Berlusconi: Alitalia wird nicht verstaatlicht

ROM - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich in einer Parlamentsrede gegen eine Übernahme der stark angeschlagenen Alitalia durch den Staat ausgesprochen. "Wir werden eine Lösung finden, in der Alitalia weder unter Wert verkauft noch verstaatlicht wird", sagte Berlusconi. Die Airline solle "mit finanzieller Hilfe italienischer Unternehmen aus der Krise geführt werden".



Berlusconi hatte erst im April selbst eine Wiederverstaatlichung der Alitalia als Option ins Spiel gebracht und war dafür in die Kritik der europäischen Wettbewerbshüter geraten.

Alitalia weist einen aktuellen Schuldenstand von mehr als 1,35 Milliarden Euro aus. Die italienische Regierung muss gegenüber der Europäischen Kommission bis Ende des Monats eine Stellungnahme zur Gewährung eines Staatskredits in Höhe 300 Millionen Euro an Alitalia abgeben. Die Gesellschaft hatte die Mittel Ende April zur kurzfristigen Finanzierung des Flugbetriebs erhalten.

Die Kommission bezweifelt die Rechtmäßigkeit der Kreditvergabe. Brüssel will prüfen, ob es sich bei der Finanzzusage um eine europarechtswidrige staatliche Beihilfe gehandelt hat. Die aus dem Amt scheidende Vorgängerregierung hatte den Vorgang als Vergabe eines "normalen marktüblichen Darlehens" bezeichnet.

"Die Informationen, die wir derzeit haben, lassen viele Fragen offen", sagte ein Kommissionssprecher dazu. Eine verbotene staatliche Beihilfe könne beispielsweise auch vorliegen, falls ein Unternehmen einen Kredit bekomme, das auf dem freien Markt nicht mehr als kreditwürdig gilt.