Community / / München: Volksabstimmung über drit...

Beitrag 1 - 10 von 10
Beitrag vom 21.01.2012 - 20:15 Uhr
UserSpheniscidae
User (462 Beiträge)
Na da bin ich mal gespannt. Ich würde mal behaupten das grundsätzlich mehr Münchner davon profitieren, als Nachteile erleiden. Aus Hamburg kann man nur neidisch auf die vielen Direktflüge aus München schauen, die es dort auch nur aufgrund der Hubfunktion gibt.
Beitrag vom 21.01.2012 - 22:15 Uhr
Userernst hillebrand
pensionist
User (98 Beiträge)
Da müssen die Startbahnbefürworter auf der hut sein,
das es nicht so aus geht wie bei der abstimmung
zum Rauchverbot.
Denn die die Befürworter BZW.schweigende Merheit
bleibt solchen Absimmungen meist fern!!!!!
Beitrag vom 21.01.2012 - 22:44 Uhr
UserFlyingT
User (331 Beiträge)
Dein Einwand ist sehr berechtigt.

Es bleibt also zu hoffen, dass es ähnlich läuft wie bei der Volksbefragung bzgl. S21.


Zugegeben: Ich wohne in München und nutze jede Möglichkeit an einer demokratischen Entscheidung teil zu haben, sprich ich gehe zu jeder Wahl, zu jeder Befragung und zu jeder Abstimmung.
Dennoch habe ich keine Ahnung, wie es um die Wahlbeteiligung bestellt ist, resp. bisher war.

Eine Hoffnung für die Starbahn-Befürworter:
München selber ist vom Airport (Fluglärm) so gut wie gar nicht betroffen und der Anteil der Bevölkerung, der reisen kann und es auch macht, ist doch recht hoch. München mag eine sehr rückständige, konservative Stadt sein, sieht daher aber durchaus auch die positiven Aspekte von Infrastrukturmaßnahmen.

An dieser Stelle sei erinnert an die Bürgerbefragung bezüglich der drei Tunnel am Mittleren Ring (lokale Stadt-"Autobahn"):
München wählt sich seit Jahrzehnten rote oder rot-grüne Stadtregierungen.
Die rot-grüne Stadtregierung unter Ude war seinerzeit gegen diese 3 Tunnelprojekte, da sie den Autoverkehr fördern würden. Das Projekt wurde der Befragung durch die Bürger übergeben, welche sich dann mehrheitlich (wenn ich mich recht erinnere, sogar deutlich) dafür entschieden.

In München scheint es also kein Gegensatz zu sein, auf der einen Seite eine rot-grüne Mehrheit im Stadtrat zu befürworten und dennoch sinnvolle Infrastrukturmaßnahmen zu bejahen, die gerade den Grünen gegen den Strich gehen.
Beitrag vom 22.01.2012 - 08:20 Uhr
UserVorabendeinchecker
User (276 Beiträge)
Was ist mit dem Rest der Bürger in Bayern?
Wieso nur die Münchner?
Beitrag vom 22.01.2012 - 09:54 Uhr
UserRunway
User (2880 Beiträge)
Was ist mit dem Rest der Bürger in Bayern?
Wieso nur die Münchner?

Es handelt sich hier um eine Art Stellvertreterkrieg. München ist Anteilseigner an dem Flughafen MUC. Eine Erweiterung kann laut Gesellschaftervertrag nur einstimmig von den Eigentümern (Land Bayern, Stadt München und Bund) getroffen werden. Das Verfahren dient also nicht dazu die Baugenehmigung selbst aufzuhalten (dazu dienen die gerichtlichen Klagen) sondern die Stadt München dazu zu bringen die Einwilligung zu verweigern.

