Richter kippen Frankfurter Südumfliegung
KASSEL - Auf dem Weg vom Frankfurter Flughafen in Richtung Norden müssen viele Flugzeuge künftig eine andere Route nehmen als bisher. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel kippte am Dienstag überraschend die sogenannte Südumfliegung. Die Richter gaben acht Kommunen und fünf Privatleuten aus Hessen und Rheinland-Pfalz Recht. Die Route sei rechtswidrig, sie verletze die Kläger in ihren Rechten, sagte die Vorsitzende Richterin Monika Thürmer.
Die Revision wurde nicht zugelassen (Az: 9 C 323/12.T). Unklar blieb, ob das Urteil von sofort an gilt. Eine Gerichtssprecherin sagte, es gebe keine aufschiebende Wirkung. Der Vertreter des beklagten Bundesamts für Flugsicherung betonte, es gelte erst nach Rechtskraft des Urteils, also frühestens in einigen Wochen.
Bis zu 150 der rund 700 täglichen Starts vom Frankfurter Flughafen sind von der Entscheidung betroffen. Der Flughafenbetreiber Fraport und die Deutsche Flugsicherung wollten den Richterspruch zunächst nicht kommentieren. Die Freude bei den Klägern war riesig.
Die "Südumfliegung" war für Flugzeuge mit Zielen im Norden eingeführt worden - um Regionen im Westen des Flughafens zu entlasten, aber auch, damit sich startende Flugzeuge nicht in die Quere kommen. Die Maschinen fliegen dazu nach dem Start zunächst eine weite Südkurve, um erst in größerer Höhe nach Norden abzudrehen. Einige Kommunen im Rhein-Main-Gebiet sehen sich dadurch stärker belastet. Die "Südumfliegung" sei nur zustande gekommen, weil die Alternative nicht genug beachtet worden sei, sagte Klägeranwalt Bernhard Schmitz. Das beklagte Bundesamt für Flugsicherung argumentierte jedoch, das derzeitige Verfahren sei deutlich sicherer.
Die Festlegung auf die "Südumfliegung" beruht nach Auffassung des Gerichts "teilweise auf einem Ermittlungsdefizit". Die Route habe Schwachstellen, sagte die Richterin. Der Senat habe nicht erkennen können, dass diese "in absehbarer Zeit" zu beheben seien. Bei diesem Kenntnisstand sei es nicht auszuschließen, dass es bei der Entscheidung, welchen Weg die Flugzeuge nehmen sollen, zu einer anderen Variantenauswahl gekommen wäre. Um Lärm ging es bei der Entscheidung nicht.
Ob es danach nun besser wird für die betroffenen Kommunen, bleibt deshalb offen. "Damit ist nicht gesagt, dass es zu keinem ähnlichen Verfahren kommen wird. Irgendwo werden die Flugzeuge fliegen müssen", betonte die Richterin.
Der Vertreter der unterlegenen Flugsicherung sagte, die Urteilsgründe müssten zunächst geprüft werden, um zu entscheiden, ob Rechtsmittel eingelegt werden. Dafür seien nach Zustellung des Urteils mehrere Wochen Zeit.
Noch im April hatte der VGH Klagen gegen den sogenannten nördlichen Gegenanflug abgewiesen. Diese Route führt ankommende Maschinen vor der Landung nördlich am Flughafen vorbei, sie war nach Eröffnung der neuen Nordwestlandebahn einige Kilometer nach Norden verlegt worden.
© dpa-AFX | Abb.: Deutsche Lufthansa | 03.09.2013 18:07
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Beitrag vom 05.09.2013 - 16:22 Uhr
Es wurde nicht nur nicht davon ausgegangen, die Variante, so wie sie heute mit der 18 West steht, gab es noch gar nicht. Die 3 zur Auswahl stehenden Varianten wurden nicht umgesetzt, sondern man hat den Bannwald gefällt, um eine bis dahin nicht diskutierte Var. 4 zu bauen. Soweit zu den immer kolportierten Aussagen: Der Flughafen war schon immer da.
Ich sagte doch bereits, was damals zur Debatte stand spielt keine Rolle. Beim Hauskauf hätte jedem beteiligten klar sein müssen, dass dies nicht der letzte Ausbau sein wird. Ein Haus kauft man nicht für 10 Jahre, das ist eine langfristige Geschichte.
