Klimaschutz
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Ticketsteuer soll um maximal rund 17 Euro steigen

CRJ 900 der Lufthansa CityLine
CRJ 900 der Lufthansa CityLine, © Deutsche Lufthansa AG

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BERLIN - Für mehr Klimaschutz will die Bundesregierung die Steuer auf Flugtickets je nach Strecke um rund 3 bis 17 Euro pro Ticket erhöhen. Das geht aus einem Entwurf des Finanzministeriums hervor. Ursprünglich waren deutlich höhere Aufschläge im Gespräch gewesen. Aus der Luftfahrtbranche kommt trotzdem heftige Kritik.

Die Änderung ist zum 1. April 2020 geplant. Konkret soll die Luftverkehrsteuer für Flüge im Inland und in EU-Staaten um rund 3 Euro steigen - auf dann 10,43 Euro pro Ticket mit Start von einem deutschen Flughafen. 

Bei Strecken bis 6.000 Kilometer ist eine Erhöhung um mehr als 9 Euro auf 32,57 Euro vorgesehen. Bei noch weiteren Fernstrecken sollen künftig 58,63 Euro fällig werden. Das wären rund 17 Euro mehr als bislang.

Die Airlines schlagen die Luftverkehrsteuer normalerweise auf die Flugpreise auf - Flugtickets dürften also entsprechend teurer werden.

Dem Staat soll die Steuererhöhung Mehreinnahmen von gut 300 Millionen Euro im kommenden Jahr einbringen, ab 2021 wird dem Gesetzentwurf zufolge mit zusätzlichen Einnahmen von mehr als einer halben Milliarde Euro im Jahr gerechnet.

Die Frage, inwieweit eine Steuererhöhung in dieser Größenordnung Menschen vom Fliegen abhalten könnte, beantwortete eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Freitag mit Verweis darauf, dass die Regierung in ihrem Klimaprogramm einen "Überwachungsmechanismus eingebaut" habe. 

Man werde sich jedes Jahr anschauen, inwieweit die Klimaschutzmaßnahmen griffen und gegebenenfalls anpassen. Ursprünglich war eine Verdoppelung und sogar eine Verdreifachung der Steuer im Gespräch gewesen.


Heftige Kritik kam dennoch aus der Luftfahrtbranche. Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, sprach von einer "unverantwortlichen Wettbewerbsverzerrung" und warf der Regierung einen Bruch des Koalitionsvertrages vor. 

Der ADV verwies darauf, dass Union und SPD darin eine Entlastung von Flughäfen und Luftfahrtunternehmen "von einseitigen nationalen Kosten" vereinbart hätten. "Angesichts der drohenden Rezession sind willkürliche Belastungen der Luftverkehrswirtschaft eine schwere Hypothek", sagte Beisel.

Der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Lukas Köhler, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Klimaschutz darf nicht als Deckmantel missbraucht werden, um den Bürgern das Geld aus der Tasche ziehen. Durch die höhere Ticketsteuer würde kein einziges Gramm CO2 eingespart, sondern lediglich die Kassen des Finanzministers gefüllt."
© dpa | Abb.: Lufthansa, Flughafen Memmingen, Symbolbilder | 04.10.2019 10:38

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Beitrag vom 06.10.2019 - 13:42 Uhr
Ja, einige Vögel kommen zu Schaden. Allerdings weit weniger als durch seit Jahrzehnten verbaute Fenster und Wintergärten. Oder durch Autos ...

Beim Lesen dieser Kommentare ist gerade eben ein Rotkehlchen gegen die Terrassentür geflogen - und tot.

Es mag sein, dass dies und/oder Pestizide eine größere Populationsgefährdungen für Vögel darstellen als Windräder, aber auch das muss man im Rahmen einer sachlichen Analyse mit ZDF (Zahlen-Daten-Fakten) aus neutraler Quelle belegen. Und das gilt auch für die obige Diskussion:

Das ist unbelegte Meinung, mit der man im postfaktischen Zeitalter jegliche Fakten als falsch darstellt, ohne sich zu informieren oder Realitäten anzuerkennen. ...

Von niemandem wurde hierzu irgendetwas konkret belegt. Und wenn, dann sieht man häufig, das ZDF rein selektiv ausgewählt wird, um den eigenen Standpunkt zu festigen. Von daher ist es nur evident, wenn Zahlen unmanipuliert aus neutraler Quelle herangezogen werden.

