China: Exportbeschränkungen für Luftfahrtgüter

PEKING - Der Schlagabtausch mit Handelsbeschränkungen geht weiter: Nun verhängt China neue Regelungen etwa im Luftfahrtbereich. Peking biete dafür auch eine Erklärung.

China will ab dem 1. Juli den Export von Bauteilen, Software und Technologie in den Bereich Luft- und Raumfahrt sowie bei Gasturbinen einschränken.

Die Maßnahmen dienten dem Schutz der nationalen Sicherheit, teilte das Handelsministerium am Donnerstag in Peking mit. China ziehe dafür die Erfahrung aus internationaler Praxis und eigenen Bedürfnissen heran. Die Maßnahmen zielten nicht auf bestimmte Länder oder Regionen ab, betonte ein Ministeriumssprecher.

Konkret dürfen Zubehörteile, Software oder Technologie in den betroffenen Bereichen nicht mehr ohne Genehmigung der Behörden aus China ausgeführt werden. Das konkrete Ausmaß der Einschränkung war zunächst unklar.

China investiert schon länger im Bereich Luft- und Raumfahrt und versucht etwa sein Passagierflugzeug, die Comac C919, auch im Ausland zertifizieren zu lassen. Lange war die Volksrepublik in dem Bereich allerdings noch von ausländischen Zulieferern abhängig.

In der Vergangenheit hatte China bereits Exportkontrollen zum Beispiel für bestimmte Rohstoffe wie Graphit erlassen, die im Batterie-Bau wichtig sind. Die USA hatten zuletzt gegen chinesische Produkte wie E-Autos oder Halbleiter Zölle erhoben. China wiederum sanktionierte US-Rüstungshersteller, die Taiwan belieferten - Peking zählt die Inselrepublik zu seinem Territorium, obwohl dort seit Jahrzehnten eine demokratisch gewählte Regierung an der Macht ist.