EU prüft Beilhilfen an Flughäfen

BRÜSSEL - Die EU-Kommission zweifelt an der Rechtmäßigkeit staatlicher Beihilfen für die Flughäfen Saarbrücken und Zweibrücken. Die Behörde hat den Verdacht, dass das Geld vom Staat den Flughäfen einen unerlaubten Vorteil gegenüber anderen Airports verschafft.

"Die Kommission bezweifelt, [...] dass der Flughafen unter Marktbedingungen betriebsfähig wäre", heißt es in einer Mitteilung zum Flughafen Saarbrücken. Der Airport werde über die Verkehrsholding Saarland finanziert, die wiederum Kapital des Landes erhalte. Für staatliche Beihilfen gelten in der EU Regeln - sie dürfen zum Beispiel nicht einzelne Unternehmen gegenüber Konkurrenten unbotmäßig bevorzugen.

Kritisch sieht die EU-Kommission auch Rabatte des Flughafens Saarbrücken für Fluggesellschaften, die ihn anfliegen. Cirrus Airlines und Air Berlin erhielten noch zusätzliche Zahlungen. Diese Fluggesellschaften könnten dadurch möglicherweise wirtschaftliche Vorteile gegenüber Wettbewerbern erlangen.

Auch beim kleinen Regionalflughafen Zweibrücken geht es um angebliche staatliche Beihilfen sowie spezielle Vereinbarungen mit den Fluggesellschaften Germanwings, Tuifly und Ryanair . Falls die Kommission zu dem Ergebnis kommt, dass die Beihilfen unrechtmäßig gezahlt wurden, müssen sie in die Staatskasse zurückfließen.