NATO befasst sich mit Drohnenvorfall

BERLIN - Deutschland wird den NATO-Rat am Mittwoch mit dem gescheiterten Drohnen-Angriff auf den Leipziger Flughafen befassen.

In dem Gremium, dem die NATO-Botschafter der Mitgliedstaaten angehören, werde es eine Aussprache über die wachsende hybride Bedrohung durch Russland geben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Zuvor hatte auch "Bild" darüber berichtet.

Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Anschlag mit einer Sprengstoff-Drohne verantwortlich. Artikel 4 des Nato-Vertrags will sie aber nicht ziehen. Er sieht Beratungen der Verbündeten vor, wenn sich ein NATO-Staat für von außen gefährdet erklärt.

Konkret heißt es in dem Artikel: "Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist."

Der Artikel wurde seit Gründung des Bündnisses 1949 nur neun Mal in Anspruch genommen, darunter allein dreimal seit dem von Russland begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine - aber nie von Deutschland.

Rutte: "Eindeutige Beweise"

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die von Deutschland geplanten Maßnahmen wegen des Sprengstoffdrohnenfunds auf dem Flughafen Leipzig/Halle unterdessen begrüßt. "Die Beweise sind eindeutig", teilte der Niederländer mit. Die NATO stehe nach dem russischen hybriden Angriff in voller Solidarität an der Seite Deutschlands.

"Russlands Versuche, uns einzuschüchtern, unsere Einheit zu untergraben und unsere Bereitschaft zur Unterstützung der Ukraine zu schwächen, sind vergeblich und werden scheitern", erklärte er. Die Unterstützung für die Ukraine sei ebenso unerschütterlich wie der Einsatz für die kollektive Verteidigung der Nato.