Die Rückkehr der Rückholflüge

BERLIN - Die Bundesregierung will die Einreise aus Verbreitungsgebieten besonders gefährlicher Corona-Varianten weitgehend stoppen und Flugstopps nach Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien beschließen - der Plan sieht Rückholfüge für Bundesbürger aus diesen Ländern vor.

Deutschland schottet sich vor neuen Corona-Varianten ab. Deutsche, die sich derzeit in betroffenen Ländern aufhalten, sollen nach Hause zurückkehren können. "Da ist wohl die Möglichkeit einzuräumen", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer am Donnerstag in Berlin.

Heikel an der Einreisesperre ist, dass Deutschland sie im Alleingang - unabhängig von einer EU-Regelung - durchziehen will.

Seehofer hatte die Diskussion über weitere Einreiseverschärfungen bereits am Dienstag ins Rollen gebracht. Die Bundesregierung prüfe "die Reduzierung des Flugverkehrs nach Deutschland auf nahezu Null", sagte er der "Bild". Jetzt stellte er klar, dass zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kein generelles Verbot von Auslandsreisen geplant sei und gab dafür rechtliche Gründe an.

Verfassungsjuristen seien der Auffassung, dass es für einen solchen Schritt "noch wesentlich höhere" Hürden gebe. Deutschland "wird kein Gefängnis", betonte Seehofer in einem "Bild"-Interview.

Allerdings ist auch die Einreisesperre für fünf Länder ein weitgehender Eingriff in die Reisefreiheit. Mit Irland und Portugal sind zwei EU-Mitglieder dabei. Portugal ist zudem Teil des eigentlich grenzkontrollfreien Schengen-Raums.

Allein die Lufthansa bietet in die betroffenen Länder pro Woche 55 Hin- und 55 Rückflüge an, die meisten davon nach Großbritannien (21 Mal hin und zurück) und Portugal (14). Aber auch nach Brasilien und Irland geht es jede Woche jeweils sieben Mal hin und zurück, nach Südafrika sechs Mal.

Welche Ausnahmeregelungen es geben wird, blieb zunächst unklar. Seehofer sprach sich für eine möglichst strikte Regelung aus: "Da bin ich für enge Ausnahmen, nicht für einen Schweizer Käse." Als Beispiel für eine mögliche Ausnahme nannte er den Transport von besonders wichtigen medizinischen Gütern. Ob der Warenverkehr grundsätzlich ausgenommen werden soll, blieb aber unklar.

"Lediglich bremsen"

Nach Ansicht des Virologen Alexander Kekulé wird man die Verbreitung der Virus-Mutationen durch Grenzschließungen allerdings lediglich bremsen können. "Wir werden das aber nicht auf Dauer draußen halten können", sagte er im MDR-Aktuell-Podcast.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßte die geplante Verschärfung. "Da auf europäischer Ebene offensichtlich kein einheitlicher Konsens zu finden ist, bleibt aus nationaler Sicht keinerlei Spielraum. Jede weitere Verzögerung wäre grob fahrlässig", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Heiko Teggatz.