Überwiegend handelt es sich um eine Aneinanderreihung von extern zusammengeklaubten Scheinargumenten und wird dann als eigene Position verkauft. Im Kern aber handelt es sich um eine grundlegende Einstellungsfrage, welcher die individuelle Bereitschaft, mögliche persönliche Nachteile für ein gesellschaftliches Anliegen zu opfern, betrifft. Das zeigt das Filmchen sehr schön auf:

Die Ja aber-Generation, die gegen alles Bedenken hat, ist das Problem:  https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/markt/video-schluss-mit-ja-aber-100.html ...
Man möchte keinen Kohlestrom, kein Solar-Dach, kein Windstrom. Ja was denn dann ?

Natürlich bringen Veränderungen Risiken und neue Nachteile mit sich. Nur stehen diese eher persönlich gelagerten Nachteile (die es faktisch gibt) und mögliche allgemeine Nachteile (selten faktisch belegt, eben die Scheinargumente) auf der Sollseite und der gesellschaftliche Vorteil auf der Habenseite. Letzteres überwiegt meistens drastisch, wenn auch zeitlich manchmal deutlich verzögert. Genau deswegen ist schon heute Teil der Grundlage unseres Rechtssystems, dass gesellschaftliche Bedürfnisse im Zweifelsfall den individuellen übergeordnet werden, was z.B. bei Infrastrukturprojekten das Mittel der Enteignungen ermöglicht. Genau dieser gesellschaftliche Schwerpunkt ist einer der wesentlichen Voraussetzungen für unseren Wohlstand. Mit Kultivierung des Egoismustums (eine der Quellen der Korruption) wären wir heute ein Entwicklungsland. Und daher gilt es, den gesellschaftlichen Konsens für die Energiewende herzustellen. Platz für „Ja-Aber“ muss es dazu in einer freien, anti-autoritären Gesellschaftsform wie der unsrigen geben, wobei das „Aber“ immer konstruktiv mit Alternativen einher gehen sollte anstatt destruktiv nur „dagegen“ zu sein.

Während Konservatismus in vielen Bereichen seine Daseinsberechtigung hat und dafür sorgt, große Gesellschaftsbereiche mitzunehmen, wirkt beim Thema Energiewende der Konservatismus überwiegend als Fortschrittsverhinderer und Bremsklotz ohne integrative Wirkung, den wir uns kaum noch leisten können. Beim Thema Energie & Umwelt ist nicht der ökologische Progressivismus diesmal nicht „dagegen“ wie sonst immer beschimpft, sondern der Konservatismus.

Um den Bogen zurück zum Artikel zu schlagen: die ADV-Kritik „keine CO2-Sekung, aber Staatskasse gefüllt“ mag zwar zutreffen, nur förderlich sind solche Stellungnahmen gar nicht. Förderlich wären Alternativvorschläge, wie die Luftfahrtindustrie eine netto-CO2-Senkung gedenkt zu erreichen. Die Modernisierung der Flotten ist nur ein Hilfsbaustein, aber alleine nicht zielführend. Irgendwo muss auch etwas reduziert werden...



Dieser Beitrag wurde am 06.10.2019 13:43 Uhr bearbeitet.
Beitrag vom 06.10.2019 - 12:53 Uhr
> Bei 3 Eur mehr wird der angeblich so klimaschädliche Kursstreckenflug ja nicht wirklich uninteressant für die Kunden. Warum also auf die Bahn innerdeutsch wechseln?
Weil der Braunkohlestrom bei DB CO2 neutral ist. Oder nicht?

Da die Bahn mit dem deutschen Strommix fährt, kommen immerhin schon 30% aus erneuerbaren Energien und weitere 20% aus Kernernergie.
Also fährt die Bahn aktuell zu etwa 50% klimaneutral...

Und wieder einer, der das Märchen von klimaneutral glaubt.

Wollen wir das nicht lieber sachlich diskutieren?

Gerade dieses Märchen wird eben weder von der Bahn, noch von „Klimaschützern“ sachlich diskutiert. Aber sehen Sie sich gerne mal „Die Energiewende ins nichts“ von H.W. Sinn aus 2013 auf YouTube an.

Hab jetzt nur kurz reingeschaut, aber basiernd auf seinen damaligen Aussagen zu Problemen mit Leistungsspitzen und Stromtransfers hätten wir die heutigen knapp 40% Erneuerbare (nur 5 Jahre später) wohl gar nicht erreichen können, ohne dass die Versorgung regelmäßig zusammenbricht.
Ich schaus mir aber später nochmal ganz an.
Danke für den Link.



Wieviel Fläche verbrauchen Wind und Solaranlagen wohl?

