Missachtung des Emissionshandels könnte zu Flugverboten in EU führen

HAMBURG - Die Nicht-Teilnahme am CO2-Emissionshandel in der Europäischen Union könnte laut einem Pressebericht zu Flugverboten für Fluggesellschaften aus Drittstaaten führen. Dies sei nach Aussagen eines Kommissionsbeamten vor dem EU-Parlament aber das letzte Mittel, berichtete die "Financial Times Deutschland" (Donnerstag). EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard habe sich enttäuscht gezeigt "über die Tatenlosigkeit der US-Regierung, was die Emissionen des Luftverkehrs betrifft".

Mit dem angedrohten Flugverbot hofft die Brüsseler Behörde laut "FTD", die Amerikaner doch noch zur Zusammenarbeit beim EU-Emissionshandel für den Flugverkehr ab 2012 zu bewegen. Bei der Generalversammlung der internationalen Zivil-Luftfahrtorganisation ICAO kommende Woche in Montreal würden die USA zusammen mit Kanada und Mexiko auf eine Resolution dringen, die Umweltgesetze der ICAO-Mitglieder nur bei gegenseitigem Einvernehmen für anwendbar erklärt.

Mehrere US-Fluggesellschaften hatten über ihren Verband ATA vor dem Europäischen Gerichtshof gegen den EU-Emissionshandel geklagt. Sie hätten sich jedoch vorsorglich auch um die Zuteilung von Zertifikaten beworben, die zunächst zu 85 Prozent kostenlos erfolge. Nach Darstellung des Umweltbundesamtes in Dessau hatten fast alle Fluggesellschaften Unterlagen eingereicht. Der Leiter der Emissionshandelsstelle, Hans-Jürgen Nantke, wird von der "FTD" mit den Worten zitiert, 99 Prozent aller Flugemissionen seien somit erfasst.