Flughafen Hamburg
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Fluglärmgegner wollen Airport-Betriebsgenehmigung ändern
HAMBURG - Die Zahl verspäteter Nachtflüge am Flughafen Hamburg nimmt stetig zu. Fluglärmgegner wollen dem nun über eine Änderung der Betriebsgenehmigung des Airports einen Riegel vorschieben.
Fluglärmgegner wollen am Airport Hamburg über eine Änderung der Betriebsgenehmigung für Ruhe sorgen.
Es zeige sich immer deutlicher, dass die bestehenden Regelungen nicht geeignet seien, den Schutz der Nachtruhe sicherzustellen, sagte die vom Umweltverband BIG-Fluglärm Hamburg beauftragte Verwaltungsjuristin Franziska Heß. "Wir haben deshalb beantragt, die Betriebsgenehmigung des Flughafens so anzupassen, dass der Lärmschutz effektiv gewährleistet wird."
Zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm gilt am Flughafen Hamburg seit mehr als 30 Jahren zwischen 23.00 und 6.00 Uhr eine Nachtflugbeschränkung. Allerdings dürfen verspätete Flugzeuge auch zwischen 23.00 und 24.00 Uhr starten und landen, wenn die Verspätung nachweislich unvermeidbar war. Passagierflüge nach 24.00 Uhr sind nur mit einer Ausnahmegenehmigung der Fluglärmschutzbeauftragten erlaubt.
Davon nicht betroffen sind medizinische Hilfsflüge, Notfälle und Flüge hoheitlicher Stellen wie der Polizei.
Fluglärmgegner: Mehr als 14 Prozent der Nachtflüge nach 23.00 UhrFür die Fluglärmgegner relevant ist vor allem die Stunde zwischen 23.00 und 24.00 Uhr, in der verspätete Flugbewegungen massiv zugenommen hätten. So entfielen den Angaben zufolge zwischen Januar und November mehr als 14 Prozent der nächtlichen Flugbewegungen auf Verspätungen nach 23.00 Uhr. Insgesamt seien dies fast 950 Flüge gewesen. Aus Sicht der Fluglärmgegner zeige dieser Höchstwert, dass die Ausnahme zunehmend zur Regel werde, da klare Definitionen fehlten und die Kontrolle unzureichend sei.
"Seit Jahren verschlechtert sich die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner - und die Behörden sehen tatenlos zu", klagte der Vorsitzende des Dachverbands der Bürgerinitiativen und Vereine für Fluglärm-, Klima- und Umweltschutz (BIG-Fluglärm Hamburg), Martin Mosel. Es sei rücksichtslos gegenüber den Anwohnern, dass die Verspätungsregelung weder konsequent durchgesetzt noch an die Realität angepasst werde.
Mosel: Betriebsgenehmigung des Flughafens anpassenMosel forderte die Wirtschaftsbehörde auf, die Betriebsgenehmigung des Flughafens anzupassen und die Ausnahmeregelung so zu verschärfen, dass Verspätungsflüge drastisch reduziert werden.
"Unvermeidbare Verspätungen" müssten klar definiert werden. Außerdem müsse es regelmäßige Kontrollen geben, Verstöße müssten mit empfindlichen Strafen geahndet werden. "Wenn die Behörden nicht bereit sind, endlich Verantwortung zu übernehmen, prüfen wir weitere rechtliche Schritte. Die Zeit des Aussitzens ist vorbei", sagte Mosel.
Erst Mitte März hatte die für den Fluglärm zuständige Umweltbehörde einen herben Rückschlag erlitten. Das Verwaltungsgericht Hamburg entschied damals in einem Hinweisbeschluss, dass es für Gebühren oder Ordnungsgelder gegen Airlines wegen verspäteter Nachtflüge nach 23.00 Uhr keine Rechtsgrundlage gebe. Davor mussten Airlines für die Prüfung der Unvermeidbarkeit der Verspätung 500 Euro zahlen.
Waren die Flüge vermeidbar, drohte ein Bußgeld. Dagegen hatten die Fluggesellschaften Lufthansa und Condor vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Davon nicht betroffen sind die vom Flughafen erhobenen Nachtzuschläge von bis zu 700 Prozent.
© dpa | 04.12.2024 16:14
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Beitrag vom 06.12.2024 - 11:16 Uhr
Kann ich jetzt so aus dem Artikel nicht nachvollziehen. Auch woanders habe ich nichts gefunden, dass man sich einfach darüber hinwegsetzt und dann auch noch die Anwohner beschimpft.
Das bezog sich auf die Kommentare von Cpt737, der in seinem ersten Posting allen Anwohnern, die geltende Regeln durchgesetzt sehen wollen, bescheinigt, aus Habgier zu handeln, und Hamburg insgesamt Irrsinn und Wirtschaftsfeindlichkeit unterstellt.
Ok. War dann aber ungünstig ausgedrückt.
