Flughafen Lübeck droht Abwicklung auf Raten

LÜBECK - Mit dem Ausstieg des Betreibers Infratil droht dem Flughafen Lübeck eine Herabstufung seiner Betriebspflicht. Auf Antrag der SPD und der Grünen entscheidet die Lübecker Bürgerschaft am 29. Oktober, ob die Betriebspflicht für den Flughafen künftig auf Luftfahrzeuge bis 14 Tonnen beschränkt werden soll. Dies komme einer schrittweisen Schließung gleich, warnt der Betriebsrat des Flughafens in einem offenen Brief.



Die Hansestadt wird den Flughafen Ende Oktober voraussichtlich in eigene Trägerschaft übernehmen. Infratil Airport Europe steigt nach rund vier Jahren in Lübeck aus und erhält für seinen Anteil von 90 Prozent und getätigte Investitionen eine Abfindungszahlung von etwa 26,0 Millionen Euro.

Ein neuer Investor ist gegenwärtig nicht in Sicht. Zwar führt die Stadt Gespräche mit Interessenten, zu denen auch der Flughafen Weeze gehört. Der Einstieg eines neuen Trägers ist aber untrennbar mit der Frage nach einem Ausbau des Flughafens verbunden. Für das laufende Jahr erwartet Lübeck rund 800.000 Passagiere am Flughafen.

Mit einem Ausbau soll die Kapazität zunächst auf jährlich 1,3 Millionen Reisende gesteigert werden. Ein bestehender Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Eine gerichtliche Auseinandersetzung um den Ausbau hält Investoren gegenwärtig von einem Engagement in Lübeck ab.

Die Fraktionen von CDU und FDP in der Bürgerschaft fürchten, dass mit einer Herabsetzung der Betriebspflicht Verhandlungen mit möglichen Betreibern endgültig scheitern könnten. Ähnlich sieht dies der Betriebsrat. Mit einer Herabsetzung der Betriebspflicht schwäche die Stadt völlig unnötig die eigene Position.

Annahme des Antrags wahrscheinlich

SPD und Grüne wollen indes kein weiteres kommunales Geld mehr in den Flughafen investieren. Der Flughafenvertrag mit Ryanair soll mit seinem Auslaufen im kommenden Mai nicht mehr verlängert werden, um eine Herabsetzung der Betriebspflicht zu ermöglichen.

Eine Annahme des Antrags gilt als wahrscheinlich, da die Linke bereits ihre Unterstützung für SPD und Grüne in der Flughafenfrage signalisiert hat. Der geplante Ausstieg von Infratil wurde Anfang des Jahres bekannt.