Finanzministerium hält Luftverkehrssteuer nicht für schädlich

BERLIN - Die Luftverkehrsteuer hat den Fluggesellschaften aus Sicht des Bundes- finanzministeriums kaum geschadet. Die Anfang 2011 eingeführte Steuer könnte allenfalls einen leicht dämpfenden Effekt auf die Passagierzahlen in Deutschland gehabt haben, heißt es laut "Süddeutscher Zeitung" (Samstag) in einem internen Positionspapier des Ministeriums. Andere Faktoren, vor allem der stark gestiegene Kerosinpreis, hätten die Unternehmen viel stärker belastet.

Das Finanzministerium habe auch keine Hinweise darauf, dass Fluggäste massenhaft auf grenznahe Flughäfen im Ausland ausweichen.

Die Zahl der Fluggäste in Deutschland stieg 2011 im Vergleich zu 2010 um fünf Prozent auf 198,2 Millionen. Die Airlines laufen noch immer Sturm gegen die Steuer, die dem Bundeshaushalt im vergangenen Jahr 959 Millionen Euro Einnahmen brachte. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hatte vor wenigen Tagen Korrekturen an der Steuer nicht ausgeschlossen. Bis Ende Juni will die Regierung die Effekte der Steuer überprüfen.

Sie wird bei Starts in Deutschland fällig, und beträgt nach Fluglänge gestaffelt derzeit 7,50 Euro, 23,43 Euro oder 42,18 Euro pro Pasagier. Umweltverbände kritisieren, die Steuer biete keinen Anreiz, den Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid zu verringern.