Beitrag vom 11.11.2023 - 10:13 Uhr
Es wäre natürlich ein Machtwort der Briten wenn sie die Teile selber bauen würden. Technisch möglich wäre es, jedes Partnerland verfügt über alle Pläne.
Man kann von den Saudis halten was man will aber erst genehmigen und dann canceln geht garnicht. Es ist nicht so dass die irgendwie die Ukraine überfallen und einen riesigen Krieg angezettelt hätten und alle paar Tage mit A-Waffen drohen würden.
Menschenrechtsverletzungen gabe es in Arabien auch schon vor diesem Krieg mehr als genug, das kann nicht das Argument sein.
Die Bundesregierung macht hier wieder keinen guten Eindruck. Bei Merkel könnte man meinen der Ausschluss Deutschlands aus dem EF Programm sei sogar beabsichtigt. Bei Scholz&co ist es wohl wirklich die Inkompetenz.
Beitrag vom 11.11.2023 - 11:48 Uhr
Es wäre natürlich ein Machtwort der Briten wenn sie die Teile selber bauen würden. Technisch möglich wäre es, jedes Partnerland verfügt über alle Pläne.
Es wäre natürlich ein weiterer Vertragsbruch (Höflich könnte man sagen Dehnung von Regeln�) wenn die Briten� Wozu würde man überhaupt Verträge brauchen wenn jeder nur so lange die Regelungen einhält wie es ihn passt?
Man kann von den Saudis halten was man will aber erst genehmigen und dann canceln geht garnicht. Es ist nicht so dass die irgendwie die Ukraine überfallen und einen riesigen Krieg angezettelt hätten und alle paar Tage mit A-Waffen drohen würden.
Man kann von den Saudis halten was man will, aber erst Eurofighter bestellen und dann einen Nachbarn überfallen geht gar nicht! Dann ist vollkommen logisch, dass man keine weiteren Flugzeuge bekommt. Da ist es auch nicht relevant ob es ein großer oder ein kleiner Krieg ist.
Menschenrechtsverletzungen gabe es in Arabien auch schon vor diesem Krieg mehr als genug, das kann nicht das Argument sein.
Na dannâ?¦ Gibt es ein Gewohnheitsrecht auf Menschenrechtsverletzung?
Die Bundesregierung macht hier wieder keinen guten Eindruck. Bei Merkel könnte man meinen der Ausschluss Deutschlands aus dem EF Programm sei sogar beabsichtigt. Bei Scholz&co ist es wohl wirklich die Inkompetenz.
Das ist die einfache Welt eines Populisten. Wenn die eigenen Leute etwas machen was mir nicht passt ist es wenigstens Absicht und ein Plan dahinter, bei den Anderen nennen sie es Inkompetenz. Dabei ist das handeln der Bundesregierung gesetzeskonform, transparent und nachvollziehbar: Keine Waffen in Kriegsgebiete!
Inzwischen wird sinnvollerweise auch abgewogen ob es sich um einen Aggressor (wie Saudi Arabien) oder ein angegriffenes Land handelt (wie die Ukraine).
Beitrag vom 11.11.2023 - 13:26 Uhr
Bitte nicht Ã"pfel mit Birnen vergleichen.
Saudi Arabien bekämpft im Jemen vorallem den Iran der von den jüngsten Masakern in Israel über diverse Anschläge in diversen Moscheen mit mal weniger und mal mehr Toten bis hin zur Unterstützung von Russlands Terror in der Ukraine für Menschenrechtsverletzungen in unglaublichem Ausmaß verantwortlich ist und darüber hinaus ähnlich wie Russland eine unmittelbare Bedrohung für die internationale Sicherheitsarchitektur d.h. auch unsere Sicherheit darstellt.
Es ist dann auch erst ein paar Wochen her dass das letzte mal ein deutscher Staatsbürger vom Iran bzw. von einer seiner Terrorgruppen umgebracht wurde.