Und bezüglich der anderen Geschichte: halten wir mal fest, dass es die Lufthansa war, die unter Ausschöpfung rechtlicher Mittel die gegenwärtige Regelung gekippt hat. Das ist in einem Rechtsstaat völlig ok, aber dann muss es auch ok sein, wenn andere ebenfalls alle rechtlichen Mittel (z. B. ein Bürgerbegehren) nutzen, um ihre Interessen durchzusetzen.
...
So wie ich das sehe, wurde nicht die Nachtflugregelung gekippt, sondern "nur" die pauschale Gebühr des Flughafens für die Feststellung der Rechtmäßigkeit/Unrechtmäßigkeit der verspäteten Landung. Die entsprechenden erhöhten Landegebühren sind davon nicht betroffen.
Dass es ok ist, dass alle Seiten die jeweiligen rechtlichen Mittel nutzen, dem stimme ich zu.
Aber ich persönlich sehe hier die bessere Durchsetzung der aktuellen Regelung im Vordergrund.
Beitrag vom 06.12.2024 - 10:33 Uhr
Kann ich jetzt so aus dem Artikel nicht nachvollziehen. Auch woanders habe ich nichts gefunden, dass man sich einfach darüber hinwegsetzt und dann auch noch die Anwohner beschimpft.
Das bezog sich auf die Kommentare von Cpt737, der in seinem ersten Posting allen Anwohnern, die geltende Regeln durchgesetzt sehen wollen, bescheinigt, aus Habgier zu handeln, und Hamburg insgesamt Irrsinn und Wirtschaftsfeindlichkeit unterstellt.
Und bezüglich der anderen Geschichte: halten wir mal fest, dass es die Lufthansa war, die unter Ausschöpfung rechtlicher Mittel die gegenwärtige Regelung gekippt hat. Das ist in einem Rechtsstaat völlig ok, aber dann muss es auch ok sein, wenn andere ebenfalls alle rechtlichen Mittel (z. B. ein Bürgerbegehren) nutzen, um ihre Interessen durchzusetzen.
Letztlich hat es FloCo zutreffend beschrieben - 3 von 4 möglichen Landerichtungen führen über Stadtgebiet, und damit über dicht bewohntes Gebiet. Es ist unrealistisch, 3 Schneisen durch Hamburg zu ziehen, die dann nicht bewohnt werden, oder nur von denen, die versprechen, sich nie über Fluglärm zu beschweren. Einen im Stadtgebiet liegenden Verkehrsflughafen zu betreiben geht nur im gegenseitigen Interessenausgleich, und da gab's in den letzten zwanzig Jahren schon einige Verschiebungen zugunsten des Flughafens und damit auch der Airlines (damals: Nachtflugverbot ab 22:00, Ausnahme nur mit Genehmigung der Wirtschaftsbehörde, und die hatte nur DHL für den "späten" Postflieger). In anderen Städten (München, Berlin) sind entsprechende Flughäfen dichtgemacht und durch weiter draußen liegende Flughäfen ersetzt worden. Ich hoffe stark, dass das in Hamburg nicht blüht, und wir den ältesten Verkehrsflughafen Deutschlands da erhalten können, wo er jetzt ist.
Und da der Flughafen als Wirtschaftsfaktor erwähnt wurde: Ja, ist er, aber dann doch ein vergleichsweise kleiner. LHT hat den größten Teil der Werftaktivitäten längst woanders hin verlagert, und auch das DHL Frachtzentrum ist lange nicht mehr, was es mal war. Und wenn die Stadt gegenrechnet, was sie mit der riesigen Fläche sonst anstellen könnte, relativiert das die Sache doch etwas.
Beitrag vom 06.12.2024 - 09:15 Uhr
...
Es gibt klare Regeln zum Nachtflugbetrieb, und die sind einzuhalten. Man kann drüber diskutieren, ob man die Regeln vielleicht ändern muss (wird man eh tun müssen, da die alte Fassung juristisch nicht haltbar ist), aber sich einfach drüber hinwegsetzen und dann die Anwohner zu beschimpfen, die nur die Einhaltung bestehender Regeln einfordern, ist nicht gerade vertrauensbildend. Wer so vorgeht, darf sich nicht wundern, wenn die Gegenseite dann irgendwann auch größere Geschütze auffährt.
Kann ich jetzt so aus dem Artikel nicht nachvollziehen. Auch woanders habe ich nichts gefunden, dass man sich einfach darüber hinwegsetzt und dann auch noch die Anwohner beschimpft. Über den ersten Teil der Aussage kann man sicher diskutieren, inwieweit da mit rechtlichen Grauzonen gearbeitet wird. Aber zum zweiten Teil der Aussagen finde ich nichts.
Sollte gemeint sein, dass andere über die Anwohner schimpfen, als die Verursacher, dann ist das (absichtlich?) sehr manipulativ ausgedrückt.
