Zypries warnt vor Lufthansa-Bashing

BERLIN - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat die Lufthansa angesichts von Vorwürfen der Preistreiberei nach dem Aus des Konkurrenten Air Berlin in Schutz genommen. "Es gibt auch viel ungerechtfertigte Kritik an Lufthansa, manchmal sogar eine Art Lufthansa-Bashing", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Nach Kundenbeschwerden hatte das Bundeskartellamt angekündigt, die Preispolitik zu prüfen. Die Lufthansa hatte sich gegen den Eindruck gewehrt, dass sie in der Folge der Air-Berlin-Pleite die Ticketpreise nach oben getrieben habe. Nach dem Ausscheiden von Air Berlin fehlen jeden Tag Zehntausende Plätze im Flugverkehr.

"Ich empfinde das manchmal als eine verdrehte Diskussion", sagte Zypries. "So hat beispielsweise niemand ein Interesse daran, dass 80 Flugzeuge lange Zeit am Boden stehen und nicht fliegen dürfen, denn das verknappt das Angebot und verteuert die Preise. Solange die Kartellprüfungen noch laufen, dürfen die Flieger aber nicht genutzt werden, da kann die Lufthansa nichts dafür."

Die geschäftsführende Ministerin fügte hinzu: "Es geht manchmal schlicht unter, dass es das Management von Air Berlin in den vergangenen Jahren, ja fast Jahrzehnten, war, das es nicht geschafft hat, das Unternehmen positiv zu entwickeln. Das ist nicht die Schuld von Lufthansa."

Der deutsche Marktführer will mit den Teilgesellschaften LG Walter und Niki für 210 Millionen Euro einen erheblichen Teil des Flugbetriebs von Air Berlin mit 81 Jets und den dazugehörigen Verkehrsrechten übernehmen. Die EU-Kommission prüft derzeit, ob Wettbewerbsverzerrungen oder Nachteile für Verbraucher entstehen könnten. Lufthansa-Chef Carsten Spohr hatte 1000 neue innerdeutsche Flügen pro Monat angekündigt, sobald die EU-Wettbewerbsbehörde grünes Licht für die Übernahme von großen Teilen von Air Berlin gebe. Dann würden sich auch die Preise wieder stabilisieren.

Zypries sagte mit Blick auf wettbewerbsrechtliche Bedenken der EU-Kommission: "Die EU-Kartellbehörde prüft natürlich unabhängig. Im Sinne der Beschäftigten hoffen wir aber, dass dies möglichst zügig vonstatten geht und am Ende eine gute und wettbewerbssichernde Lösung steht." Sie hoffe, dass es am 21. Dezember eine Entscheidung gebe.

Der Lufthansa-Konzern hatte im EU-Kartellverfahren weitgehende Zugeständnisse gemacht, um die Air-Berlin-Tochter Niki doch noch übernehmen zu dürfen. Mit dem Verzicht auf Start- und Landerechte will Lufthansa wettbewerbsrechtliche Bedenken der Kommission zerstreuen. Die Entscheidungsfrist auch zur Übernahme weiterer Teile der insolventen Air Berlin läuft bis zum 21. Dezember. Die EU-Kommission könnte sich aber auch noch für eine vertiefte Prüfung des Kartellantrags entscheiden, die dann noch einmal 90 Arbeitstage dauern würde.