O'Leary wirft EU "Rachefeldzug" gegen Low-Cost-Airlines vor

HAHN - Ryanair-Chef Michael O'Leary hat die Verfahren der Europäischen Union (EU) wegen staatlicher Beihilfen für Regionalflughäfen wie Hahn scharf kritisiert. Es handele sich um einen "Rachefeldzug" der EU-Kommission gegen Low-Cost-Airlines und -Flughäfen, sagte der Chef des irischen Billigfliegers am Mittwoch am Hunsrück-Airport Hahn. Die EU verschwende mit dieser "unnötigen Untersuchung" Millionen von Euro.

O'Leary betonte, die Abkommen zwischen regionalen Flughäfen und Ryanair entsprächen den EU-Wettbewerbsvorschriften. Gleichzeitig ignoriere die EU die Rückzahlungsverpflichtung illegaler staatlicher Beihilfen für große Airlines.

Die EU hatte Zweifel an der Rechtmäßigkeit staatlicher Beihilfen unter anderem für den Flughafen Hahn angemeldet, da sie dem Airport einen unlauteren Vorteil gegenüber seinen Wettbewerbern verschaffen könnten. Sollte sich herausstellen, dass die Unterstützung nicht zulässig war, müsste der Flughafen sie zurückzahlen. Konkret richten sich die Bedenken der EU gegen eine Kreditlinie des Landes Rheinland-Pfalz für den Flughafen, die Umschuldung der Darlehen durch die staatliche Investitions- und Strukturbank sowie eine von Rheinland-Pfalz gestellte Garantie für Darlehen.

Die von der EU eingeleiteten insgesamt 18 Prüfverfahren im Zusammenhang mit sogenannten Low-Cost-Flughäfen zielten vor allem auf Ryanairs Wachstum an "sekundären und regionalen Flughäfen" wie etwa Frankfurt-Hahn, Weeze in Nordrhein-Westfalen oder Lübeck, sagte O'Leary. Ryanair ist auf dem Hahn die mit Abstand wichtigste Fluggesellschaft. Der Spielraum für öffentliche Airports solle eingeengt werden, damit sie nicht mit privaten Großflughäfen konkurrieren könnten. Das sei in etwa so, als wenn die irische Fußball-Nationalmannschaft gegen die deutsche antrete und es von Beginn an vier zu null stehe. So funktioniere das nicht.

Der Geschäftsführer der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, Jörg Schumacher, bezeichnete das Verfahren als "Damokles-Schwert". Er appellierte an die EU, das Verfahren endlich zu entscheiden, damit Planungssicherheit bestehe. Die Verfahrenskosten beliefen sich für den Flughafen mittlerweile auf etwa eine Million Euro. Falls das Verfahren verloren werde, behalte man sich vor, Rechtsmittel einzulegen. Da nicht absehbar sei, wie es ausgehe, habe sich der Flughafen Mittel auf dem Kreditmarkt und vom Hauptgesellschafter besorgt. "Es ging darum, diese Zeitschiene zu überbrücken."

Das Land Rheinland-Pfalz hält derzeit 82,5 Prozent der Anteile und sucht aktuell nach privaten Investoren. Ryanair habe an einer solchen Beteiligung indes kein Interesse, sagte O'Leary.