Das teilte das Verteidigungsministerium am Montag den Obleuten des Verteidigungsausschusses in einer Unterrichtung mit. Dabei gehe es um eine bruchfreie Fortführung des trinationalen Projektes, hieß es in dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag.
Diese Einigung umfasse die Verständigung auf eine Durchführungsvereinbarung ("Implementing Arrangement") als Dachdokument für die Phasen Forschung und Technologieentwicklung und sie sogenannte Demonstratorphase. "Die Durchführungsvereinbarung enthält auch die zugehörigen Regelungen der Nutzungsrechte sowie die maximale finanzielle Beteiligung Deutschlands", hieß es weiter.
Damit sei eine wesentliche Voraussetzung für die parlamentarische Befassung in der 25. Kalenderwoche zur Fortsetzung des Projektes geschaffen. Vorgelegt werden soll eine sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlage, mit der das Parlament an Rüstungsentscheidungen beteiligt ist.
An dem Projekt - der vollständige Name lautet Next Generation Weapon System in einem Future Combat Air System (NGWS/FCAS) - sind die Industrien Deutschlands, Frankreichs und Spaniens beteiligt. Das Luftkampfsystem soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen.
© dpa-AFX | 17.05.2021 15:28
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