Verkehrsgerichtstag will Meldesysteme stärken

FRANKFURT - Aus dem Tower auf die Anklagebank, vom Technikhangar direkt zum Arbeitsamt: Patzer im Arbeitsalltag bergen für Luftfahrtbeschäftigte zunehmend Existenzrisiken. Das untergräbt die Fehler -und Meldekultur - und war dieses Jahr Thema auf dem Deutschen Verkehrsgerichtstag.

Frankfurt, 10. Oktober 2020: Lufthansa Cargo 8402 verlässt die Basis mit Ziel Shanghai. Minuten später setzen die Piloten einen Notruf ab und kehren um.

"Nach dem Start bemerkte die Cockpitbesatzung unzuverlässige Werte der Anzeigeinstrumente für die Fluggeschwindigkeit", rekonstruiert die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) den Vorfall. "Nach der Landung wurde festgestellt, dass die Sensoren des linken und des rechten Statiksystems nicht angeschlossen waren."

Lufthansa Technik zieht personelle Konsequenzen - zwei Techniker verlieren ihre Jobs. Doch gegen die Entlassungen regt sich intern Widerstand, Piloten fürchten um die Meldekultur im Unternehmen.

Die "Just Culture" ist der Luftfahrt ein hohes Gut. Eine sanktionsfreie Fehler- und Meldekultur soll die Sicherheit insgesamt stärken, die Branche aus Fehlern lernen können. Das Prinzip wird in der Praxis allerdings zunehmend unterspült. Ein Strafprozess gegen einen Fluglotsen in der Schweiz sorgte in der Szene weltweit für Unbehagen.

Erstmals in seiner Geschichte hat sich der Deutsche Verkehrsgerichtstags in diesem Jahr in einem Arbeitskreis mit rechtlichen Fragen des Luftverkehrs und der "Just Culture" befasst.

"Bei der Premiere stellten sich die Experten der unterschiedlichen Bereiche dem Spannungsfeld zwischen dem Schutz sensibler Informationen und dem Strafverfolgungsinteresse des Staates und gaben Empfehlungen zu Anpassungen des deutschen Rechts", teilte die Vereinigung Cockpit mit.

Das Ergebnis: "In seiner Empfehlung stellte der Arbeitskreis VIII übereinstimmend fest, dass "Just Culture" und der Schutz sicherheitsrelevanter Daten im Sinne der Verordnungen (EU) Nr. 996/2010 und Nr. 376/2014 wesentlich zur Förderung und Verbesserung der Flugsicherheit beitragen", so Cockpit.

Ist das Meldesystem weiter Ansatzpunkt für Strafverfolgung, hat das nach Einschätzung der Gewerkschaft unmittelbare Folgen für die Flugsicherheit insgesamt.

Reform des Meldewesens

"Nur wenn das Vertrauen aller beteiligten Personen in ein Meldesystem besteht, kann es dauerhaft funktionieren", erklärte Cockpit. "Die Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags bilden nun die Grundlage für die Weiterentwicklung und Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen."