HANNOVER - Es geht um Spionage und Sabotage: Die CDU in Niedersachsen will verdächtige Drohnen von der Polizei vom Himmel holen lassen. Rot-Grün spricht dagegen von einem Symbolgesetz. Was tun gegen Drohnen, die spionieren, stören oder sabotieren?
Die CDU in Niedersachsens Landtag fordert, dass die Polizei bedrohliche Drohnen sofort ausschalten darf. Alles andere sei sicherheitspolitisch verantwortungslos, sagte die CDU-Abgeordnete Saskia Buschmann.
Die rot-grüne Regierung stehe dem Problem bisher untätig gegenüber, kritisierte Buschmann: "Während über unseren Köpfen Drohnen surren, die sehen, hören, stören und sogar zerstören können, schreibt die Landesregierung weiter Prüfvermerke und analysiert." SPD und Grüne weisen das zurück.
Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hatte bereits erklärt, die Demokratie werde angegriffen - 2nicht mit Panzern, sondern mit Propaganda, nicht mit Bomben, sondern mit Bots und Falschinformationen, mit Drohnen, mit Cyberangriffen".
Ihr Ziel sei es, sich auf Länder- und Bundesebene auf die gemeinsame Beschaffung von Technik zur Drohnenabwehr zu verständigen, sagte Behrens: "Denn alle stehen hier vor der gleichen Herausforderung. Umso wichtiger ist ein möglichst enges Zusammenspiel aller Behörden. Auch länderübergreifend."
AfD: Polizei steht "nackt da"Wie die CDU warf auch die AfD der Landesregierung Untätigkeit vor. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes sagte: "Die Polizei in Niedersachsen hat offensichtlich keine eigenen Mittel und bedarf der Hilfe aus dem Bund oder anderen Bundesländern." Die Polizei stehe damit "nackt da".
Dabei seien etwa mit Sprengstoff beladene Drohnenschwärme an Flughäfen keine apokalyptische Fiktion, sondern eine reale Bedrohungslage.
SPD und Grüne wehren sichDer SPD-Abgeordnete Alexander Saade kritisierte dagegen, der CDU-Entwurf sei vage und lasse zu viel Spielraum für polizeiliche Eingriffe ohne richterliche Kontrolle: "Ihr Gesetzesentwurf ist keine Antwort auf ein sicherheitspolitisches Problem. Es ist ein Symbolgesetz, das am Ende leider mehr Verwirrung als Sicherheit schafft."
Die Grünen bezeichneten den CDU-Antrag als "kleinteilig" und "lückenhaft" und kündigten an, Rot-Grün werde seinerseits im Rahmen der geplanten Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes umfassende Regelungen schaffen. Der Grünen-Abgeordnete Michael Lühmann warf der CDU zudem vor, sich ohnehin anstehende Gesetzesvorhaben zu eigen zu machen: "Sie picken sich Rosinen aus anstehenden Gesetzen heraus, werfen sich dann hinter einen fahrenden Zug, lärmen dabei rum, und dann sagen Sie, Sie seien die Lokführerinnen gewesen."
Verdächtige Drohnenüberflüge nehmen zuDem Verfassungsschutz zufolge haben die sogenannten hybriden Bedrohungen wie Spionage und Sabotage vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zugenommen. Nahezu täglich gebe es nicht genehmigte Drohnenüberflüge etwa im Bereich von kritischer Infrastruktur oder militärischen Anlagen, hieß es bei der Vorstellung des Jahresberichts für 2024.
Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass häufig Russland dafür verantwortlich ist, eindeutig zuschreiben lasse sich das aber nicht. "Es ist kein Zufall, dass militärische Sicherheitsbereiche überflogen werden, wenn zum Beispiel ukrainische Soldaten an deutschen Waffensystemen oder europäischen Waffensystemen ausgebildet werden", sagte Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril vergangene Woche.
Drohnen im PolizeieinsatzDer Gesetzentwurf der CDU soll der Oppositionsfraktion zufolge zudem Rechtsklarheit für den Einsatz von Polizeidrohnen schaffen. Bisher fehle dafür eine Regelung im Polizei- und Ordnungsbehördengesetz. Der SPD-Politiker Saade entgegnete darauf, Drohneneinsätze der Polizei seien bereits heute rechtlich abgedeckt.
"Nicht jedes Gerät braucht einen expliziten Paragrafen. Der Gesetzgeber ist eben auch keine Gebrauchsanweisung für alle neuen technischen Neuigkeiten", sagte Saade. Niedersachsens Polizei verfügt derzeit über rund 20 Drohnen, die zuletzt immer häufiger zum Einsatz kamen - etwa für die Aufnahme von Tatorten und Unfällen, die Anfertigung von 3D-Skizzen, die Suche nach Personen oder Live-Bilder bei Großereignissen.
Die Anschaffungskosten liegen inklusiver polizeilicher Ausstattung zwischen 5.000 und 41.000 Euro pro Drohne.
© dpa | Abb.: USAF, DVIDS, RAF | 25.06.2025 16:04
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Beitrag vom 26.06.2025 - 17:19 Uhr
Da ist die aktuelle Spionagelage, militärisch/industriell, eines der Themen, die adressiert werden.
Ausspähen von Daten/Betriebsgheheimnissen stehen unabhängig von der benutzten Technik ( sozusagen "Technologieofffen" ) schon lange unter Strafe.
Welche Handlungen sind denn heute per Drohne erlaubt, die ohne Drohne verboten wären?
Darum geht es in der Forderung nicht. Heute darf nur gehandelt werden, wenn akute Gefahr von der Drohne ausgeht. Wenn man eine Drohe abfängt, weil sie vielleicht ausspäht, reicht das aktuell nicht aus. Das soll Zukunft ermöglicht und rechtsichere Handlungsweisen formuliert werden.
"Hören" mit einer Drohne ist eher ganz schlecht, da die selbst ganz ordentlich laut sind. Ich schätze mal das war nur wegen des Reims in der Liste...
War es eher nicht...
https://aerospace.nrw/drohne-mit-ohren
OK, es gab/gibt also bei Fraunhofer ein entsprechendes Forschungsprojekt, das das mal ermöglichen soll.
Benötigen wir deswegen jetzt in Niedersachsen wirklich ein Gesetz gegen Fraunhofer?
Nein. Sie sagten doch, Drohnen wären zum hören ungeeignet. Dem scheint nicht so. Mehr nicht.
"Sehen" kann ein Problem im privaten Raum sein, idR aber nur eher kurzfristig (s.o).
Und der Schritt von "stören" zu "zerstören" ... ist das im Friedensfall, denn nur den können SPD/Grüne per Gesetz regeln, ein echtes Problem?
Oder hat die CDU zu viele Videos über den Kriegseinsatz von Drohnen aus der Ukraine konsumiert?
Denn Problem: Im Kriegsfall interessiert sich niemand für mögliche Gesetze der niedersächsischen Landesregierung.
Und wenn das alles wirklich so kritisch wäre:
Sollte die CDU in Niedersachsen dann nicht eher bei ihrer eigenen Partei in Berlin vorstellig werden, die immerhin den Kanzler stellt, anstatt hier SPD/Grünen Bashing zu betreiben?
Wer sagt denn, dass sie das nicht auch machen? Vielleicht ist das ja der Plan und es gibt eine Reihe von Bundesgesetzen, die ihren Ursprung auf Länderebene haben, zB Rauchverbot in öffentlichen Räumen, Gleichstellungsgesetze und auch Polizeigesetze/Gefahrenabwehr.
Aber OK, so rum ist es wohl einfacher und man kann wenigstens destruktiv gegen die anderen austeilen...
Es gibt bereits Bundesländer, die solche Drohnengesetze haben. Viellciht ist ja der Weg über die Landesregelung schneller, als eine Bundesregelung. Es gibt eine Bundesregelung, aber nur für Bundesorgane wie die Bundespolizei. Die muss aber erst angefordert werden, was die Reaktionszeit länger werden lässt.
Ich denke das letzte, was wir brauchen, sind überforderte Polizisten, die hysterisch und hektisch formulierte Gesetze zur Drohnenabwehr im zivilem Raum umsetzen sollen, was mit der vorhandenen Ausrüstung aber gar nicht möglich ist, ohne Anwohner und Eigentum zu gefährden.
Genau darum geht es, dass eben nicht hysterisch oder hektisch gehandelt wird, sondern auf einer klaren Rechtsgrundlage.
Wo sehen Sie da eine Hysterie?
In der Forderung nach zusätzlichen Gesetzten, bei der nicht mal klar wird, was genau verboten werden soll, was heute noch angeblich erlaubt ist.
Es soll nichts verboten werden, es soll etwas zweifelsfrei erlaubt werden.
Ui, da hat aber was unter den Nägeln gebrannt ;-)
Dieser Beitrag wurde am 26.06.2025 17:20 Uhr bearbeitet.
Beitrag vom 26.06.2025 - 15:09 Uhr
Hier geht es auch meinem Verständnis nach nicht darum das Fliegen der Drohnen zu verbieten, sondern der Polizei einen besseren Rechtsrahmen zum ABfangen/Bekämpfen eben dieser zu geben.
