Regelmäßig Rückführungen im Privatjet

BERLIN - Deutschland hat im Februar 2023 einen Straftäter in einem eigens gecharterten Flugzeug in den Niger abgeschoben. Die Bedarfsluftfahrt wird offenbar regelmäßig für Rückführungen eingespannt.

Bei dem Ausländer handelte es sich um einen verurteilen Vergewaltiger, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf das Innenministerium Sachsen-Anhalt berichtet. Die Rückführung kostete 120.450 Euro.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Gruppe Die Linke im Bundestag hervor.

Der Asylbewerber aus dem Niger hatte im Juni 2019 ein Mädchen in Dessau vergewaltigt und wurde zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt. Seit 2019 versuchte das Innenministerium Sachsen-Anhalt, den Mann abschieben. Das scheiterte allerdings an fehlenden Reisepapieren.

Erst Ende 2022 stellte der Niger die notwendigen Dokumente aus, die jedoch nur für einen Tag und einen Flug gültig waren. Daher entschied sich die Behörde für einen Mini-Charterflug von Leipzig aus, um jegliche Risiken eines Flugausfalls zu vermeiden.

Im vergangenen Jahr wurden 15 Abschiebungen im Privatjet durchgeführt, wobei bis zu vier Personen in einem Flugzeug Platz fanden. Insgesamt wurden auf diesem Weg 41 Personen abgeschoben, die meisten in die Türkei.