Europäisches Ein- und Ausreisesystem wohl weiter verspätet

TALLINN - Das europäische Ein- und Ausreisesystem (EES) steuert möglicherweise auf eine neuerliche Verspätung zu. Nach Informationen von aero.de kann das EES erst Ende 2024 in Betrieb gehen. Das EES wird biometrische Passagierdaten bei Ein- und Ausreisen an EU-Grenzen erfassen - und mit Datenbanken abgleichen.

Das europäische Ein- und Ausreisesystem (EES) steht vor einer neuen Verzögerung - und wird voraussichtlich nicht mehr im Frühsommer 2024 freigeschaltet. Das erfuhr aero.de am Donnerstag aus Luftfahrtkreisen. Als neuer Termin stehe nun Ende 2024 im Raum.

Das EES sollte eigentlich bereits seit 2021 Ein- und Ausreisen in der EU und weiteren europäischen Nutzerstaaten erfassen. Die Einführung wurde bereits viermal vertagt.

Die für IT-Großprojekte zuständige EU-Agentur LISA will eine weitere Verzögerung beim EES auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren.

"Die oberste Priorität der Agentur besteht darin, an der technischen Bereitschaft der neuen IT-Systeme - einschließlich EES - zu arbeiten und ihre allgemeine Interoperabilität in einer Qualität zu gewährleisten, die den einschlägigen rechtlichen Anforderungen entspricht", sagte ein Sprecher der Behörde aero.de am Freitag.

Ein "neuer Zeitplan" für EES soll noch im Oktober verabschiedet werden - EU-LISA verweist auf die nächste Sitzung des Rats für Inneres und Justiz vom 19. bis 20. Oktober.

Kernstück des EES ist eine Großdatenbank, in der biometrische Passagierdaten erfasst und für drei Jahre gespeichert werden. Diese Daten werden bei Ein- und Ausreisen mit Datenbanken von Polizei- und weiteren Sicherheitsbehörden abgeglichen. Für die Umsetzung ist der IT-Konzern ATOS zuständig.

Das EES wird dann den Stempel im Reisepass ersetzen, Ein- und Ausreisen werden automatisiert - und besser dokumentiert.

"Das EES erleichtert auch die Identifizierung von Reisenden, die kein Recht auf Einreise haben oder die sich zu lange in den europäischen Ländern aufgehalten haben, die das EES nutzen", heißt es bei der EU-Agentur. Das EES soll so auch bei der Bekämpfung irregulärer Migration helfen und "Reisende mit gefälschten Identitäten oder Pässen" auffliegen lassen.

Im EES werden perspektivisch alle Nicht-EU-Bürger erfasst, die für maximal 90 Tage in einen europäischen Teilnehmerstaat einreisen - egal ob mit oder ohne Visum.

Das EES schafft zudem die technische Grundlage für das europäische Einreise- und Genehmigungssystem ETIAS. ETIAS ist mit dem US-Verfahren ESTA vergleichbar. Über das System sollen sich Bürger aus 60 Staaten, die von einer Visumspflicht im Schengenraum ausgenommen sind, vor Abreise registrieren.