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Türkei fliegt Kriegsmaterial mit A400M nach Libyen

Airbus A400M
Airbus A400M, © Airbus

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MÜNCHEN - Das türkische Militär soll nach einem Bericht des ARD-Magazins "Report München" und des "Sterns" mit Airbus-Flugzeugen "kriegswichtige Fracht" in das Bürgerkriegsland Libyen geflogen haben.

Das würde gegen ein UN-Embargo verstoßen. Die Türkei habe mit Airbus-Militärtransportern des Typs A400M mindestens elf Flüge nach Libyen absolviert, berichtete der Bayerische Rundfunk.

An den Recherchen waren auch der deutsch-französische TV-Sender Arte, "El Diario" (Spanien) und das niederländische Recherchezentrum Lighthouse Reports im Rahmen des Projekts #EUArms beteiligt.

Ein Airbus-Sprecher sagte in München, der Nato-Partner Türkei gehöre mit Deutschland, Frankreich und weiteren EU-Staaten zu den Gründungspartnern des A400M-Programms im Jahr 2003. Die A400M wird in Spanien endmontiert.

Die Türkei habe bislang neun Maschinen erhalten; die Lieferung einer zehnten Maschine stehe an. Alle Lieferungen seien gesetzesgemäß. Die Flieger würden im anatolischen Kayseri gewartet und mit Ersatzteilen versorgt. Welches Material ein Land mit den Maschinen wohin transportiere, liege nicht in den Händen von Airbus.

"Report München" und der "Stern" zitierten den SPD-Verteidigungspolitiker Karl-Heinz Brunner mit der Forderung: "Es ist wichtig, dass wir unsere entsprechenden Außenwirtschaftsgesetze entsprechend anpassen, um so etwas für die Zukunft zu vermeiden."

Der Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner verlangte Aufklärung und sagte "Es kann nicht sein, dass eine europäische Firma der Türkei dabei hilft, das Waffenembargo gegen Libyen zu brechen."

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen forderte den Berichten zufolge, Deutschland müsse die europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten im Occar-Programm beenden.

© dpa | 25.08.2020 11:19

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Beitrag vom 27.08.2020 - 10:07 Uhr
Und die Waffen sind mit Mercedes Transporter zum Flughafen gefahren worden. Gehts noch? Die Türkei ist NATO Mitglied und gehört der OCCAR an, die den A400M mitfinaziert haben. Da sind die Grünen ja mal wieder super informiert, kennt man ja schon.
Beitrag vom 25.08.2020 - 16:39 Uhr
...seltsame einstellung von Herr Lindner.Da müsste ja airbus zb. sein kompletten militärischen Bereich einstampfen...mit Waffen werden Menschen getötet...und wer die Guten und Bösen sind...ja das wechselt je nach politischer Windrichtung.


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