Ungarn muss Millionen von Malev zurückfordern

BRÜSSEL - Ungarn muss nach einer Entscheidung der EU-Kommission millionenschwere staatliche Finanzhilfen von der nationalen Fluggesellschaft Malev zurückfordern.

Die von 2007 bis 2010 geflossenen Gelder hätten gegen EU-Recht verstoßen, entschieden Europas oberste Wettbewerbshüter am Montag in Brüssel. Einen genauen Betrag, den Malev zurückzahlen muss, nannte die Behörde nicht.

Auf dem Weg zur Privatisierung und Wiederverstaatlichung hatte der ungarische Staat nach EU-Angaben unter anderem ein Darlehen von 76 Millionen Euro an Malev übernommen, einen Steueraufschub von umgerechnet 43 Millionen Euro (13,8 Mrd Forint) genehmigt, mehrfach das Kapital erhöht (insgesamt 98 Mio Euro) und Gesellschafterdarlehen (47 Mio Euro) gewährt.

Nach Ansicht der EU-Behörde verzerrten die Finanzspritzen den Wettbewerb, weil die verlustreiche Airline am freien Markt nur zu sehr viel schlechteren Bedingungen Kredite bekommen hätte - oder gar nicht. Außerdem habe Malev nicht nachweisen können, dass das Unternehmen langfristig wieder rentabel arbeiten würde.

Die Wettbewerbshüter hatten den Fall seit Dezember 2010 untersucht. Malev war 2007 nach mehreren erfolglosen Versuchen privatisiert worden und wurde wegen Geldnöten Anfang 2010 wieder verstaatlicht.