FRANKFURT - Die Fluggesellschaft Kuwait Airways muss keine israelische Staatsangehörigen befördern. Das entschied das Landgericht Frankfurt am Donnerstag.
Die Richter wiesen damit die Klage eines Passagiers gegen Kuwait Airways auf Beförderung und Entschädigung wegen Diskriminierung zurück.
Der Kläger hatte einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenlandung in Kuwait gebucht. Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 1964, das Vereinbarungen mit israelischen Staatsbürgern verbietet. Der Ölstaat in der Golfregion erkennt Israel nicht an.
Es sei der Fluggesellschaft nicht zumutbar, "einen Vertrag zu erfüllen, wenn sie damit einen Gesetzesverstoß nach den Regeln ihres eigenen Staates begehe und sie deswegen damit rechnen müsse, dort bestraft zu werden", hieß es in der Entscheidung des Frankfurter Gerichts. Das deutsche Gericht habe dabei nicht darüber zu entscheiden, ob das kuwaitische Gesetz sinnvoll sei und den Wertungen der deutschen und europäischen Rechtsordnung Bestand haben könne.
Abgewiesen wurde auch die Klage nach einer nicht näher präzisierten Entschädigung. Das Antidiskriminierungsgesetz gelte nur bei einer Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft oder der Religion, nicht aber wegen einer bestimmten Staatsangehörigkeit.
© dpa | 16.11.2017 15:24
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Beitrag vom 17.11.2017 - 16:53 Uhr
Bitte mal den Spiegel Artikel lesen.
Der Anwalt erklärt
- Dem Mann geht es ums Prinzip
- ihm wurde ein nonstop Flug kostenfrei angeboten, den er ablehnt
- der bucht absichtlich 5 Std layover in Kuwait wo er weiss, dass er nicht einreisen dürfte
Ein israelischer Student.
Sorry Leute. Ich bleib dabei. Das ist nicht unser Problem Dinge der Israelis zu klären.
Da soll er mal schön seine Regierung mit beschäftigen.
Und warum macht er das in Deutschland und nicht in England? Weil er weiß, dass es hier hier eine Debatte lostreten kann, die in England kein Interesse erwecken würde.
Und mir braucht auch keiner Antisemitismus zu unterstellen.
Mein Empfinden wäre bei einer anderen Nationalität gleich.
Beitrag vom 17.11.2017 - 16:50 Uhr
Das Peinliche an der Angelegenheit ist, dass sie zu einer 'jüdischen Sache' gemacht wird, 'Diskriminierung von Juden' und das in Deutschland! Unerhört. Die Sache ist aber zwischen Kuwait und dem STAAT Israel.
Dieser Beitrag wurde am 17.11.2017 16:53 Uhr bearbeitet.
Beitrag vom 17.11.2017 - 16:37 Uhr
Soll der Typ doch mit Kuwaiti fliegen. Beim Transfer in KWI wird der dann eingesammelt und eingebuchtet. Kann er da dann ja mit denen klären in wie weit das legal ist. Sein Problem. Möchte sogar unterstellen der wusste von der Regel und es ging nur ums Prinzip. Für solch eine Klage Steuergelder zu verschwenden... Hoffe er muss alle Kosten des Verfahrens in Deutschland übernehmen!
Das ist ja wohl nicht Ihr Ernst?
Zusammengefasst für die meisten Statements hier
Mal im Ernst. Von Deutschland nach Thailand.
1. Wer kommt bei den massigen u wohl auch günstigeren Angeboten z B v Thai oder ME3 auf die Idee den "global Player" ( Ironie aus) Kuwaiti zu wählen?
Da unterstelle ich gewisse Absicht. Wer ist hier schon unterwegs und meint " hey heute mal Kuwaiti weil die sind die geilsten"?
2. Glauben Sie mir gerade israelische Bürger wissen sehr genau Bescheid darüber wo man welche Punkte ausloten kann.
Weitere Diskussionen welche Länder ich gern Oder nicht gern bereise tut hier nichts zur Sache.
Das hat auch mit der hier a mich angedeuteten "Offenheit" nichts zu tun.
Ich verbringe mein halbes Leben im Ausland und ich bin da gerne.
Aber ich würde mich im Ausland als Deutscher nie an ein lokales Gericht wenden um eine "staatsrelevante Nummer" durchzusetzen. Wenn Air Canada mich nicht von Toronto nach Miami fliegen will dann halt Jemand anderes.
3. Er ist Israeli. Wieso soll ein deutsches Gericht sich aufspielen darüber zu entscheiden ob ein Israeli mit Kuwaiti nach Thailand fliegen darf? Klären wir in Zukunft z B auch ob Nigerianer nach Ruanda dürfen?
4. Wenn Kuwait Israel nicht anerkennt, dann ist das bitter aber das Recht, dass Deutschland meint andere massregeln zu müssen, gibt es uns nicht.
Und last not least: das ist keine politische Debatte. Es ist einfach nicht unser Problem.
Alle hitzigen Tabloid Entrüstungen sind fadenscheinig und unnötig.
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Der Anwalt erklärt
- Dem Mann geht es ums Prinzip
- ihm wurde ein nonstop Flug kostenfrei angeboten, den er ablehnt
- der bucht absichtlich 5 Std layover in Kuwait wo er weiss, dass er nicht einreisen dürfte
Ein israelischer Student.
Sorry Leute. Ich bleib dabei. Das ist nicht unser Problem Dinge der Israelis zu klären.
Da soll er mal schön seine Regierung mit beschäftigen.
Und warum macht er das in Deutschland und nicht in England? Weil er weiß, dass es hier hier eine Debatte lostreten kann, die in England kein Interesse erwecken würde.
Und mir braucht auch keiner Antisemitismus zu unterstellen.
Mein Empfinden wäre bei einer anderen Nationalität gleich.
Dieser Beitrag wurde am 17.11.2017 16:53 Uhr bearbeitet.
Das ist ja wohl nicht Ihr Ernst?
Zusammengefasst für die meisten Statements hier
Mal im Ernst. Von Deutschland nach Thailand.
1. Wer kommt bei den massigen u wohl auch günstigeren Angeboten z B v Thai oder ME3 auf die Idee den "global Player" ( Ironie aus) Kuwaiti zu wählen?
Da unterstelle ich gewisse Absicht. Wer ist hier schon unterwegs und meint " hey heute mal Kuwaiti weil die sind die geilsten"?
2. Glauben Sie mir gerade israelische Bürger wissen sehr genau Bescheid darüber wo man welche Punkte ausloten kann.
Weitere Diskussionen welche Länder ich gern Oder nicht gern bereise tut hier nichts zur Sache.
Das hat auch mit der hier a mich angedeuteten "Offenheit" nichts zu tun.
Ich verbringe mein halbes Leben im Ausland und ich bin da gerne.
Aber ich würde mich im Ausland als Deutscher nie an ein lokales Gericht wenden um eine "staatsrelevante Nummer" durchzusetzen. Wenn Air Canada mich nicht von Toronto nach Miami fliegen will dann halt Jemand anderes.
3. Er ist Israeli. Wieso soll ein deutsches Gericht sich aufspielen darüber zu entscheiden ob ein Israeli mit Kuwaiti nach Thailand fliegen darf? Klären wir in Zukunft z B auch ob Nigerianer nach Ruanda dürfen?
4. Wenn Kuwait Israel nicht anerkennt, dann ist das bitter aber das Recht, dass Deutschland meint andere massregeln zu müssen, gibt es uns nicht.
Und last not least: das ist keine politische Debatte. Es ist einfach nicht unser Problem.
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