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Präsident Joe Biden habe die Vorsitzenden wichtiger Ausschüsse im Kongress in einem Schreiben darüber in Kenntnis gesetzt, dass er beabsichtige, das Parlament offiziell über den Verkauf von F-16 an den Nato-Partner zu informieren, sobald die Türkei die Ratifizierung der schwedischen Nato-Beitrittsprotokolle abgeschlossen hat.
Das bestätigte ein Vertreter der US-Regierung der dpa in Washington am Donnerstag. In dem Brief habe Biden die Kongressmitglieder dazu aufgefordert, den Verkauf der F-16 unverzüglich voranzutreiben.
Das US-Parlament kann das Rüstungsgeschäft blockieren. Eine Reihe von Parlamentariern hatte in der Vergangenheit deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, solange sich die Türkei gegen den Nato-Beitritt Schwedens vorgehe.
Am Dienstag hatte das türkische Parlament nach langem Tauziehen für den Nato-Beitritt Schwedens gestimmt. Präsident Recep Tayyip Erdogan muss den Beschluss noch unterschreiben und im Amtsblatt veröffentlichen. Das gilt als so gut wie sicher - ob er die türkische Ratifizierung zeitnah abschließt, bleibt aber abzuwarten.
Erdogan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Die US-Regierung hatte seit längerem ihre Bereitschaft betont, die von Erdogan angestrebte Modernisierung der Flotte zu unterstützen - gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass es sich dabei nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur Nato-Norderweiterung handele. US-Außenminister Antony Blinken hatte erst Anfang Januar Erdogan in Istanbul getroffen.
Das Kampfflugzeug F-16 gehört zu den leistungsfähigsten Militärjets weltweit und kommt in mehr als zwei Dutzend Ländern zum Einsatz. Die Maschinen der US-Firma Lockheed Martin können sowohl in der Luftverteidigung als auch gegen Ziele am Boden eingesetzt werden, also zum Zurückdrängen feindlicher Verbände. Die F-16 ist in der Lage, auch in extrem niedriger Höhe und bei jedem Wetter zu fliegen. Das Geschäft mit der Türkei soll US-Medienberichten zufolge eine Reihe neuer F-16 sowie Modernisierungspakete für die Jets umfassen.
© dpa | 25.01.2024 19:23
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