (Umsatz 2014: 4,1 Milliarden Euro) nach eigenen Angaben einen zusätzlichen Umsatz von etwa 140 Millionen Euro im Jahr.

Aus Sicht des Betriebsrats wäre der Wegfall dieser Einnahmen für Air Berlin existenzbedrohend. Die Betriebs- und Personalratsvorsitzenden äußerten in einem Brief an Dobrindt die Sorge, dass die Airline mit mehr als 8.000 Beschäftigten "vom Markt verschwinden" könnte.

Gabriel schlug laut "Spiegel Online" in dem Brief vom 16. Oktober als Kompromiss unter anderem vor, das Bundesamt könne die Routen ein letztes Mal genehmigen. Die VAE müssten sich aber zu umfassenden weiteren Verhandlungen mit Deutschland verpflichten und den Ticketverkauf für die Codeshare-Verbindungen 2016 einstellen.

In deutschen Regierungskreisen hatte es am Mittwoch geheißen, man habe bisher vergeblich versucht, viele Brücken zu bauen.