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Vor 5 Tagen

EU fordert Ende des Subventionsstreits mit den USA

WTO-Gebäude in Genf
WTO-Gebäude in Genf, © WTO

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BRÜSSEL - EU-Handelskommissar Phil Hogan hat die US-Regierung eindringlich dazu aufgerufen, den jahrelangen Handelsstreit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing beizulegen. Ein Abschluss der Verfahren würde es beiden Seiten erleichtern, die Coronakrise zu überstehen.

Käme es zu keiner Einigung zwischen den Streitparteien, müsste die EU laut Hogan zur Vergeltung von US-Strafzöllen ebenfalls Zölle auf US-Güter erheben. Das würde sowohl die USA als auch die EU schwächen.

"Wenn wir als EU und USA nicht gemeinsam handeln, werden wir in anderen Teilen der Welt mit Herausforderungen konfrontiert werden," sagte Hogan. "Wir sollten uns in den kommenden Monaten zusammensetzen und miteinander sprechen. Andernfalls werden wir uns den Rest des Jahres gegenseitig mit Strafzöllen belegen."

Die US-Regierung hat im Oktober 2019 europäische Waren im Wert von 7,5 Milliarden US-Dollar mit Strafzöllen belegt, um Wettbewerbsverzerrungen auszugleichen, die nach ihrer Lesart durch illegale Subventionen für Airbus entstanden sind. Die nächste Enscheidung der WHO steht in den kommenden Wochen aus.

Die EU rechnet fest damit, dass sie es der US-Regierung wegen nach ihrer Ansicht illegaler Subventionen für Boeing mit gleicher Münze wird heimzahlen können. Mitte Juli hat das Airbus-Management mit der französischen und der deutschen Regierung Änderungen bei der Rückzahlung von Entwicklungshilfen für den A350 vereinbart - und damit eigenen Angaben zufolge den Weg für eine Beilegung des Konflikts geebnet.
© Bloomberg, aero.de (boa) | Abb.: Airbus | 31.07.2020 18:44


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