Damit wäre tatsächlich eine Verhinderung möglich. Die Unterschriften gehen nur zäh ein werden aber wohl demnächst erreicht. Ob dann in der Befragung selbst die notwendigen Stimmen und Mehrheiten erreicht werden ist eher fraglich.
Beitrag vom 22.01.2012 - 10:59 Uhr
Userfreightdawg
busfahrer
User (241 Beiträge)
Ein Volk, das dem Dschungelcamp Einschaltquoten nahe der 30% ermöglicht, soll über wirtschaftliche und politische Großprojekte abstimmen...
Ist das nicht vielleicht doch etwas viel der Verantwortung?
Beitrag vom 22.01.2012 - 11:03 Uhr
Userfbwlaie
User (4897 Beiträge)
@Runway,

wenn jetzt die Bürger gegen dieses Projekt stimmen - also die Politiker aus München sich im laufenden Projekt umorientieren, wer müßte dann die bereits entstandenen Kosten übernehmen?
Land Bayern und Bund könnten m. E. fordern, daß die Stadt alle Kosten übernimmt. Das Votum hätte viel früher stattfinden müssen.
Sollen in München demnächdst alle größeren Projekte durch die Bürger bestätigt werden?
Beitrag vom 22.01.2012 - 11:42 Uhr
UserRunway
User (2880 Beiträge)
@Runway,

wenn jetzt die Bürger gegen dieses Projekt stimmen - also die Politiker aus München sich im laufenden Projekt umorientieren, wer müßte dann die bereits entstandenen Kosten übernehmen?
Land Bayern und Bund könnten m. E. fordern, daß die Stadt alle Kosten übernimmt. Das Votum hätte viel früher stattfinden müssen.
Sollen in München demnächdst alle größeren Projekte durch die Bürger bestätigt werden?
>
Erstens ist nicht die Stadt München für ein Bürgerbegehren zuständig sondern diejenigen die es beantragen. Kosten die durch demokratisch legitimiertes Verfahren entstehen können von niemanden als Schaden geltend gemacht werden solange nicht grob fahrlässige Fehler gemacht wurden was hier nicht der Fall wäre. Zudem sind die bisherigen Planungskosten sicherlich nicht all zu hoch sind.

Was die wirtschaftliche Seite betrifft ist eine mehrjährige Verzögerung kein wirkliches Problem. Die Zahl der Starts und Landungen hat sich in den letzten Jahren zwischen 432.000 und 410.000 (2011) eingependelt. Die Zahl der sehr kleinen Regionaljets hat abgenommen. Durch zunehmende Größe konnte die Zahl der Passagiere 2011 trotzdem um 8,8% gesteigert werden. In Stoßzeiten hat der Flughafen zwar seine Kapazität erreicht so das viele nachgefragte Verbindungen dann nicht realisiert werden können. Die wirklichen Engpässe wird es aber erst nach 2018 geben. Damit muss MUC leben.
Beitrag vom 23.01.2012 - 10:52 Uhr
Userdonalexs
User (21 Beiträge)
@ freightdawg
Da kann ich nur zustimmen.
Es ist mir schleierhaft wie man schon wieder für solch ein entscheidendes Projekt die Bürger abstimmen lässt!
Die meisten können doch nicht mal grün und rot unterscheiden.
Hat man in BW nicht gesehen was eine sogenannte Volksabtimmung bringt? Die Mehrheit ist dafür, und die paar wenigen die sowieso gegen alles sind lassen danach sowieso nicht locker...
Beitrag vom 23.01.2012 - 13:25 Uhr
UserMrHenry20
User (234 Beiträge)
Es ist doch sowas von egal, ob mir an der Straße jetzt 30 Autos (!) mehr PRO STUNDE vorbeifahren oder nicht.

Jetz' bauts es halt einfach, fixlujia!!


[Andernfalls, sollten hier Verbote und Auflagen wie in ähnlichen Situationen hierzulande hochkommen, dann bitte ich dies auch rigoros auf alle anderen Verkehrsmittel und -wege umzusetzen! Denn wird der Flugverkehr leiser, werden Schiene und Straße umso lauter wahrgenommen. Also wenn schon denn schon! ;-)]