"Die Kehrtwende ist eingeleitet"

BERLIN -  Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) hat einen von der Bundesregierung beschlossenen Abbau von Bürokratie im Verkehrsbereich begrüßt. Der Verband nennt konkrete Vereinfachungen für Luftfahrtunternehmen - sieht aber noch Luft nach oben.

Das entsprechende Gesetz und die Verordnung setzten ein wichtiges Signal gegen zunehmende Nachweis-, Dokumentations- und Verfahrenspflichten, teilte der Verband am Mittwoch in Berlin mit.

"Die Kehrtwende ist eingeleitet", sagte BDL-Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Lang. Nach Jahren eines stetigen Wachstums der Zahl und Komplexität von Vorschriften nehme die Bundesregierung den Bürokratierückbau nun in Angriff.

Positiv bewertet der Verband unter anderem einen geplanten Abbau nationaler Zusatzanforderungen, dem sogenannten "Gold-Plating", und die Vereinfachung bestehender Verfahren. Dazu zählt nach BDL-Angaben etwa der geplante Entfall einer zusätzlichen nationalen Prüferlaubnis für Luftfahrtgerät.

Auch eine Anpassung von Meldepflichten bei Unfällen an europäische Vorgaben sowie der Verzicht auf Lkw-Fahrverbote an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen würden Entlastungen bringen - letzteres erleichtere die Anlieferung und den Weitertransport von Luftfracht und stärke so die Planbarkeit von Lieferketten.

Der BDL sieht aber weiteren Handlungsbedarf. Deutschland entwickle sich beim Luftverkehr weiterhin deutlich schwächer als andere europäische Märkte. Während das Sitzplatzangebot an deutschen Flughäfen im Sommer lediglich 89 Prozent des Niveaus von 2019 erreiche, liege das übrige Europa bereits bei 116 Prozent.

"Damit der Luftverkehrsstandort Deutschland wieder aufholen kann, müssen schnell weitere Maßnahmen folgen", sagte Lang. Dazu gehörten unter anderem der konsequente Ersatz von Schriftform- und Originaldokumentpflichten durch digitale Verfahren, eine vollständig elektronische Kommunikation mit Behörden sowie schnellere Genehmigungsprozesse beim Luftfahrt-Bundesamt.