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Das bezog sich auf die Kommentare von Cpt737, der in seinem ersten Posting allen Anwohnern, die geltende Regeln durchgesetzt sehen wollen, bescheinigt, aus Habgier zu handeln, und Hamburg insgesamt Irrsinn und Wirtschaftsfeindlichkeit unterstellt.
Ok. War dann aber ungünstig ausgedrückt.
Und bezüglich der anderen Geschichte: halten wir mal fest, dass es die Lufthansa war, die unter Ausschöpfung rechtlicher Mittel die gegenwärtige Regelung gekippt hat. Das ist in einem Rechtsstaat völlig ok, aber dann muss es auch ok sein, wenn andere ebenfalls alle rechtlichen Mittel (z. B. ein Bürgerbegehren) nutzen, um ihre Interessen durchzusetzen.
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So wie ich das sehe, wurde nicht die Nachtflugregelung gekippt, sondern "nur" die pauschale Gebühr des Flughafens für die Feststellung der Rechtmäßigkeit/Unrechtmäßigkeit der verspäteten Landung. Die entsprechenden erhöhten Landegebühren sind davon nicht betroffen.
Dass es ok ist, dass alle Seiten die jeweiligen rechtlichen Mittel nutzen, dem stimme ich zu.
Aber ich persönlich sehe hier die bessere Durchsetzung der aktuellen Regelung im Vordergrund.
Das bezog sich auf die Kommentare von Cpt737, der in seinem ersten Posting allen Anwohnern, die geltende Regeln durchgesetzt sehen wollen, bescheinigt, aus Habgier zu handeln, und Hamburg insgesamt Irrsinn und Wirtschaftsfeindlichkeit unterstellt.
Und bezüglich der anderen Geschichte: halten wir mal fest, dass es die Lufthansa war, die unter Ausschöpfung rechtlicher Mittel die gegenwärtige Regelung gekippt hat. Das ist in einem Rechtsstaat völlig ok, aber dann muss es auch ok sein, wenn andere ebenfalls alle rechtlichen Mittel (z. B. ein Bürgerbegehren) nutzen, um ihre Interessen durchzusetzen.
Letztlich hat es FloCo zutreffend beschrieben - 3 von 4 möglichen Landerichtungen führen über Stadtgebiet, und damit über dicht bewohntes Gebiet. Es ist unrealistisch, 3 Schneisen durch Hamburg zu ziehen, die dann nicht bewohnt werden, oder nur von denen, die versprechen, sich nie über Fluglärm zu beschweren. Einen im Stadtgebiet liegenden Verkehrsflughafen zu betreiben geht nur im gegenseitigen Interessenausgleich, und da gab's in den letzten zwanzig Jahren schon einige Verschiebungen zugunsten des Flughafens und damit auch der Airlines (damals: Nachtflugverbot ab 22:00, Ausnahme nur mit Genehmigung der Wirtschaftsbehörde, und die hatte nur DHL für den "späten" Postflieger). In anderen Städten (München, Berlin) sind entsprechende Flughäfen dichtgemacht und durch weiter draußen liegende Flughäfen ersetzt worden. Ich hoffe stark, dass das in Hamburg nicht blüht, und wir den ältesten Verkehrsflughafen Deutschlands da erhalten können, wo er jetzt ist.
Und da der Flughafen als Wirtschaftsfaktor erwähnt wurde: Ja, ist er, aber dann doch ein vergleichsweise kleiner. LHT hat den größten Teil der Werftaktivitäten längst woanders hin verlagert, und auch das DHL Frachtzentrum ist lange nicht mehr, was es mal war. Und wenn die Stadt gegenrechnet, was sie mit der riesigen Fläche sonst anstellen könnte, relativiert das die Sache doch etwas.
Es gibt klare Regeln zum Nachtflugbetrieb, und die sind einzuhalten. Man kann drüber diskutieren, ob man die Regeln vielleicht ändern muss (wird man eh tun müssen, da die alte Fassung juristisch nicht haltbar ist), aber sich einfach drüber hinwegsetzen und dann die Anwohner zu beschimpfen, die nur die Einhaltung bestehender Regeln einfordern, ist nicht gerade vertrauensbildend. Wer so vorgeht, darf sich nicht wundern, wenn die Gegenseite dann irgendwann auch größere Geschütze auffährt.
Kann ich jetzt so aus dem Artikel nicht nachvollziehen. Auch woanders habe ich nichts gefunden, dass man sich einfach darüber hinwegsetzt und dann auch noch die Anwohner beschimpft. Über den ersten Teil der Aussage kann man sicher diskutieren, inwieweit da mit rechtlichen Grauzonen gearbeitet wird. Aber zum zweiten Teil der Aussagen finde ich nichts.
Sollte gemeint sein, dass andere über die Anwohner schimpfen, als die Verursacher, dann ist das (absichtlich?) sehr manipulativ ausgedrückt.