Bund fährt Verteidigungsausgaben massiv hoch

BERLIN - Etat-Entwurf: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant für das Jahr 2029 mit Verteidigungsausgaben von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Bis dahin sollen die Ausgaben schrittweise steigen - und bereits in diesem Jahr eine NATO-Quote von 2,4 Prozent erreichen. Viel Geld fließt in neue Flugzeuge.

Damit erfüllt Deutschland bereits 2025 die die Bündnisvorgabe von zwei Prozent. In den kommenden Jahren sollen die Ausgaben schrittweise steigen, bis auf 3,5 Prozent im Jahr 2029.

Mit der Staffel berücksichtigt der Vizekanzler in seinen Plänen schon jetzt, was in dieser Woche voraussichtlich auf dem NATO-Gipfel beschlossen wird: Die Alliierten wollen die klassischen Militärausgaben auf mindestens 3,5 Prozent des BIP hochfahren und zusätzlich in militärisch nutzbare Infrastruktur investieren, so dass insgesamt 5 Prozent zu Buche schlagen.

Die Gesamtausgaben für Verteidigung und Ukraine-Hilfen sollen von 75 Milliarden Euro im laufenden Jahr bis 2029 auf 170 Milliarden Euro pro Jahr steigen.

Mit den Geldern wird unter anderem die Modernisierung der Luftwaffe mit neuen Flugzeugen und deren Unterhalt finanziert. Deutschland hatte 2024 den Kauf 20 weiterer Eurofighter der neuesten Generation angekündigt. F-35-Kampfjets von Lockheed Martin sind ebenso bestellt wie schwere Chinook-Hubschrauber von Boeing und leichte Airbus H145M

Viele Milliarden Euro Steuergeld werden auch in die Entwicklung des europäischen Kampfjetsystems FCAS fließen, das Airbus zusammen mit Dassault und Indra entwickeln und bauen soll.

Verschuldung steigt

In diesem und im kommenden Jahr plant der SPD-Politiker allein im Kernhaushalt mit zusammen 170 Milliarden Euro neuen Schulden. Standen 2024 noch Kredite von 33,3 Milliarden zu Buche, sollen es in diesem Jahr weit mehr als doppelt so viel sein: 81,8 Milliarden - und 2026 dann 89,3 Milliarden.