Bisher haben die Eurofighter-Partnerländer auch immer alle Verkäufe der Partner mitgetragen.
Das was die Bundesregierung da macht ist auf gut Deutsch unter aller Sau, extrem subversiv und auch ein Risiko für die nationale Sicherheit der Partnerländer welche sich offensichtlich nicht mehr sicher sein können dass Deutschland bestehende Liefervereinbarungen einhällt und damit auch ein europäisches Sicherheitsrisiko.
In dem Kontext ist ein die Verlagerung vom deutschen Teil der Produktion auch völlig legal und sinnvoll. Deswegen d.h. um die nationale Sicherheit der Partnerländer zu gewährleisten hat man den Austausch der Pläne ja gemacht.
An der Stelle frag ich mich wo Herr Scholz die "europäische Einigkeit" die ihm sonst immer so wichtig ist sieht. GB, I und ES haben mit dem Verkauf kein Problem.
Beitrag vom 11.11.2023 - 14:50 Uhr
Es wäre natürlich ein Machtwort der Briten wenn sie die Teile selber bauen würden. Technisch möglich wäre es, jedes Partnerland verfügt über alle Pläne.
Es wäre natürlich ein weiterer Vertragsbruch (Höflich könnte man sagen Dehnung von Regeln�) wenn die Briten� Wozu würde man überhaupt Verträge brauchen wenn jeder nur so lange die Regelungen einhält wie es ihn passt?
Man kann von den Saudis halten was man will aber erst genehmigen und dann canceln geht garnicht. Es ist nicht so dass die irgendwie die Ukraine überfallen und einen riesigen Krieg angezettelt hätten und alle paar Tage mit A-Waffen drohen würden.
Man kann von den Saudis halten was man will, aber erst Eurofighter bestellen und dann einen Nachbarn überfallen geht gar nicht! Dann ist vollkommen logisch, dass man keine weiteren Flugzeuge bekommt. Da ist es auch nicht relevant ob es ein großer oder ein kleiner Krieg ist.
Menschenrechtsverletzungen gabe es in Arabien auch schon vor diesem Krieg mehr als genug, das kann nicht das Argument sein.
Na dannâ?¦ Gibt es ein Gewohnheitsrecht auf Menschenrechtsverletzung?
Die Bundesregierung macht hier wieder keinen guten Eindruck. Bei Merkel könnte man meinen der Ausschluss Deutschlands aus dem EF Programm sei sogar beabsichtigt. Bei Scholz&co ist es wohl wirklich die Inkompetenz.
Das ist die einfache Welt eines Populisten. Wenn die eigenen Leute etwas machen was mir nicht passt ist es wenigstens Absicht und ein Plan dahinter, bei den Anderen nennen sie es Inkompetenz. Dabei ist das handeln der Bundesregierung gesetzeskonform, transparent und nachvollziehbar: Keine Waffen in Kriegsgebiete!
Inzwischen wird sinnvollerweise auch abgewogen ob es sich um einen Aggressor (wie Saudi Arabien) oder ein angegriffenes Land handelt (wie die Ukraine).
Welchen â??Nachbarnâ?? hat Saudi Arabien überfallen?
Meinen Sie Jemen?
Die Saudis wehren Angriffe der Huthi Rebellen,welche vom Iran gesteuert werden ab,nichts weiterâ?¦
Wenn es eine diplomatische Macht gibt,in ME,dann heisst die Saudi-Arabien
Beitrag vom 11.11.2023 - 17:50 Uhr
Ich meine zuvorderst die populistischen Ã"ußerungen von Diode, der offenbar einerseits eigene Regeln hat was legal oder was ein Krieg ist. Auf der anderen Seite unsere Regierung für Unfähig erklärt, weil sie sich an geltendes Recht hält.
Es ist denke ich, Allen klar, dass es bei den genannten Konflikten viele Beteiligte und noch mehr unterschiedliche Interessen gibt. Das ist doch gerade der Grund warum es keine Waffen an Kriegsbeteiligte geben darf.
