Verkehrsminister beraten über saubere Luft und Luftfahrt

HAMBURG - Die Verkehrsminister der Bundesländer kommen am Donnerstag und Freitag (18./19.10.) in Hamburg zu ihrer Herbsttagung zusammen.

Als Gast nimmt an dem regelmäßigen Treffen auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) teil.

Auf dem Gelände des Airbus-Werkes in Hamburg-Finkenwerder wollen die Minister unter anderem über künftige Entwicklungen im Luftverkehr beraten. Dabei geht es auch um Einsatzmöglichkeiten von Drohnen für den Transport von eiligen Sendungen wie Medikamenten oder Blutkonserven.

Die Neuordnung der Sicherheitskontrollen an Flughäfen und Forderungen der Länder für ein nationales Luftverkehrskonzept stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. Über diese und andere Fragen hatten Bund, Länder und die Luftfahrtbranche erst kürzlich bei einem Luftfahrtgipfel in Hamburg beraten.

Weitere Maßnahmen für saubere Luft in Städten und gegen Fahrverbote dürften ebenfalls zur Sprache kommen. Erwartet wird, dass die Landesminister den Bund zu zusätzlichen Schritten auffordern, um langfristig eine nachhaltige Mobilität sicherzustellen. So sollen auch dann Fördermaßnahmen möglich sein, wenn Kommunen die Bedingungen für den Rad- und Fußgängerverkehr sowie den öffentlichen Nahverkehr verbessern. Thema ist zudem sauberer Schiffsverkehr, zum Beispiel durch Landstrom-Anlagen und Gas (LNG) als Treibstoff für Schiffe.

Wie bereits bei der Frühjahrs-Konferenz in Nürnberg beraten die Minister ferner über die verbindliche Einführung eines Abbiege-Assistenten für Lkw. Hier können die Ressortchefs der Länder jedoch nur an die zuständige EU appellieren.

Schließlich steht ein Stabwechsel an: Nach zwei Jahren übergibt planmäßig der Hamburger Senator Frank Horch (parteilos) den Vorsitz der Verkehrsminister-Konferenz an seine Kollegin Anke Rehlinger (SPD) aus dem Saarland.