Dann erläutern Sie doch mal kurz, wie Sie sich die praktische Anwendung eines hypothetisch umfassenden Rechtsrahmens zum Abfangen/Bekämpfen von Drohnen in deutschen Innenstädten, Industriegebieten oder in der Nähe von KRITIS-Installationen wie Rechenzentren oder Kraftwerken durch Polizei-Einheiten in Friedenszeiten vorstellen.
Dieser Beitrag wurde am 26.06.2025 15:11 Uhr bearbeitet.
Beitrag vom 26.06.2025 - 12:39 Uhr
Mit Blick auf die Ukraine; immer mal wieder vorkommenden Terroranschlägen und teilweise immer aggressiver werdenden 'Aktivisten', fallen mir da selbst als relativ unkreativer Mensch einige Szenarien ein, wo ich hoffe, dass diese nicht erst eintreten müssen, damit wir dann wieder darauf reagieren, anstatt vorher zu agieren.
Ich glaube wir sind uns einig, dass _Gesetze_ gegen diese Art terroristischer Bedrohung ziemlich sinnlos wären, oder? Immerhin sind Anschläge ganz allgemein bereits verboten. Mit oder ohne Drohne.
Also welche Art zusätzlicher Gesetzgebung, die bisher fahrlässigerweise nicht erlassen wurde, sähen Sie hier als sinnvoll an?
Hier geht es auch meinem Verständnis nach nicht darum das Fliegen der Drohnen zu verbieten, sondern der Polizei einen besseren Rechtsrahmen zum ABfangen/Bekämpfen eben dieser zu geben. Oder überlese ich hier irgendwas?
Reden wir jetzt tatsächlich schon von "Bashing", wenn eine Oppositionspartei in einem Landtag die regierenden Parteien kritisiert? Und ich dachte wir leben in einer Demokratie, wo das irgendwie das politische Geschäft ist.
Naja "Verantwortungslosigkeit" vorzuwerfen, geht schon in die Richtung, gerade wenn man einfach mit Angst-Szenarien um die Ecke kommt, für die es gar keine Lösung gibt, denn diese Szenarien gibt es, seit Proportional-Fernsteuerungen in den 1970ern das Modellfliegen stark vereinfacht haben. Ebenso gibt es seit dieser Zeit kein im zivilen Bereich funktionierendes Konzept gegen diese Art technischen Bedrohung (ferngesteuert fliegender Sprengsatz).
Nur weil man jetzt das Label "Drohne" dranpappt, andert sich ja nichts.
Na dann wird aber mittlerweile recht viel 'Bashing' betrieben.
https://www.google.com/search?q=SPD+wirft+verantwortungslosigkeit+vor&sca_esv=031453346484e3fe&rlz=1C1GCCB_en&ei=CCNdaKyQCuyP9u8PwePZsA4&start=0&sa=N&sstk=Ac65TH616Lh9kUIP7Etr9ZB_bu2vcF4nZ8q1-xa7Ke2OmOC8w9Divkl0i5oEVIGgkBPnRf1KstI7lM4AqyxPkhvoZieZWcEhNridSO3YWSclMU6rdlbM0K-ZgmLNNaRjtoEY&ved=2ahUKEwistK2-8o6OAxXsh_0HHcFxFuY4ChDy0wN6BAgoEAQ&biw=1920&bih=1031&dpr=1
Wenn das bei Ihnen schon reicht, damit das 'Bashing' ist, meinetwegen. Für mich ist der Begriff hier fehl am Platz.
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Ausspähen von Daten/Betriebsgheheimnissen stehen unabhängig von der benutzten Technik ( sozusagen "Technologieofffen" ) schon lange unter Strafe.
Welche Handlungen sind denn heute per Drohne erlaubt, die ohne Drohne verboten wären?
Darum geht es in der Forderung nicht. Heute darf nur gehandelt werden, wenn akute Gefahr von der Drohne ausgeht. Wenn man eine Drohe abfängt, weil sie vielleicht ausspäht, reicht das aktuell nicht aus. Das soll Zukunft ermöglicht und rechtsichere Handlungsweisen formuliert werden.
"Hören" mit einer Drohne ist eher ganz schlecht, da die selbst ganz ordentlich laut sind. Ich schätze mal das war nur wegen des Reims in der Liste...
War es eher nicht...
OK, es gab/gibt also bei Fraunhofer ein entsprechendes Forschungsprojekt, das das mal ermöglichen soll.
Benötigen wir deswegen jetzt in Niedersachsen wirklich ein Gesetz gegen Fraunhofer?
Nein. Sie sagten doch, Drohnen wären zum hören ungeeignet. Dem scheint nicht so. Mehr nicht.
"Sehen" kann ein Problem im privaten Raum sein, idR aber nur eher kurzfristig (s.o).