Klar brauchen diese Anlagen auch eine Standfläche, Allerdings ist es rings um diese Anlagen ziemlich grün. Es findet somit keine Ausschließliche Nutzung dieser Fläche durch Wind/Solar statt. Im Gegensatz zB zu einem Braunkohletagebau. Die meisten Windenergieanlagen stehen zudem in zusätzlich landwirtschaftlich genutzten Flächen, so dass der Flächenverbrauch sich auf den Bereich des Fundaments eines Windrads ( wenige m2 ) beschränkt.

Sie kommen ganz offensichtlich nicht aus Norddeutschland.

Nope. Rhein-Main.

Und das Argument ist außerdem noch eins, das den Anschein erweckt, dass Sie mit Natur nicht viel zu tun haben.

Warum?

Sie verwechseln Flächenverbrauch im Übrigen mit Versiegelung.

Nein, eine Fläche die landwirtschaftlich genutzt wird, wird das immer noch auch wenn darauf zusätzlich 50 Windräder stehen.

Die Landschaften in Schleswig-Holstein und Niedersachsen sind streckenweise so sehr mit Windrädern zugestellt, dass man keine geeigneten Notlandepätze mehr findet. Wenn man von den NordseeInseln Richtung Festland sieht, sieht man teilweise nur noch Windparks.

Wollen Sie jetzt ernsthaft vorschlagen, die Windparks abzubauen und Notlandeflächen zu schaffen?

Eine Beschränkung des Flächenverbrauchs auf das Fundament Ist zudem bei z.B. 50 Windrädern lächerlich. Die gesamte Fläche ist zu betrachten.

s.o.

Die Immissionen sind ebenfalls zu betrachten.

Die da wären?

Wie oft werden Windräder ausgetauscht.

Die meisten Betreiber gehen von einer Standzeit von etwa 15 Jahren aus.
Eben. Deutlich öfter, als konventionelle Kraftwerke, was auch in die Ökobilanz gehört.

Dann müssen Sie aber auch den Austausch von Turbinen in normalen Kraftwerken gegenrechnen, der in ähnlichen Abständen erfolgt.

Dieser Austausch erfolgt u.a. auch deswegen, weil das dann wieder neue Subventionen bringt. Der Strom ist wegen EEG schon seit Jahren doppelt so teuer, wie im Ausland. Und der Windstrom kann nicht mal 5 Kraftwerke jemals ersetzen.

 https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/bilanz-2018-anteil-erneuerbarer-energien-steigt-auf
Aktueller Anteil Erneuerbare an der Stromerzeugung 2018: Bereits 38%
Ich denke der Prof. Sinn sah die Entwicklung damals deutlich zu skeptisch.

und wie viel Schaden richten Windräder an? Vogelschlag,

Das halte ich weitgehend für ein Scheinargument.
Ja, einige Vögel kommen zu Schaden. Allerdings weit weniger als durch seit Jahrzehnten verbaute Fenster und Wintergärten. Oder durch Autos ...


Das ist unbelegte Meinung,

 https://www.bund-nrw.de/themen/tiere-pflanzen/vogelschlag-an-glas/

mit der man im postfaktischen Zeitalter jegliche Fakten als falsch darstellt, ohne sich zu informieren oder Realitäten anzuerkennen. Vögel fliegen je nach Art in unterschiedlichen Hohen, d.h. dass der Vogel, der in Straßenhöhe unterwegs ist, nicht zwingend auch in Höhe des Windrads fliegt. Das können durchaus auch Zugvögel sein.

Es steht Ihnen jederzeit frei, meine Meinung bzw den Link mit anderen Fakten zu widerlegen.


Lärm, der unter Wasser Tiere stört...

Das ist jetzt aus einer Branche, die Bürger, die sich über Fluglärm beschweren, als Wirtschaftsfeinde und Öko-Spinner abqualifiziert, ein ziemlich merkwürdiges Argument ...

Auch das ist ein ziemlich polemisches Argument. Die Windräder verursachen natürlich Geräusche und Vibrationen, die sie an den Untergrund weitergeben. Tiere nutzen Sonar zur Orientierung und ihre Stimmen zur Kommunikation. Da stören dann dauernde Geräusche von Windrädern und eh schon vorhandenen Schiffen nicht oder?😉

D.h. die Diskrepanz ihres Arguments mit dem Handeln der Luftfahrtindustrie Anwohnnern gegenüber fällt Ihnen so gar nicht auf?
Ich halte den "Lärm" von quasi lautlosen Windrädern für deutlich unschädlicher als Fluglärm...
Selbst für die Tierwelt ...

