Russland will Konferenz einberufen
Älter als 7 Tage

Open-Skies-Abkommen für Beobachtungsflüge vor dem Ende

AWACS
Boeing E-3 Sentry der US Air Force, © US Air Force
MOSKAU - Nach dem angekündigten Ausstieg der USA aus dem Ost-West-Abkommen über militärische Beobachtungsflüge dringt Russland auf eine außerordentliche Konferenz der Vertragsstaaten. 

Sie sollte spätestens zwei Monate nach der US-Ankündigung sein, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Es werde nun nach einem geeigneten Termin dafür gesucht. Ohnehin sei für Oktober eine Konferenz zur Überprüfung der Vertragsinhalte geplant gewesen, meinte Lawrow.

Die US-Regierung hatte vor wenigen Tagen erklärt, dass sie sich aus dem Open-Skies-Vertrag zwischen den Nato-Staaten und den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zurückziehe. 

Washington wirft Moskau Vertragsverletzungen vor. Deshalb fühlten sich auch die USA nicht mehr an den Vertrag gebunden. Die Ankündigung löste international Sorge und Irritationen aus. Russland dementiert die Vorwürfe.

Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) erlaubt den 34 Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Es wurde 1992 geschlossen und trat 2002 in Kraft. 

Die Beobachtungsflüge dienen vor allem der Vertrauensbildung. Mehr als 1.500 gab es bislang. Daran nehmen sowohl Vertreter der beobachtenden als auch der beobachteten Staaten teil.

Lawrow ließ offen, wie Russland auf den angekündigten Ausstieg reagieren werde. "Wir werden nicht hysterisch sein." Geplant sei, sich dabei auch mit den Verbündeten abzustimmen, sagte er. Moskau hatte zuletzt betont, sich weiter an den Vertrag halten zu wollen.
© dpa | 26.05.2020 15:18


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