Wenn Sie ein Haus bauen und kurz danach wird beschlossen, daß neben ihrem Haus eine Autobahn gebaut wird, sind Sie dann auch selbst schuld?
Nein, bin ich nicht, aber wenn ich neben der Autobahn baue und sie verbreitert wird bin ich selbst schuld. Ich hoffe die Botschaft kam an. Äpfel mit Birnen vergleichen ist natürlich immer besonders komfortabel. Wie ich bereits sagte, der Flughafen wurde hier offenbar ungültig als eindimensionales Objekt betrachtet. Grade in der damaligen Zeit war das aber absolut ungewöhnlich, deshalb hätte man von einer Expansion in alle Richtungen ausgehen müssen.
Sie kaufen ein Grundstück im Vertrauen darauf, daß das stimmt, was Ihnen gesagt wird, daß die öffentliche Kommunikation in Ordnung ist und daß Pläne nicht auf einmal diametral geändert werden.
Was soll einem denn gesagt werden? Ich sagte doch schon, ein Haus ist eine langfristige Anschaffung. Hier kann einem gar niemand sagen, was alles mal passieren wird. Deshalb gilt es, sich auch selbst Gedanken zu machen.
Die Berufung auf das Vertrauen ins System ist doch nur ein billiger Versuch, sich aus der Verantwortung für seine eigenen Fehlentscheidungen zu schleichen.
Beitrag vom 05.09.2013 - 16:09 Uhr
Oh ich habe das durchaus gelesen, aber nichts von dem was da steht ändert irgendwas am Sachverhalt. Es wurde offensichtlich davon ausgegangen, dass der Flughafen seine Betriebsrichtung nicht in Richtung Süden erweitert - das war aber zu einer Zeit, als Querbahnen noch völlig normal waren, nicht absehbar. Der generelle Trend zu Parallelbahnen fand erst viel später statt.
Es wurde nicht nur nicht davon ausgegangen, die Variante, so wie sie heute mit der 18 West steht, gab es noch gar nicht. Die 3 zur Auswahl stehenden Varianten wurden nicht umgesetzt, sondern man hat den Bannwald gefällt, um eine bis dahin nicht diskutierte Var. 4 zu bauen. Soweit zu den immer kolportierten Aussagen: Der Flughafen war schon immer da.
Wenn Sie ein Haus bauen und kurz danach wird beschlossen, daß neben ihrem Haus eine Autobahn gebaut wird, sind Sie dann auch selbst schuld? Schließlich wohnen Sie in einem Ballungsgebiet und Autobahnen gab es ja auch schon immer in D. Sie haben halt spekuliert, sich lieber um die Bodenfliesen gekümmert und verloren. Ich glaube nicht, daß Sie das ebenso tolerant sehen, oder?
Sie kaufen ein Grundstück im Vertrauen darauf, daß das stimmt, was Ihnen gesagt wird, daß die öffentliche Kommunikation in Ordnung ist und daß Pläne nicht auf einmal diametral geändert werden. Sie investieren viel Geld, und wenn Sie dann beschissen werden, werden Sie halt sauer und wehren sich, Denn der Schaden (sic. Wertverlust, ständiger Lärm) bleibt auf ewig Ihrer, während der Rest sich ins Fäustchen lacht.
Mehr ist von meiner Seite dazu nicht mehr zu sagen.
Dieser Beitrag wurde am 05.09.2013 16:10 Uhr bearbeitet.
Beitrag vom 05.09.2013 - 16:07 Uhr
Oh ich habe das durchaus gelesen, aber nichts von dem was da steht ändert irgendwas am Sachverhalt. Es wurde offensichtlich davon ausgegangen, dass der Flughafen seine Betriebsrichtung nicht in Richtung Süden erweitert - das war aber zu einer Zeit, als Querbahnen noch völlig normal waren, nicht absehbar. Der generelle Trend zu Parallelbahnen fand erst viel später statt.
Es wurde nicht nur nicht davon ausgegangen, die Variante, so wie sie heute mit der 18 West steht, gab es noch gar nicht. Die 3 zur Auswahl stehenden Varianten wurden nicht umgesetzt, sondern man hat den Bannwald gefällt, um eine bis dahin nicht diskutierte Var. 4 zu bauen. Soweit zu den immer kolportierten Aussagen: Der Flughafen war schon immer da.