Und der Schritt von "stören" zu "zerstören" ... ist das im Friedensfall, denn nur den können SPD/Grüne per Gesetz regeln, ein echtes Problem?
Oder hat die CDU zu viele Videos über den Kriegseinsatz von Drohnen aus der Ukraine konsumiert?
Denn Problem: Im Kriegsfall interessiert sich niemand für mögliche Gesetze der niedersächsischen Landesregierung.
Und wenn das alles wirklich so kritisch wäre:
Sollte die CDU in Niedersachsen dann nicht eher bei ihrer eigenen Partei in Berlin vorstellig werden, die immerhin den Kanzler stellt, anstatt hier SPD/Grünen Bashing zu betreiben?
Wer sagt denn, dass sie das nicht auch machen? Vielleicht ist das ja der Plan und es gibt eine Reihe von Bundesgesetzen, die ihren Ursprung auf Länderebene haben, zB Rauchverbot in öffentlichen Räumen, Gleichstellungsgesetze und auch Polizeigesetze/Gefahrenabwehr.
Aber OK, so rum ist es wohl einfacher und man kann wenigstens destruktiv gegen die anderen austeilen...
Es gibt bereits Bundesländer, die solche Drohnengesetze haben. Viellciht ist ja der Weg über die Landesregelung schneller, als eine Bundesregelung. Es gibt eine Bundesregelung, aber nur für Bundesorgane wie die Bundespolizei. Die muss aber erst angefordert werden, was die Reaktionszeit länger werden lässt.
Ich denke das letzte, was wir brauchen, sind überforderte Polizisten, die hysterisch und hektisch formulierte Gesetze zur Drohnenabwehr im zivilem Raum umsetzen sollen, was mit der vorhandenen Ausrüstung aber gar nicht möglich ist, ohne Anwohner und Eigentum zu gefährden.
Genau darum geht es, dass eben nicht hysterisch oder hektisch gehandelt wird, sondern auf einer klaren Rechtsgrundlage.
Wo sehen Sie da eine Hysterie?
In der Forderung nach zusätzlichen Gesetzten, bei der nicht mal klar wird, was genau verboten werden soll, was heute noch angeblich erlaubt ist.
Es soll nichts verboten werden, es soll etwas zweifelsfrei erlaubt werden.
Ui, da hat aber was unter den Nägeln gebrannt ;-)
Dieser Beitrag wurde am 26.06.2025 17:20 Uhr bearbeitet.
Dann erläutern Sie doch mal kurz, wie Sie sich die praktische Anwendung eines hypothetisch umfassenden Rechtsrahmens zum Abfangen/Bekämpfen von Drohnen in deutschen Innenstädten, Industriegebieten oder in der Nähe von KRITIS-Installationen wie Rechenzentren oder Kraftwerken durch Polizei-Einheiten in Friedenszeiten vorstellen.
Dieser Beitrag wurde am 26.06.2025 15:11 Uhr bearbeitet.
Ich glaube wir sind uns einig, dass _Gesetze_ gegen diese Art terroristischer Bedrohung ziemlich sinnlos wären, oder? Immerhin sind Anschläge ganz allgemein bereits verboten. Mit oder ohne Drohne.
Also welche Art zusätzlicher Gesetzgebung, die bisher fahrlässigerweise nicht erlassen wurde, sähen Sie hier als sinnvoll an?
Hier geht es auch meinem Verständnis nach nicht darum das Fliegen der Drohnen zu verbieten, sondern der Polizei einen besseren Rechtsrahmen zum ABfangen/Bekämpfen eben dieser zu geben. Oder überlese ich hier irgendwas?
Reden wir jetzt tatsächlich schon von "Bashing", wenn eine Oppositionspartei in einem Landtag die regierenden Parteien kritisiert? Und ich dachte wir leben in einer Demokratie, wo das irgendwie das politische Geschäft ist.
Naja "Verantwortungslosigkeit" vorzuwerfen, geht schon in die Richtung, gerade wenn man einfach mit Angst-Szenarien um die Ecke kommt, für die es gar keine Lösung gibt, denn diese Szenarien gibt es, seit Proportional-Fernsteuerungen in den 1970ern das Modellfliegen stark vereinfacht haben. Ebenso gibt es seit dieser Zeit kein im zivilen Bereich funktionierendes Konzept gegen diese Art technischen Bedrohung (ferngesteuert fliegender Sprengsatz).
Nur weil man jetzt das Label "Drohne" dranpappt, andert sich ja nichts.
Na dann wird aber mittlerweile recht viel 'Bashing' betrieben.
Wenn das bei Ihnen schon reicht, damit das 'Bashing' ist, meinetwegen. Für mich ist der Begriff hier fehl am Platz.