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Krisensitzung zu F-35

Lockheed Martin F-35
Lockheed Martin F-35, © Lockheed Martin

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BERLIN - Bei Mitgliedern des Haushaltsausschusses im Bundestag gibt es Unzufriedenheit wegen möglicher Risiken beim geplanten Kauf des Tarnkappenjets F-35. Die "Bild am Sonntag" berichtete, dass es an diesem Montag eine "Krisensitzung" mit den zuständigen Ausschussmitgliedern geben solle.

Auslöser sei eine geheime Vorlage, in der das Verteidigungsministerium vor erheblichen Risiken des Geschäfts warne.

Es sei offen, ob die Bundeswehr den Flugplatz in Büchel (Rheinland-Pfalz) rechtzeitig bis 2026 für die F-35-Jets umgebaut bekomme. "Daher können zeitliche Verzögerungen und Mehrkosten bis zur Aufnahme des Flugbetriebs nicht ausgeschlossen werden", zitiert die Zeitung aus der Vorlage. Zudem bestehe das Risiko, dass eine Erteilung der nationalen Zulassung für den Flugbetrieb nicht zeitgerecht möglich sei.

Der SPD-Politiker Andreas Schwarz, Hauptberichterstatter im Ausschuss für den Verteidigungsetat, sagte der "Bild am Sonntag": "Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt. Ich erwarte vom Ministerium umfassende Aufklärung, wie es die Risiken in den Griff kriegen will. Hier wird gerade versucht, Verantwortung loszuwerden."

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die Truppe und ganz Deutschland müssen sich ob dieser neuen Informationen nur noch schämen. Es stellt sich die Frage, ob dahinter Unvermögen oder Absicht steckt." Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) habe sich nie mit der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen Zeitenwende identifiziert. "Meine Empfehlung an den Bundeskanzler wäre: Wechseln Sie die Ministerin aus, bevor es zu spät ist!"

Hingegen erklärte der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, am Sonntag via Twitter, Deutschland suche beim F-35 Probleme, wo andere europäische Nationen keine sähen. "Und wir übrigens auch nicht. Ist die Luft dort eine andere?"

Die Bundesregierung hatte erklärt, die Luftwaffe mit F-35-Tarnkappenjets ausrüsten zu wollen. Die Maschinen des US-Herstellers Lockheed Martin sollen als Nachfolgemodell der vor mehr als 40 Jahren eingeführten Tornado-Flotte beschafft werden.

Die F-35 gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt und wird auch für die sogenannte nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft - das ist ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben. Die letzten dieser Waffen in Deutschland liegen nach unbestätigten Informationen in Spezialbunkern in Büchel.
© dpa-AFX | Abb.: USAF | 04.12.2022 16:44

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Beitrag vom 07.12.2022 - 17:49 Uhr
Vor 6 oder 7 Tagen gab es ein Interview mit Boris Palmer auf Phoenix. Sehenswert, er legt den Finger genau in die Wunde. Interessant war die Reaktion der Interviewerin als er von Verantwortungsübernahme sprach. => "wollen Sie Schuld sein wenn etwas passiert?" Ja, ich glaube auch wir haben fertig. Wir sich bis 2030 klar zeigen weil die Energie-Wende ebenso wenig funktioniert wie die Zeitenwende.

 https://www.youtube.com/watch?v=FbUf2NcRDGM&t=1355s

Beitrag vom 05.12.2022 - 03:34 Uhr
unter normalen Umständen ist ein Flughafenumbau nicht innerhalb von 3 Jahren zu planen zu bauen und in Betrieb zu nehmen

Naja, "Flughafen"... wir reden ja nicht von FRA oder MUC.
Büchel ist eine Piste mit ein paar Rollwegen und Hangar-Bunkern. Die Piste wird schlimmstenfalls verlängert und Hangars müssen vermutlich umgebaut oder neu gebaut werden.
Was spricht gegen ein Jahr Planung und zwei Jahre Durchführung?

Die Sumpfotter, der Zauneidechse, die Nebelkrähe, die Grosstrappe,
die Gewässerschutzverodnung,
der Passierschein A38,

die Auswirkung auf das Luftreinheitsgesetz von 1732 in neuer Fassung von 2024,
die Fragen der/des die Gleichstellungsbeauftragten M W D,
der Einfluss auf die Transenrechte,

der Förderungsbedarf im Hinnblick auf das Programm mehr Frauen in der Bundeswehr, ob da sowas martialisches wie ein Tarnkappenjet überhaupt ins Konzept passt,

der Finanzbedarf,

das BW BBG
das BAAINBW

Die Ampel,

Deutschland an sich spricht dagegen.
Vermutlich aber haben die Planungsbehörden gerade wichtigeres zu tun.

Dieser Beitrag könnte spuren von Ironie enthalten.
Beitrag vom 05.12.2022 - 03:28 Uhr
Natürlich gäbe es die "Probleme" bei jedem anderen neuen Muster auch. Das hauptsächliche Problem ist aber die Zeit. Die Entscheidung war schon über Jahre immer wieder aufgeschoben worden und kam jetzt quasi mit einem Paukenschlag. Und nein, unter normalen Umständen ist ein Flughafenumbau nicht innerhalb von 3 Jahren zu planen zu bauen und in Betrieb zu nehmen. Schon gar nicht mit öffentlichen Geldern. Naturschutzrechtliche, haushälterische und vergaberechtliche Vorschriften lassen eher 10 Jahre zu. Die Bundeswehr könnte als sogenannter privilegierter Bauherr einiges abkürzen, macht sie aber nie. Wir haben schließlich Frieden und da ist Rechtssicherheit oberstes Gebot. Vieleicht ändert die Krisensitzung am Montag ja mal was.

Und die Kontrolle liegt dabei übrigens nicht bei der Bundeswehr sondern beim Finanzamt und den Landesbauverwaltungen.


Genau, es ist gänzlich unmöglich. Ein Naturgesetz sozusagen.

Wie soll das auch gehen, 3 Jahre, das sind nur 36 Monate oder 1000 Tage.

Niemals nie kann man darin einen Flugplatz umbauen.


Beim BER hat es ja auch eher 30 gedauert, und aktuell dauert es 5 Jahre um 1km U-Bahn in München zu bauen - minderstens.

Deutschland ist komplett am Ende.


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