EU-Kommission will mehr Koordination in Energiekrise

BRÜSSEL - Um Flugausfälle zu verhindern, will die EU-Kommission die Versorgung mit Kraftstoff stärker mit den Mitgliedstaaten koordinieren.

Die Brüsseler Behörde will unter anderem koordinieren, wie Kraftstoff zwischen den EU-Ländern optimal verteilt wird. Das soll eine mögliche Verknappung wegen des Iran-Kriegs vermeiden, vor der die Luftfahrtbranche warnt.

Die Kommission stellte mehrere Maßnahmen und Vorhaben für die kommenden Wochen und Monate vor. Sie sollen helfen, die Energiekosten für Europas Verbraucher und Unternehmen zu senken. Dabei geht es auch um private Investitionen, die Förderung der Elektrifizierung und die Energiebesteuerung.

Energiekommissar Dan Jørgensen warnte in Brüssel: "Uns stehen sehr schwierige Monate, vielleicht sogar Jahre bevor." Selbst im Falle eines schnellen Friedens im Nahen Osten werde es dauern, die dortige Gasförder- und Transportinfrastruktur wiederaufzubauen.

Die Weltmarktpreise für Flüssigerdgas (LNG) würden sich auf Jahre hinweg nicht stabilisieren. Die Produktionskapazitäten für Öl könnten dagegen nach seiner Einschätzung innerhalb weniger Wochen erhöht werden.

Seit Beginn der Eskalation habe die EU wegen der gestiegenen Preise zusätzliche 24 Milliarden Euro für Energieimporte ausgegeben, sagte Jørgensen. Europäische Maßnahmen sollten helfen, die aktuelle Preiskrise zu bewältigen, aber auch sicherstellen, dass die Versorgung dauerhaft gesichert ist. Die europäischen Spitzenpolitiker sprechen am Donnerstag bei einem informellen Treffen in Zypern über die Maßnahmen.

Die EU-Kommission schlägt eine neue Kraftstoffbeobachtungsstelle vor zur Überwachung von EU-Produktion, Importen, Exporten und Lagerbeständen. So sollen potenzielle Engpässe schnell erkannt werden und "gezielte Maßnahmen zur Aufrechterhaltung einer ausgewogenen Kraftstoffverteilung" möglich sein, falls Notfallvorräte freigegeben werden. Die Kommission will außerdem die Verwendung in der EU produzierter nachhaltiger Flug- und Schiffskraftstoffe weiter vorantreiben.

Die Kapazitäten der europäischen Raffinerien sollen zudem voll ausgenutzt werden, um die Nachfrage zu decken, heißt es in einem Schreiben der Kommission an die Mitgliedstaaten.

Denn etwa 40 Prozent des Flugkraftstoffs würden importiert und etwa die Hälfte davon werde durch die Straße von Hormus transportiert, durch die derzeit Schiffe wegen des Iran-Kriegs nicht fahren können. Die Konzentration der Raffineriekapazitäten auf einige europäische Regionen mache Koordination nötig.

Der Luftfahrtverband A4E bedauerte, dass keine vorübergehenden ETS-Erleichterungen angekündigt wurden. Er forderte zudem eine sofortige Aktivierung von Erleichterungen im Bereich Flugverkehr - statt der von der Kommission angekündigten Ausarbeitung innerhalb der nächsten Wochen.