Luftfahrtbranche will Ticketsteuer kippen

FRANKFURT - Die Luftfahrtbranche rüstet sich, um die Ticketsteuer zu Fall zu bringen. "Die Luftverkehrssteuer muss sofort abgeschafft werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, Ralph Beisel laut "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ, Donnerstag). Die Fluggesellschaft Air Berlin hatte vor wenigen Tagen für das zweite Quartal rote Zahlen vermeldet und dadurch die Diskussion um die Belastungen durch die Ticketsteuer erneut angefacht.

Als Gründe für den Verlust hatte Air Berlin neben dem teuren Kerosin auch die deutsche Ticketsteuer angeführt.

Eine Milliarde Euro will der Bund 2011 dadurch einnehmen, dass auf jedes Ticket für eine Reise von einem deutschen Flughafen eine Zwangsabgabe von 8 bis 45 Euro fällig wird. Nach anfänglichen Bedenken, dass die Erwartungen der Regierung überzogen seien, gilt mittlerweile als ausgemacht, dass der Zielwert erreicht wird.

Während der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) von einer "massiven Wettbewerbsverzerrung im internationalen Markt" spricht, weil für Starts im Ausland die Abgabe nicht zu zahlen ist, fordert der Verkehrsclub Deutschland (VCD) eine neue verbrauchsabhängige Kerosinsteuer nach dem Grundsatz: Wer viel und weit fliegt, zahlt viel.

Acht Monate nach Einführung der Steuer zeigt sich laut Beisel, dass sie sich unterschiedlich auf einzelne Unternehmen auswirkt. "Während Flughäfen mit Drehkreuzfunktion hohe Zuwachsraten erzielen, trifft es die mittleren Standorte." Ab Frankfurt und München flogen seit Jahresbeginn deutlich mehr Passagiere, ab Köln und Bremen weniger. Die Abgabe ist nicht für Umsteigepassagiere und Fracht zu zahlen, die im Lufthansa-Geschäft eine größere Bedeutung haben.

Die Bundesregierung plant, bis Mitte nächsten Jahres eine Zwischenbilanz der umstrittenen Ticketsteuer für Starts von deutschen Flughäfen zu ziehen. Im Gesetz ist vorgesehen, dem Bundestag zum 30. Juni 2012 einen Evaluierungsbericht vorzulegen.