Türkei fliegt Kriegsmaterial mit A400M nach Libyen

MÜNCHEN - Das türkische Militär soll nach einem Bericht des ARD-Magazins "Report München" und des "Sterns" mit Airbus-Flugzeugen "kriegswichtige Fracht" in das Bürgerkriegsland Libyen geflogen haben.

Das würde gegen ein UN-Embargo verstoßen. Die Türkei habe mit Airbus-Militärtransportern des Typs A400M mindestens elf Flüge nach Libyen absolviert, berichtete der Bayerische Rundfunk.

An den Recherchen waren auch der deutsch-französische TV-Sender Arte, "El Diario" (Spanien) und das niederländische Recherchezentrum Lighthouse Reports im Rahmen des Projekts #EUArms beteiligt.

Ein Airbus-Sprecher sagte in München, der Nato-Partner Türkei gehöre mit Deutschland, Frankreich und weiteren EU-Staaten zu den Gründungspartnern des A400M-Programms im Jahr 2003. Die A400M wird in Spanien endmontiert.

Die Türkei habe bislang neun Maschinen erhalten; die Lieferung einer zehnten Maschine stehe an. Alle Lieferungen seien gesetzesgemäß. Die Flieger würden im anatolischen Kayseri gewartet und mit Ersatzteilen versorgt. Welches Material ein Land mit den Maschinen wohin transportiere, liege nicht in den Händen von Airbus.

"Report München" und der "Stern" zitierten den SPD-Verteidigungspolitiker Karl-Heinz Brunner mit der Forderung: "Es ist wichtig, dass wir unsere entsprechenden Außenwirtschaftsgesetze entsprechend anpassen, um so etwas für die Zukunft zu vermeiden."

Der Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner verlangte Aufklärung und sagte "Es kann nicht sein, dass eine europäische Firma der Türkei dabei hilft, das Waffenembargo gegen Libyen zu brechen."

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen forderte den Berichten zufolge, Deutschland müsse die europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten im Occar-Programm beenden.