Gericht
Älter als 7 Tage

Ryanair-Klage gegen Staatshilfe für KLM und TAP erfolgreich

KLM Boeing 777-300ER
KLM Boeing 777-300ER, © KLM

Verwandte Themen

FRANKFURT - Das EU-Gericht hat Klagen des Billigfliegers Ryanair gegen milliardenschwere staatliche Finanzhilfen für die Konkurrenten KLM und TAP stattgegeben. Der Beschluss der EU-Kommission vom vergangenen Jahr über 3,4 Milliarden Euro Hilfe für die niederländische Airline KLM ist demnach nichtig.

Die Begründung des Beschlusses sei ungenügend: Die Kommission habe grünes Licht gegeben, ohne zu berücksichtigen, dass der KLM-Mutterkonzern Air France KLM zugleich sieben Milliarden Euro vom französischen Staat für die Schwester-Airline bekam. Dem Gericht reichte es demnach nicht aus, dass die EU-Behörde in der Verhandlung auf Aussagen der Niederlande verwies, dass die Hilfe für Air France nicht auch KLM zugutekomme.

Das Gericht erklärte auch die Genehmigung von bis zu 1,2 Milliarden Euro Staatshilfe für die portugiesische Fluggesellschaft TAP für nichtig, weil die EU die Entscheidung unzureichend begründet habe.

Die Airlines müssen aber das Geld, das sie wegen des Geschäftseinbruchs durch globale Reisebeschränkungen in der Pandemie brauchten, nicht zurückzahlen. Die Wirkung des Urteils werde bis zum Erlass neuer Beschlüsse der Kommission ausgesetzt, erklärte das Gericht.

Ryanair begrüßte die beiden Urteile als "wichtigen Sieg für Verbraucher und Wettbewerb". Durch die Staatshilfen sei das Prinzip des Binnenmarktes in der EU verletzt und die Liberalisierung des Luftverkehrs zurückgedreht worden. Sie führten zu unfairem Wettbewerb durch ineffiziente Unternehmen.

Europas größte Billigairline hat insgesamt 16 Klagen gegen staatliche Hilfen für Konkurrenten bei dem Luxemburger Gericht erhoben, darunter auch gegen die Milliardenhilfen für die Lufthansa. Klagen gegen Staatsgelder für die skandinavische SAS, Finnair und Air France hatte das EU-Gericht allerdings abgewiesen.

Am Mittwoch scheiterte Ryanairs Klage gegen einen zehn Milliarden Euro schweren Fonds des spanischen Staates für Unternehmen, die durch die Pandemie gefährdet werden. Dagegen will Ryanair Rechtsmittel einlegen.
© Reuters | Abb.: TAP Air Portugal, Airbus | 19.05.2021 12:08

Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie sich bei aero.de registrieren oder einloggen.

Beitrag vom 19.05.2021 - 19:05 Uhr
Zum Städtehopping...

Als ob jeder ständig Städtehopping betreiben würde...

Oder x-mal im Jahr nach Malle...
Ist doch Blödsinn

Blödsinn, da haben Sie Recht. Das es jeder macht habe ich nicht gesagt, aber (zu) viele. Ein guter Bekannter hat seinerzeit bei Airberlin immer gleich 50 Flüge nach Malle gekauft und ist jedes 2. WE dort hingeflogen zu seiner Jacht. Was glauben Sie wieviele Leute nur für ein WE los fliegen wenn es nur billig genug ist oder als es noch genügend miles und mores für die Geschäftsreisen gab. Ein Kollege von mir ist dann mal nach NYC zum Adventseinkauf geflogen usw...
Beitrag vom 19.05.2021 - 17:50 Uhr
Zusätzlich erhält Ryanair von allen möglichen Flughäfen „Unterstützung“ beim Aufbau neue Strecken. Selbst wenn diese schon von anderen Airlines bedient werden – siehe FRA. Über die Unterstützung von Airlines kann man sicherlich sehr kontrovers diskutieren, aber das ausgerechnet eine Airline wie Ryanair, die selbst in diesem Zusammenhang Unterstützung erhalten hat, die Lohndumping betreibt und die soziale Notlage in vielen Ländern schamlos ausnutzt, sich anmaßt vor Gericht zu ziehen ist schon beeindruckend. Ryanair selbst monopolisiert die Gewinne und sozialisiert die Verluste.

So so, die monopolisieren die Gewinne? Aber andere machen doch auch Gewinne.

Die Unterstützung zur Eröffnung neuer Strecken in FRA ist ja nicht Ryan exklusiv. Das dürfte bei Ryan alles schon abgelaufen sein, die Unterstützung der LH Strecke nach SAN wohl auch, aber ein paar der neuen LH Destinationen werden die Förderung wohl mitnehmen.

Hat aber alles nichts mit den Klagen zu tun. Wenn die EU Kommission da geschlurt hat, dann kann man das durchaus anmahnen. War ja nicht alles so, Spanien ging ohne Beanstandung durch.

Dieser Beitrag wurde am 19.05.2021 18:06 Uhr bearbeitet.
Beitrag vom 19.05.2021 - 16:59 Uhr
Zum Städtehopping...

Als ob jeder ständig Städtehopping betreiben würde...

Oder x-mal im Jahr nach Malle...
Ist doch Blödsinn

... es gibt ja auch nur noch 29€ Tickets ...


Stellenmarkt

Schlagzeilen

aero.uk

aero.ukWe spread our wings to the UK. Visit aero.uk for daily aviation news from our editors and Reuters.

Meistgelesene Artikel

Community

Thema: Pilotenausbildung

PaxEx.de Passenger Experience

FLUGREVUE 06/2021

Shop

Es gibt neue
Nachrichten bei aero.de

Startseite neu laden