Verkehrsminister wollen Chaos bei Passagierkontrollen beenden

DÜSSELDORF - Wenige Wochen vor den Osterferien beraten die Verkehrsminister der 16 Bundesländer kommende Woche über reibungslosere Passagierkontrollen an den Flughäfen. Die Länder hätten dem Bund vorgeschlagen, den Flughäfen die Zuständigkeit für die Sicherheitskontrollen zu übertragen.

Dies sagte der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz (VMK), Nordrhein-Westfalens Ressortchef Oliver Krischer (Grüne), der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Der Bund habe jetzt den Weg grundsätzlich freigemacht. Bei der zweitägigen VMK Mitte der Woche (22. bis 23. März) in Aachen werde der Stand der Dinge besprochen. Auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) werde an der Konferenz teilnehmen, sagte Krischer. 

In den vergangenen Jahren sei - außer in Bayern - grundsätzlich der Bund für die Passagierkontrollen an den Flughäfen zuständig gewesen. In den Jahren der Corona-Pandemie habe sich aber herausgestellt, dass die Strukturen der Bundespolizei dem Ansturm der Passagiere nicht gewachsen gewesen seien. Dies habe vor allem in Ferienzeiten zu unschönen Szenen und langen Wartezeiten geführt. Jetzt seien Veränderungen möglich, so dass es künftig zu solchen Situationen nicht mehr kommen müsse, sagte Krischer. 

Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport steuert den Einsatz privater Sicherheitskräfte bereits seit dem Jahreswechsel selbst; die Bundespolizei führt noch die sicherheitspolitische Aufsicht. Auch die Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn, Hannover und Stuttgart hätten, neben anderen, Interesse bekundet, die Passagierkontrollen selbst zu steuern, berichtete Krischer.