Klagen gegen Air-Berlin-Übernahmen vom Tisch

LUXEMBURG - Das Gericht der Europäischen Union hat Klagen gegen die Übernahme von Air-Berlin-Teilen sowie der Air-Berlin-Tochter LGW durch Easyjet und Lufthansa abgewiesen.

Die polnische Fluggesellschaft LOT hatte gegen entsprechende Genehmigungen der EU-Kommission von Ende 2017 geklagt.

Die Richter in Luxemburg wiesen die Argumentation ab, dass die Brüsseler Behörde Fehler bei ihrer Entscheidung gemacht habe und die Beschlüsse für nichtig erklärt werden sollten, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Gegen das Urteil können noch Rechtsmittel beim EuGH eingelegt werden. (Rechtssachen T-296/18 und T-240/18)

Die EU-Wettbewerbshüter hatten vor knapp vier Jahren die Übernahme von Teilen der insolventen Air Berlin durch Easyjet ohne Auflagen genehmigt. Air Berlin hatte Mitte August 2017 Insolvenz angemeldet und wenige Monate später den Flugbetrieb eingestellt. Die EU-Kommission muss bei europaweit relevanten Zusammenschlüssen prüfen, ob Wettbewerbsverzerrungen oder Nachteile für Verbraucher entstehen könnten.

Im zweiten Fall hatte die Kommission die Übernahme von LGW durch die Lufthansa unter Auflagen genehmigt. Lufthansa wollte ursprünglich mit den Tochtergesellschaften LGW und Niki einen beträchtlichen Teil des Flugbetriebs von Air Berlin übernehmen.

Die EU-Kommission äußerte allerdings Bedenken, dass auf mehreren Strecken Monopole entstehen könnten. Der EU-Kommission zufolge verzichtete Lufthansa daraufhin auf einen Teil der in Übernahmen vorgesehenen Start- und Landerechte insbesondere am Flughafen Düsseldorf.