EU-Ausschuss stimmt gegen neue Arbeitszeitregeln für Piloten

BRÜSSEL - Vorschläge der EU-Kommission zu neuen Arbeitszeitregeln für Piloten drohen am Europaparlament zu scheitern. Der Verkehrsausschuss in Brüssel votierte am Montag mit 20 zu 13 Stimmen dagegen. Die Kommission will europäische Mindeststandards für Arbeits- und Bereitschaftszeit setzen - die nationalen Regelungen unterscheiden sich zum Teil erheblich. Pilotenverbände machen Front gegen die Pläne, weil sie befürchten, dass Piloten zu lange im Einsatz sein könnten.

Nun ist das Plenum des Parlaments am Zug. Falls auch dies die Gesetzesänderung im Oktober ablehnt, ist der Vorschlag der Kommission de facto gescheitert. Die EU-Staaten befürworten die Pläne nach Angaben von Diplomaten mehrheitlich.

EU-Verkehrskommissar Siim Kallas bewertete die Abstimmung als Rückschlag für die Flugsicherheit. "Diese Abstimmung gefährdet Schlüsselmaßnahmen zur Verbesserung der Flugsicherheit", teilte er mit. Die Debatte dürfe nicht auf Grundlage von "irreführenden Schreckgeschichten und falscher Behauptungen" geführt werden.

Der Pilotenverband Vereinigung Cockpit (VC) begrüßte das Votum. "Der Verkehrsausschuss hat heute demonstriert, dass Sicherheit vor monetäre Interessen gestellt werden kann und muss", kommentierte VC-Präsident Ilja Schulz. Die VC hatte ebenso wie der europäische Dachverband Eurocockpit vor Übermüdung am Steuerknüppel nach langen Wachperioden von bis zu 22 Stunden gewarnt.

Die EU-Kommission weist diese Befürchtungen zurück: Bei Nachtbereitschaften zu Hause könnten die Piloten schlafen. Den neuen Vorschlägen zufolge würde laut EU-Kommission für die Bereitschaftszeit am Flughafen und die anschließende Arbeitszeit am Steuer eines Flugzeuges zusammen genommen eine Obergrenze von 16 Stunden gelten. Bei Nachtbereitschaften außerhalb des Flughafens sollten Piloten schlafen, deshalb käme es nicht zu Wachperioden von 22 Stunden.

Für die deutschen Piloten würden die anvisierten Regelungen keine Verschlechterung darstellen: Am Tag beträgt die maximale Zeit für Flüge inklusive Vor- und Nacharbeiten derzeit in Deutschland 14 Stunden, im Ausnahmefall auch 15 Stunden. Nachts liegt die Zeitgrenze bei 11, im Ausnahmefall bei 11 Stunden und 45 Minuten. Die EU-Kommission schlägt maximal 14 Stunden als Einsatzzeit für den Tag und 11 Stunden für die Nacht vor.

Die Pilotenverbände drängen allerdings auf ein Maximum von 10 Stunden für Nachtflüge - danach komme es zu Übermüdung. Laut einer Umfrage der britischen Pilotenvereinigung Balpa aus der vergangenen Woche ist jeder zweite britische Pilot bereits einmal im Cockpit eingeschlafen.