Wenn Sie ein Haus bauen und kurz danach wird beschlossen, daß neben ihrem Haus eine Autobahn gebaut wird, sind Sie dann auch selbst schuld? Autobahnen gab es ja auch schon immer in D. Sie haben halt spekuliert, sich lieber um die Bodenfliesen gekümmert und verloren. Ich glaube nicht, daß Sie das ebenso tolerant sehen, oder?
Sie kaufen ein Grundstück im Vertrauen darauf, daß das stimmt, was Ihnen gesagt wird, daß die öffentliche Kommunikation in Ordnung ist und daß Pläne nicht auf einmal diametral geändert werden. Sie investieren viel Geld, und wenn Sie dann beschissen werden, werden Sie halt sauer und wehren sich, Denn der Schaden (sic. Wertverlust, ständiger Lärm) bleibt auf ewig Ihrer, während der Rest sich ins Fäustchen lacht.
Mehr ist von meiner Seite dazu nicht mehr zu sagen.
Dieser Beitrag wurde am 05.09.2013 16:07 Uhr bearbeitet.
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Es wurde nicht nur nicht davon ausgegangen, die Variante, so wie sie heute mit der 18 West steht, gab es noch gar nicht. Die 3 zur Auswahl stehenden Varianten wurden nicht umgesetzt, sondern man hat den Bannwald gefällt, um eine bis dahin nicht diskutierte Var. 4 zu bauen. Soweit zu den immer kolportierten Aussagen: Der Flughafen war schon immer da.
Ich sagte doch bereits, was damals zur Debatte stand spielt keine Rolle. Beim Hauskauf hätte jedem beteiligten klar sein müssen, dass dies nicht der letzte Ausbau sein wird. Ein Haus kauft man nicht für 10 Jahre, das ist eine langfristige Geschichte.
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Nein, bin ich nicht, aber wenn ich neben der Autobahn baue und sie verbreitert wird bin ich selbst schuld. Ich hoffe die Botschaft kam an. Äpfel mit Birnen vergleichen ist natürlich immer besonders komfortabel. Wie ich bereits sagte, der Flughafen wurde hier offenbar ungültig als eindimensionales Objekt betrachtet. Grade in der damaligen Zeit war das aber absolut ungewöhnlich, deshalb hätte man von einer Expansion in alle Richtungen ausgehen müssen.
Sie kaufen ein Grundstück im Vertrauen darauf, daß das stimmt, was Ihnen gesagt wird, daß die öffentliche Kommunikation in Ordnung ist und daß Pläne nicht auf einmal diametral geändert werden.
Was soll einem denn gesagt werden? Ich sagte doch schon, ein Haus ist eine langfristige Anschaffung. Hier kann einem gar niemand sagen, was alles mal passieren wird. Deshalb gilt es, sich auch selbst Gedanken zu machen.
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Es wurde nicht nur nicht davon ausgegangen, die Variante, so wie sie heute mit der 18 West steht, gab es noch gar nicht. Die 3 zur Auswahl stehenden Varianten wurden nicht umgesetzt, sondern man hat den Bannwald gefällt, um eine bis dahin nicht diskutierte Var. 4 zu bauen. Soweit zu den immer kolportierten Aussagen: Der Flughafen war schon immer da.
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Dieser Beitrag wurde am 05.09.2013 16:10 Uhr bearbeitet.
Es wurde nicht nur nicht davon ausgegangen, die Variante, so wie sie heute mit der 18 West steht, gab es noch gar nicht. Die 3 zur Auswahl stehenden Varianten wurden nicht umgesetzt, sondern man hat den Bannwald gefällt, um eine bis dahin nicht diskutierte Var. 4 zu bauen. Soweit zu den immer kolportierten Aussagen: Der Flughafen war schon immer da.
Wenn Sie ein Haus bauen und kurz danach wird beschlossen, daß neben ihrem Haus eine Autobahn gebaut wird, sind Sie dann auch selbst schuld? Autobahnen gab es ja auch schon immer in D. Sie haben halt spekuliert, sich lieber um die Bodenfliesen gekümmert und verloren. Ich glaube nicht, daß Sie das ebenso tolerant sehen, oder?
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Mehr ist von meiner Seite dazu nicht mehr zu sagen.
Dieser Beitrag wurde am 05.09.2013 16:07 Uhr bearbeitet.