Wenn Saudi Arabien eine diplomatische Macht wäre, würden sie diesen Krieg nicht führen!
Beitrag vom 11.11.2023 - 18:12 Uhr
Die Blockadehaltung der Bundesregierung bringe das internationale Projekt "in eine schwierige Lage", sagte Faury.
Gar nicht mal - ausser man hat vor, einen Exportstopp zu umgehen.
Airbus richte wie die Partnerstaaten eine "klare Erwartung" an Berlin zur Kursänderung und Freigabe der Eurofighter-Tranche zur Lieferung an Saudi-Arabien.
Wag the dog? Wieso meint eine kommerzielle Firma, Grundsätze der deutschen Aussenpolitik bestimmen zu können?
Wer Waffen in Deutschland kaufen will, sollte damit keinen Krieg anfangen. Punkt.
Und wer als Partner mit Deutschland Waffen entwickelt, kennt diese aus der deutschen Geschichte herrührenden Grundsätze deutscher Waffenexporte auch.
Die deutsche Regierung sollte Herrn Faury mal klar machen, wo sein Platz und der seiner Firma ist.
Beitrag vom 11.11.2023 - 22:25 Uhr
Es ist denke ich, Allen klar, dass es bei den genannten Konflikten viele Beteiligte und noch mehr unterschiedliche Interessen gibt. Das ist doch gerade der Grund warum es keine Waffen an Kriegsbeteiligte geben darf.
Man kann Terror natürlich mit "unterschiedlichen Interessen" rechtfertigen bzw. verharmlosen aber zum einen braucht man dann nicht mehr mit "aber die Menschenrechte" zu kommen und zum anderen kann so leicht eine Eskalationsspirale welche vor der eigenen Haustür endet in Gang gesetzt werden.
Meine Heimatstadt wurde schon mal von palestinensischen Terroristen besucht und ich würde es begrüßen wenn deinem Ort dieses Schicksal erspart bleiben würde.
Beitrag vom 12.11.2023 - 08:45 Uhr
Es ist denke ich, Allen klar, dass es bei den genannten Konflikten viele Beteiligte und noch mehr unterschiedliche Interessen gibt. Das ist doch gerade der Grund warum es keine Waffen an Kriegsbeteiligte geben darf.
Man kann Terror natürlich mit "unterschiedlichen Interessen" rechtfertigen bzw. verharmlosen
Man kann auch jeden Konflikt/Krieg als "Operation gegen den Terror" bezeichnen und somit zu rechtfertigen versuchen.
Stimmt auch nur manchmal, hier halt nicht.
aber zum einen braucht man dann nicht mehr mit "aber die Menschenrechte" zu kommen und zum anderen kann so leicht eine Eskalationsspirale welche vor der eigenen Haustür endet in Gang gesetzt werden.
Meine Heimatstadt wurde schon mal von palestinensischen Terroristen besucht und ich würde es begrüßen wenn deinem Ort dieses Schicksal erspart bleiben würde.
Im Jemen kämpft S-A nicht gegen Terroristen, schon gar nicht gegen palästinensische.
S-A hat sich militärisch von außen in einen im Jemen laufenden Bürgerkrieg zugunsten einer Kriegspartei eingemischt.
Mittlerweile läuft im Jemen der klassische Kampf Sunniten/Whabiten gegen Schiiten. Moslems gegen vermeintliche "falschgläubige" Moslems.
Also genau die Art Religionskrieg, die weltweit die meisten Opfer fordert, von denen aber die meisten nicht in der westlichen Presse landen.
Falls Fakten von Interesse sind:
https://www.welthungerhilfe.de/aktuelles/gastbeitrag/2019/hintergrundanalyse-jemen-konflikt
Es sollte klar sein, warum deutsche Waffen nicht in diesen Konflikt geliefert werden sollten.
Dieser Beitrag wurde am 12.11.2023 08:47 Uhr bearbeitet.