Man muss sich auch mal mit der Forschung beschäftigen und auch mal weiter denken, als nur den [...]Fanatikerin zu folgen.

Yep...

Die Bahn lügt mit ihrer Ökobilanz im übrigen auch, weil auch die in ihrer Statistik das eine oder andere wie Dieselloks weglässt.

Quelle?


Davon abgesehen wird keine Steuer der Welt es schaffen, dass nennenswert Menschen auf die unzuverlässige Bahn umsteigen.

Die Bahn wurde in den vergangenen 20 Jahren systematisch kaputt gespart.
Mehr Geld würde durchaus helfen, die Zuverlässigkeit und das Angebot zu verbessern.

Ja, in hundert Jahren vielleicht.
Neue Passagiere aufzunehmen geht nur, wenn man neue und vor allem viele neue Trassen baut.

Warum? Bessere Auslastung, mehr Waggons, höhere Taktung ...

Dann müssen es Hochgeschwindigkeitszüge werden

Warum?

Wenn man also etwas tiefer nachdenkt, stellt man fest, dass das Thema bei weitem nicht so einfach ist, sondern sehr komplex

Da stimme ich vollkommen zu.
Nicht alles was als "grün" angepriesen wird, ist auch wirklich sinvoll.
Aber gerade bei der Stromerzeugung und beim Verbrauch der Bahn kommt man schon auf deutlich weniger Umweltschäden durch Bahnfahren als durchs Fliegen.

und dass die vermeintlichen Heilbringer nur ein Trugschluss sind. Oder Polemik oder ideologische Demagogie.

Mal ganz Demagogie-frei gefragt: Was ist Ihre Lösung des Problems?

Ein Miteinander der vorhandenen Verkehrsträger in etwas anderer Gewichtung wäre ein Ansatz. Alles andere ist Unfug und für zu nichts gutem.

Oh, ich dachte genau darum geht es.
Niemand hat vorgeschlagen das Fliegen zu verbieten oder so ...

Dieser Beitrag wurde am 06.10.2019 13:01 Uhr bearbeitet.
Beitrag vom 06.10.2019 - 11:54 Uhr
> Bei 3 Eur mehr wird der angeblich so klimaschädliche Kursstreckenflug ja nicht wirklich uninteressant für die Kunden. Warum also auf die Bahn innerdeutsch wechseln?
Weil der Braunkohlestrom bei DB CO2 neutral ist. Oder nicht?

Da die Bahn mit dem deutschen Strommix fährt, kommen immerhin schon 30% aus erneuerbaren Energien und weitere 20% aus Kernernergie.
Also fährt die Bahn aktuell zu etwa 50% klimaneutral...

Und wieder einer, der das Märchen von klimaneutral glaubt.

Wollen wir das nicht lieber sachlich diskutieren?

Gerade dieses Märchen wird eben weder von der Bahn, noch von „Klimaschützern“ sachlich diskutiert. Aber sehen Sie sich gerne mal „Die Energiewende ins nichts“ von H.W. Sinn aus 2013 auf YouTube an.


Wieviel Fläche verbrauchen Wind und Solaranlagen wohl?

Klar brauchen diese Anlagen auch eine Standfläche, Allerdings ist es rings um diese Anlagen ziemlich grün. Es findet somit keine Ausschließliche Nutzung dieser Fläche durch Wind/Solar statt. Im Gegensatz zB zu einem Braunkohletagebau. Die meisten Windenergieanlagen stehen zudem in zusätzlich landwirtschaftlich genutzten Flächen, so dass der Flächenverbrauch sich auf den Bereich des Fundaments eines Windrads ( wenige m2 ) beschränkt.

Sie kommen ganz offensichtlich nicht aus Norddeutschland. Und das Argument ist außerdem noch eins, das den Anschein erweckt, dass Sie mit Natur nicht viel zu tun haben. Sie verwechseln Flächenverbrauch im Übrigen mit Versiegelung.
Die Landschaften in Schleswig-Holstein und Niedersachsen sind streckenweise so sehr mit Windrädern zugestellt, dass man keine geeigneten Notlandepätze mehr findet. Wenn man von den NordseeInseln Richtung Festland sieht, sieht man teilweise nur noch Windparks.
Eine Beschränkung des Flächenverbrauchs auf das Fundament Ist zudem bei z.B. 50 Windrädern lächerlich. Die gesamte Fläche ist zu betrachten. Die Immissionen sind ebenfalls zu betrachten.


