Gezerre um Flughafen-Hilfen

BERLIN - Die Bundesregierung hat sich noch nicht auf eine gemeinsame Position zu Finanzhilfen für Flughäfen geeinigt.

Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte am Mittwoch in Berlin, man sei in guten Gesprächen, die in den nächsten Tagen fortgesetzt werden sollten.

Geplant sind dann bei einer gemeinsamen Position Verhandlungen mit den Ländern. An den Beratungen hatten Vertreter mehrerer Ressorts sowie Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen teilgenommen. Es geht um eine gemeinsame Hilfe von Bund und Ländern in Höhe von 1 Milliarde Euro für deutsche Flughäfen. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte ein 50:50-Modell vorgeschlagen.

In Koalitionskreisen hatte es am Dienstag geheißen, es seien noch diverse Fragen zu klären - zum Beispiel, wer wieviele Hilfen bekomme und was genau erstattet werde. Der Bezugswert seien die rund 750 Millionen Vorhaltekosten, die aus der Betriebspflicht entstanden sind. Unklar ist auch noch die Anrechnung bereits geleisteter Unterstützungen.

Der Branchenverband ADV hatte vor den Beratungen erneut die dramatische wirtschaftliche Lage der Flughäfen nach den Verkehrseinbrüchen in der Corona-Pandemie geschildert. Das gesamte Luftfahrtsystem stehe nahezu vor dem Kollaps, und viele Flughäfen stünden vor dem Aus. Dem Verband zufolge ist jeder vierte der rund 180.000 direkten Arbeitsplätze an den Flughäfen bedroht.