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EU will weiteren Verzug nicht hinnehmen

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Lufthansa Airbus A320, © Deutsche Lufthansa AG

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BRÜSSEL - Verspätungen, Ausfälle, Stau am Himmel: Der Flugverkehr über Europa wird nach Ansicht der EU-Kommission durch zu viele unnötige Komplikationen behindert. Unzureichend sei vor allem die Abstimmung bei der Flugsicherung. Die Brüsseler Behörde will die Staaten nach jahrelangen Verzögerungen nun zum Handeln drängen.

"Wir werden [...] nicht zögern zu handeln und es sieht so aus, als seien Vertragsverletzungsverfahren notwendig", sagte EU-Verkehrskommissar Siim Kallas am Donnerstag auf Zypern.

So haben sich die Staaten verpflichtet, in sogenannten "Luftraumblöcken" zusammenzuarbeiten. Traditionell ist jedes der 27 Länder für die eigene Flugsicherung zuständig. Stattdessen sollen sich nun mehrere Länder einen gemeinsam betriebenen Luftraum (FAB) teilen. Bis Ende des Jahres sollte das funktionieren. Doch die Umsetzung hinke hinterher, klagt der Kommissar.

"Es scheint einen Mangel an politischen Willen zu geben, was die FABs angeht", sagte Kallas. "Es reicht nicht, wenn die FABs nur auf dem Papier existieren." Allen Ländern drohten Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge, warnte die EU-Kommission. Bereits im Februar könnte es dazu kommen.

Ohne eine Reform drohe eine Überlastung des Luftraums und der Flughäfen, mahnt die Brüsseler Behörde - zumal die Zahl der Flüge bis 2030 von derzeit zehn auf 17 Milliarden im Jahr ansteigen werde. Verspätungen und Flugausfälle seien die Folge.

Von einer europäischen Organisation der Flugsicherung versprechen sich die Planer viel. Erheblich mehr Flüge seien möglich, die Sicherheit steige. Zudem würden die Kosten des Flugverkehrsmanagements um 50 Prozent gesenkt und die Umweltauswirkungen - etwa durch Umwege - um zehn Prozent verringert. Als Vorbild gelten die USA, wo die doppelte Anzahl von Flügen bei ähnlichen Kosten und mit nur einem Drittel der Kontrollzentren bewältigt werde.

"Er [der Einheitliche Europäische Luftraum] ist zu wichtig, als dass ein Scheitern hingenommen werden kann", erklärte Kallas. Der Verkehrskommissar kündigte an, 2013 neue Gesetzesvorschläge zu machen, um die Umsetzung zu beschleunigen. Die EU-Kommission soll mehr Macht bekommen, die Ziele auch durchzusetzen. Die Vorschläge müssten von den Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament genehmigt werden, bevor sie in Kraft treten könnten.
© dpa | Abb.: Deutsche Lufthansa AG | 11.10.2012 11:01


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