Wie oft werden Windräder ausgetauscht.

Die meisten Betreiber gehen von einer Standzeit von etwa 15 Jahren aus.
Eben. Deutlich öfter, als konventionelle Kraftwerke, was auch in die Ökobilanz gehört. Dieser Austausch erfolgt u.a. auch deswegen, weil das dann wieder neue Subventionen bringt. Der Strom ist wegen EEG schon seit Jahren doppelt so teuer, wie im Ausland. Und der Windstrom kann nicht mal 5 Kraftwerke jemals ersetzen.


und wie viel Schaden richten Windräder an? Vogelschlag,

Das halte ich weitgehend für ein Scheinargument.
Ja, einige Vögel kommen zu Schaden. Allerdings weit weniger als durch seit Jahrzehnten verbaute Fenster und Wintergärten. Oder durch Autos ...


Das ist unbelegte Meinung, mit der man im postfaktischen Zeitalter jegliche Fakten als falsch darstellt, ohne sich zu informieren oder Realitäten anzuerkennen. Vögel fliegen je nach Art in unterschiedlichen Hohen, d.h. dass der Vogel, der in Straßenhöhe unterwegs ist, nicht zwingend auch in Höhe des Windrads fliegt. Das können durchaus auch Zugvögel sein.

Lärm, der unter Wasser Tiere stört...

Das ist jetzt aus einer Branche, die Bürger, die sich über Fluglärm beschweren, als Wirtschaftsfeinde und Öko-Spinner abqualifiziert, ein ziemlich merkwürdiges Argument ...

Auch das ist ein ziemlich polemisches Argument. Die Windräder verursachen natürlich Geräusche und Vibrationen, die sie an den Untergrund weitergeben. Tiere nutzen Sonar zur Orientierung und ihre Stimmen zur Kommunikation. Da stören dann dauernde Geräusche von Windrädern und eh schon vorhandenen Schiffen nicht oder?😉
Man muss sich auch mal mit der Forschung beschäftigen und auch mal weiter denken, als nur den Ökostrom-Fanatikerin zu folgen.
Die Bahn lügt mit ihrer Ökobilanz im übrigen auch, weil auch die in ihrer Statistik das eine oder andere wie Dieselloks weglässt.

Davon abgesehen wird keine Steuer der Welt es schaffen, dass nennenswert Menschen auf die unzuverlässige Bahn umsteigen.

Die Bahn wurde in den vergangenen 20 Jahren systematisch kaputt gespart.
Mehr Geld würde durchaus helfen, die Zuverlässigkeit und das Angebot zu verbessern.

Ja, in hundert Jahren vielleicht.
Neue Passagiere aufzunehmen geht nur, wenn man neue und vor allem viele neue Trassen baut. Erstens dauern die Verfahren dafür mehr als ein Jahrzehnt, zweitens bedeutet das immensen Flächenverbrauch und weitere Zerschneidung der Landschaft, was vielfach gar nicht geht.
Dann müssen es Hochgeschwindigkeitszüge werden, was neben Lärm auch wieder sehr viel Energieverbrauch mit sich bringt.
Die Strecke Hamburg -Kiel/ Westerland ist eine der meist befahrenen Strecken in Deutschland. Wir erleben hier seit Jahren was passiert, wenn nur eine Baustelle vorhanden ist oder ein Zug liegen bleibt oder sich verspätet. Das gibt ein Chaos.
Eine Oberleitungsstörung legte für Tage den kompletten Verkehr in S.-H. lahm.
Diese Probleme hat man im Luftverkehr nicht annähernd. Höchstens wegen Personalproblemen bei der DFS...

Wenn man also etwas tiefer nachdenkt, stellt man fest, dass das Thema bei weitem nicht so einfach ist, sondern sehr komplex und dass die vermeintlichen Heilbringer nur ein Trugschluss sind. Oder Polemik oder ideologische Demagogie.

Ein Miteinander der vorhandenen Verkehrsträger in etwas anderer Gewichtung wäre ein Ansatz. Alles andere ist Unfug und für zu nichts gutem.


Die Ja aber-Generation, die gegen alles Bedenken hat, ist das Problem:  https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/markt/video-schluss-mit-ja-aber-100.html

Ein Großteil der Vögel stirbt weg, weil diese kein Futter mehr in Form von Insekten mehr findet. Und das geht zurück auf die großen Auswüchse des Pestizideinsatzes.

Man möchte keinen Kohlestrom, kein Solar-Dach, kein Windstrom. Ja was denn dann ?


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