Parlamentarier: FCAS "zum Erfolg führen"

BERLIN - Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung will die Regierungen in Berlin und Paris dazu aufrufen, das schwer ins Schlingern geratene Luftkampfsystem FCAS doch noch "zum Erfolg zu führen".

"Wir Europäer müssen künftig vermehrt Waffensysteme gemeinsam entwerfen, entwickeln und auch beschaffen", heißt es in einem Beschlussentwurf für ein Treffen am Montag in Berlin. Der Text lag der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die Bundesregierung hatte angekündigt bis, zum Jahresende über das Vorhaben, um das es mit Frankreich seit Jahren industriepolitische Verteilungskämpfe gibt, zu entscheiden

Die deutsche Erwartung ist, dass sich das französische Unternehmen Dassault "an die bestehenden Vereinbarungen hält". Danach sollen Dassault, Airbus Deutschland und das spanische Unternehmen Indra jeweils zu einem Drittel an dem Projekt beteiligt werden. Berichten zufolge strebt Dassault nun aber 80 Prozent an, was für Deutschland nicht infrage kommt.

Das Luftkampfsystem soll später den Eurofighter ablösen

FCAS steht für "Future Combat Air System". Das Luftkampfsystem soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. Es soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug. Auch Spanien ist seit 2019 an dem Projekt beteiligt.

Die Gesamtkosten werden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. Zuletzt gab es Berichte, Deutschland und Frankreich könnten das Projekt zusammenstreichen und sich auf die Entwicklung einer militärischen "Cloud" konzentrieren, also einer gemeinsamen Datenzentrale und Schaltstelle für die unterschiedlichen Systeme: Kampfflugzeuge, unbemannte Systeme und Sensoren.

Parlamentarier fordern Ausbau der Zusammenarbeit

Der CDU-Abgeordnete Andreas Jung, deutscher Vorsitzender der Versammlung, forderte, Deutschland und Frankreich müssten "Schrittmacher sein für eine europäische Verteidigungsunion". Er sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Voraussetzung dafür ist Partnerschaft auf Augenhöhe und echter Wille zur Kooperation. Dazu rufen wir alle Akteure in Deutschland und Frankreich auf. Gemeinsame strategische Interessen sind wichtiger als nationale Traditionen."

Die französische Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Brigitte Klinkert, teilte mit, angesichts der Rückkehr des Krieges nach Europa sei eine kohärentere und effektivere europäische Verteidigung nötig. Sie warnte: "Ohne ein klares Engagement von Frankreich und Deutschland ist kein Fortschritt möglich."